Rede von Elke Hoff (FDP) – Plenarprotokoll 16/95

Rede von Elke Hoff (FDP) – Plenarprotokoll 16/95 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Knoche, eigentlich wollte ich nicht näher auf das eingehen, was Sie in Ihrer Rede vorgetragen haben. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle nur einen guten Rat geben, nämlich dem Beispiel Ihres Fraktionskollegen Paul Schäfer zu folgen und selber in den Sudan zu fahren. (Hartwig Fischer [Göttingen] [CDU/CSU]: Richtig!) Dann sollten Sie noch einmal Ihre Rede lesen und sie dahin befördern, wo sie hingehört. (Beifall bei der FDP und der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜND- NISSES 90/DIE GRÜNEN) Ich bin sehr dankbar, dass heute fast alle Fraktionen unseren Bundeswehrsoldaten einen herzlichen Dank für die Leistung aussprechen, die sie vor Ort in einer unbewaffneten Militärmission erbringen. Ich bin auch sehr froh, dass diese Leistung zur Kenntnis genommen wird. Leider lag in der Vergangenheit die nötige Wertschätzung an der einen oder anderen Stelle – sei es in Form von finanzieller Unterstützung, sei es bei der Postversorgung oder Ähnlichem – im Argen. Insofern kann es heute einen Schub bewirken, dass wir mit großem Interesse verfolgen, was unsere Soldaten vor Ort leisten. Elke HoffIch selber würde mich auch freuen, wenn wir viel mehr Informationen und Berichte – auch schriftlich – über die Erfahrungen der Soldatinnen und Soldaten vor Ort bekommen können. Denn auch nach Auffassung der FDP-Bundestagsfraktion handelt es sich bei diesem Mandat um einen sinnvollen und wichtigen Beitrag zur Implementierung des Friedensvertrages von Nairobi. Wie fragil die Stabilität im Südsudan ist, konnte man bei den bewaffneten Auseinandersetzungen in Malakal im November letzten Jahres beobachten. Leider kommt die Umsetzung des Friedensvertrages viel langsamer voran als notwendig. Weder die Rückverlegung der Truppen noch die konsequente Entwaffnung der ehemaligen Konfliktparteien ist bisher erreicht worden, obwohl diese Punkte essenzielle Bestandteile des Vertrages sind. Den zu entwaffnenden Gefolgsleuten der ehemaligen Konfliktparteien muss aber auch gleichzeitig eine Perspektive aufgezeigt werden, wie sie in Zukunft für ihren eigenen Lebensunterhalt sorgen können. Dabei ist die verantwortliche Institution DDR heillos überfordert. Insofern wäre ich froh, wenn wir auch diesen Prozess seitens der internationalen Staatengemeinschaft viel stärker unterstützen würden. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Dazu muss neben den zivilen Perspektiven auch die Einbindung in die aufzustellenden integrierten Verbände zählen. Diese sollten aus den ehemaligen Soldaten der sich bekämpfenden Konfliktparteien gebildet werden. Auch dieses Vorhaben kommt seit Monaten nicht voran. Diese integrierten Verbände müssen aber in Zukunft das Rückgrat einer sich selbst tragenden Stabilität im Sudan werden. Hier muss UNMIS deutlich größere Anstrengungen unternehmen. Außerdem müssen die Grundlagen für das im Jahr 2011 anstehende Referendum über Teilung oder Einheit des Sudans geschaffen werden. Diese werden nach unserer Auffassung nur auf der Grundlage einer belastbaren Volkszählung Akzeptanz finden. Ohne diese droht das Aufbrechen neuer Rivalitäten. Im Hinblick auf diese politischen Herausforderungen steht die Bundesregierung in der Pflicht, innerhalb der Vereinten Nationen, aber auch im Rahmen der EU- Ratspräsidentschaft und des G-8-Vorsitzes diese dringend notwendigen Prozesse zu beschleunigen. Deutschland muss im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft darauf hinwirken, dass die Rolle der Afrikanischen Union in der Krisenprävention, Konfliktbeilegung und Friedenskonsolidierung gestärkt wird. Wir müssen eine angemessene Gesprächsgrundlage auch mit der sudanesischen Regierung finden, damit wir unter Beweis stellen können, dass uns die Entwicklung im Sudan am Herzen liegt. (Beifall bei der FDP sowie der Abg. Brunhilde Irber [SPD]) Die nächsten Jahre werden von erheblicher Bedeutung dafür sein, ob es gelingen wird, in Zentralafrikaeine Stabilisierung herbeizuführen. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ich kann Sie nur ermuntern, sich vor Ort selber ein Bild von der Situation zu machen. Vieles, was uns hier als sehr einfach erscheint, ist nämlich vor Ort unglaublich schwierig und langwierig. Ich denke, hier können wir als Parlamentarier persönlich eine wichtige Unterstützung leisten. Ich danke Ihnen. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNIS- SES 90/DIE GRÜNEN)