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Gates Foundation

lobbyregister / register_entry 28.02.2022 · Original ↗

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Gates Foundation Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation Geleitet von der Überzeugung, dass jedes Leben gleich viel wert ist, setzt sich die Gates Foundation dafür ein, dass alle Menschen ein gesundes und produktives Leben führen können. In den Entwicklungsländern konzentriert sich die Arbeit der Stiftung darauf, die Gesundheit der Menschen zu verbessern und ihnen die Möglichkeit zu geben, sich aus Hunger und extremer Armut zu befreien. Deshalb baut die Gates Foundation Partnerschaften auf, die Ressourcen, Fachwissen und gemeinsame Ziele zu bündeln. Sie arbeitet mit den besten Organisationen rund um den Globus zusammen, um Probleme zu erkennen, Lösungen zu finden und Veränderungen voranzutreiben. Sie vergibt, auch um ihre Themen in den politischen Diskurs einzubringen, Förderprojekte an andere Organisationen. Diese Förderprojekte werden in diesem Register im Sinne des Lobbyregistergesetzes in den Gesamtaufwendungen berücksichtigt. Die Gates Foundation hat ihren Hauptsitz in Seattle, Washington. 2018 eröffnete die Stiftung ein Büro in Berlin mit dem Ziel, Partnerschaften mit der Bundesregierung, dem deutschen Biowissenschaftssektor, der Zivilgesellschaft und anderen Institutionen in ganz Europa zu vertiefen, die sich für die dringenden globalen Gesundheits- und Entwicklungsfragen einsetzen. Die Gates Foundation übt in der Regel keine klassische Lobbyarbeit im Sinne einer direkten Einflussnahme auf die Gesetzgebung aus. Die Arbeit der Stiftung unterliegt dem amerikanischen Recht, das für private Stiftungen enge Grenzen im Bereich Lobbyismus vorgibt. Interessenbereiche: Land- und Forstwirtschaft; Sonstiges im Bereich "Umwelt"; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben; Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union"; Wissenschaft, Forschung und Technologie; Gesundheitsversorgung; Entwicklungspolitik; Internationale Beziehungen; Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz; Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" Regelungsvorhaben: - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025: Als private Stiftung nach US-amerikanischem Recht darf die Gates Foundation bis auf wenige Ausnahmen keine direkt auf Gesetzgebung bezogene Interessenvertretung ausüben. In ihrer Arbeit und mittels Zuwendungen an Dritte unterstützt die Stiftung mit eigener Expertise und externen Analysen bei der Erarbeitung von Maßnahmen in der Entwicklungszusammenarbeit, der globalen Gesundheit und bei Forschung & Entwicklung (F&E). Dies erfolgt mit dem Ziel, eine angemessene Finanzierung und qualitativ hochwertige Ausgestaltung öffentlicher Vorhaben in diesen Bereichen zu gewährleisten sowie über einzelne, von der Stiftung geförderte Projekte aufzuklären, u.a. die Impfallianz Gavi; die Globale Initiative zur Ausrottung von Polio; und der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026: Als private Stiftung nach US-amerikanischem Recht darf die Gates Foundation bis auf wenige Ausnahmen keine direkt auf Gesetzgebung bezogene Interessenvertretung ausüben. In ihrer Arbeit und mittels Zuwendungen an Dritte unterstützt die Stiftung mit eigener Expertise und externen Analysen bei der Erarbeitung von Maßnahmen in der Entwicklungszusammenarbeit, der globalen Gesundheit und bei Forschung & Entwicklung (F&E). Dies erfolgt mit dem Ziel, eine angemessene Finanzierung und qualitativ hochwertige Ausgestaltung öffentlicher Vorhaben in diesen Bereichen zu gewährleisten sowie über einzelne, von der Stiftung geförderte Projekte aufzuklären, u.a. die Impfallianz Gavi; die Globale Initiative zur Ausrottung von Polio; und der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria.

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