Rede von Martin Rabanus (SPD) – Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankern – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern und Demokratie stärken

Rede von Martin Rabanus (SPD) – Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankern – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern und Demokratie stärken Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schwerpunkt meiner Rede wird das Bundesprogramm „Kultur macht stark“ sein, aber vorher, sehr geschätzter Kollege Hose, will ich hier schon noch einmal hinterlegen, dass die Sozialdemokratie für die Aufnahme des Staatsziels Kultur in die Verfassung nicht nur war, sondern immer noch ist. Ich halte es für richtig, dieses Ziel anzustreben, auch wenn ich weiß, dass wir dazu in Maßen unterschiedliche Auffassungen in der Koalition haben. Das vorausgeschickt, meine sehr verehrten Damen und Herren. Das Programm „Kultur macht stark“, ja, kulturelle Bildung an sich eröffnet Chancen. Sie stärkt Kreativität und Selbstvertrauen, sie entwickelt Persönlichkeit, und sie eröffnet gesellschaftliche Teilhabe. Das Programm „Kultur macht stark“ erreicht Kinder und Jugendliche, die sonst häufig eben nicht die Möglichkeit haben, von Inhalten der kulturellen Bildung zu profitieren. Genau deshalb ist das Programm „Kultur macht stark“ seit vielen Jahren eine Erfolgsgeschichte. Es bringt Schulen, Bibliotheken, Musikschulen, Vereine, Volkshochschulen zusammen und damit viele, viele weitere Partnerinnen und Partner, die Angebote dort schaffen, wo sie wirklich gebraucht werden. Dieses Programm wirkt. Das zeigt jede Evaluierung; das ist schon gesagt worden. Tausende von Bündnissen für Bildung hat es gegeben. 1,5 Millionen junge Menschen sind damit erreicht worden. Deswegen ist es wichtig genauso wie die klare Botschaft: Dieses Programm muss weitergehen. Und dieses Programm wird auch weitergehen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Wir – „wir“ meint natürlich das Ministerium, sehr geschätzte Frau Staatssekretärin – müssen jetzt dafür sorgen, dass der Übergang bruchlos geschieht, damit wirklich direkt angeschlossen werden kann. Ich weiß, dass das Ministerium mit Hochdruck daran arbeitet, und das ist auch gut so. Deswegen, liebe Linke, lieber David Schliesing, ist dieser Antrag überflüssig. Er kommt im Übrigen auch zu spät. Wenn wir jetzt erst anfangen würden, gemeinsam daran zu arbeiten, die unterschiedlichen Themen zu bewegen, die nötig sind, dann würden wir mit ziemlicher Sicherheit nicht mehr rechtzeitig um die Kurve kommen. Aber die gute Botschaft ist: Wir machen das längst. Ich möchte an dieser Stelle einmal ein herzliches Dankeschön sagen an das Ministerium, aber auch an die Kolleginnen und Kollegen der Union. Wir sind sehr vertrauensvoll dabei, einen ganzen Strauß von Themen zu bewegen. Wir machen das sehr unaufgeregt. Wir machen das sachlich. Wir machen das vertrauensvoll und ergebnisorientiert. Genau deswegen – das ist die harte Botschaft – brauchen wir Ihren Antrag nicht. Danke schön.