12.583 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 127
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Rede von Robin Jünger (AfD) – Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze
Nein, schreiben Sie es auf. Ich beschäftige mich später damit. Drittens heben wir Kapital. Gründer mit vielversprechenden Ideen finden hierzulande kaum Wachstumskapital und gehen dorthin, wo man sie willkommen heißt. Wir wollen privates Risikokapital heben durch attraktive Rahmen…
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Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz ist das Thema, das die Wirtschaft heute schon am meisten verändert und das sie in den kommenden Jahren noch stärker verändern wird. Über 300 Milliarden Euro an jährlichem Wertschöpfungspotenzial…
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Rede von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE) – Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze
Sehr geehrte Frau Präsidentin! „Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern“: Schon der Titel eines der heute hier debattierten Anträge verrät, dass die AfD nichts verstanden hat. Software funktioniert so nicht. Wissen funktioniert so auch nicht. Open Source ke…
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Rede von Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) – Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss Ihnen widersprechen, Herr Rupp. Sie haben sinngemäß gesagt, KI sei so was wie die industrielle Revolution. Nein, sie ist wesentlich mehr. Das ist die größte Disruption, die wir nicht nur in unserer Generation, sondern wahrscheinl…
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Rede von Ruben Rupp (AfD) – Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Abgeordnete! 55 Prozent aller Unternehmen in Deutschland nutzen künstliche Intelligenz – ChatGPT hat 1 Milliarde monatliche Nutzer, Google AI Overviews hat 2,5 Milliarden Nutzer pro Monat. Künstliche Intelligenz ist also nicht mehr nur Zukun…
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Rede von Martin Sichert (AfD) – Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn mich sogar Schreiben von CDU-Landräten erreichen, in denen steht – Zitat –: „Dieses Gesetz darf so nicht beschlossen werden“, dann weiß man: Dieses Gesetz ist eine echte Katastrophe. Ein CDU-Landrat betonte, dass allein für seinen La…
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Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6444 21. Wahlperiode 12.06.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Die Zahl der Beau…
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Steuerliche Implikationen eines europäischen "28. Regimes" für Unternehmen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6461 21. Wahlperiode 12.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland, Kay Gottschalk, Hauke Finger, Rainer Groß, Jörn König, Reinhard Mixl, Marcel Queckemeyer, Christian Reck und der Fraktion der AfD Steuerliche Implikationen eines europä…
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Staatliche Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6456 21. Wahlperiode 12.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Rentzsch, Rocco Kever, Denis Pauli, Johann Martel, Kay Gottschalk, Arne Raue, Martina Uhr, Dr. Alexander Wolf, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD Staatliche Fö…
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Tätigkeit des Afghanischen Generalkonsulats in Bonn und mögliche Einflussnahme von den Taliban nahen Vertretern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6469 21. Wahlperiode 12.06.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Schröder und der Fraktion der AfD Tätigkeit des afghanischen Generalkonsulats in Bonn und mögliche Einflussnahme von den Taliban nahen Vertretern Laut Medienberichten und öffe…
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Förderung der Beschaffung und Einführung eines Enterprise Resource Planning Systems bei der Hanns-Seidel-Stiftung in den Jahren von 2017 bis 2024 (Antwort zu Drs. 21/5939)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6484 21. Wahlperiode 12.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5939 – Förderung der Beschaffung und E…
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1. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 26. bis 30. Januar 2026 in Straßburg, Frankreich
Unterrichtung durch die Delegation der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates 1. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 26. bis 30. Januar 2026 in Straßburg, Frankreich Inhal tsverzeichnis Seite 1 Teilnehm…
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Projekt "Kinospot Es beginnt mit dir" (IATI-Maßnahmen-ID: DE-1-201812023) (Antwort zu Drs. 21/5937)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6485 21. Wahlperiode 12.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5937 – Projekt „Kinospot Es beginnt mi…
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über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 2. bis 22. Mai 2026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6499 21. Wahlperiode 12.06.2026 Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 2. bis 22. Mai 2026) A. Überwiesene Unionsdokumente A.1 Report from t…
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Das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/6163)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6551 21. Wahlperiode 12.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6163 – Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und M…
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Neuntes Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Steuerberatungsrecht sowie im Steuerrecht
Bundesrat Drucksache 366/26 12.06.26 BRFuss Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Neuntes Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Steuerberatungsrecht sowie im Steuerrecht Der Deutsche Bundestag hat in seiner 83. Sitzung am 11. Juni 2026 aufgrund der Beschlussempfehlung und…
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Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
Bundesrat Drucksache 252/26 (Beschluss) 12.06.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes Der Bundesrat hat in seiner 1066. Sitzung am 12. Juni 2026 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetz…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes
Bundesrat Drucksache 251/26 (Beschluss) 12.06.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes Der Bundesrat hat in seiner 1066. Sitzung am 12. Juni 2026 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes wi…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
Bundesrat Drucksache 282/26 (Beschluss) 12.06.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes Der Bundesrat hat in seiner 1066. Sitzung am 12. Juni 2026 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absat…
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Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
Bundesrat Drucksache 255/26 (Beschluss) 12.06.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Der Bundesrat hat in seiner 1066. Sitzung am 12. Juni 2026 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes wie folg…