Rede von Gabriele Groneberg (SPD) – Plenarprotokoll 16/95

Rede von Gabriele Groneberg (SPD) – Plenarprotokoll 16/95 Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben viel Zeit gehabt, um uns mit der Situation im Sudan, im Südsudan und in Darfur zu beschäftigen. Dazu ist auch schon viel gesagt worden. Natürlich ist auch deutlich gemacht worden, dass die Diskussion für die Menschen draußen deswegen so verwirrend ist, weil es um zwei vollkommen unterschiedliche Regionen geht, nämlich Südsudan und Darfur. Darfur steht für Krieg, Mord, Gewalt, Not, Hunger und für Menschen, die seit Jahren aus ihrer Region vor allem in die Nachbarländer flüchten. Die Nachbarländer haben – Herr Raidel hat es schon angesprochen – damit ihre eigenen Probleme. Lange Zeit galt dies auch für den Südsudan. Als wir uns mit unserer Entscheidung vom April 2005 entschlossen haben, uns an der friedenssichernden Mission UNMIS zu beteiligen, haben wir natürlich auch eine Reihe von Aufgaben übernommen. Ich will deutlich herausstellen, was wir im Bereich der Folgearbeiten – darunter fallen der Wiederaufbau und existenzsichernde Maßnahmen für die Bevölkerung – leisten. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir uns nicht nur an den Einsätzen zur Absicherung des Friedensab- Gabriele Gronebergkommens beteiligen. Für uns ist ebenfalls ganz wichtig, die Bedingungen für die Menschen vor Ort zu verbessern, damit eine friedliche Entwicklung möglich sein kann. (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Hartwig Fischer [Göttingen] [CDU/CSU]) Ich muss ganz offen sagen: Es macht mich jedes Mal geradezu fassungslos, wenn ich die Vertreter der Fraktion Die Linke zu diesem Thema sprechen höre. Wie kann man einen zivilen Friedensdienst fordern, wenn noch nicht einmal die Sicherheit vor Ort für diejenigen, die diese Hilfe leisten wollen, gewährleistet ist? (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP) Es ist doch verantwortungslos, Menschen dort hinzuschicken und zu sagen: „Dann macht mal!“, wenn die notwendigen Bedingungen für die Arbeit vor Ort von uns nicht gewährleistet werden. Ich finde das unverantwortlich; es tut mir leid. Ich bin mir sicher, die anderen Kollegen sehen das ebenso. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Humanitäre Hilfe und Nothilfe werden von uns und den anderen internationalen Gebern seit Jahren geleistet, und das wohlgemerkt nicht nur für den Südsudan, sondern vor allen Dingen auch für die Region Darfur. Diese Hilfe ist aber eben keine dauerhafte Aufbauhilfe; durch sie wird zum Beispiel keine Infrastruktur geschaffen.