Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)

Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250) Haben nach Kenntnis der Bundesregierung Organisationen des zivilen Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes, wie beispielsweise der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), das Deutsche Rote Kreuz (DRK) oder der Deutsche Feuerwehrverband (DFV), am Förderprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) teilgenommen, und, wenn ja, welche, und sind entsprechende Projekte von den derzeit geplanten Streichungen betroffen (vergleiche www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/hr-politik-mit-der-kettensaege-bildungsstaette-anne-frank-sieht-sich-durch-kuerzungen-existenziell-bedroht-100.html)? Antwort der Parl. Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf: Aus dem Kreis dieser Organisationen wird aktuell ein Sondervorhaben im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gefördert. Es handelt sich um ein Projekt des Deutschen Roten Kreuzes, Landesverband Schleswig-Holstein. Das Projekt hat einen Förderzeitraum bis zum 31. Dezember 2026. Es ist somit im Sinne der Fragestellung nicht betroffen.