Schriftliche Frage 51 von Desiree Becker (DIE LINKE): Wie ist der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens hinsichtlich der Reaktivierung der Horlofftalbahn durch die Deutsche Bahn AG (Str…

Schriftliche Frage 51 von Desiree Becker (DIE LINKE): Wie ist der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens hinsichtlich der Reaktivierung der Horlofftalbahn durch die Deutsche Bahn AG (Str… Frage 51 (Desiree Becker, Die Linke): Wie ist der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens hinsichtlich der Reaktivierung der Horlofftalbahn durch die Deutsche Bahn AG (Strecke 3740) per 31. März 2025, und welche – auch regulatorischen – Möglichkeiten bestehen in diesem Fall konkret und darüber hinaus allgemein, um Bahnreaktivierungsprojekte durch effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sören Bartol vom 17. April 2025: Nach Auskunft des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) hat die DB InfraGO AG als Vorhabenträgerin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Anfang des Jahres eine Planänderung eingeleitet, zu der die Träger öffentlicher Belange erneut beteiligt wurden. Sobald die Erwiderung der Vorhabenträgerin auf die eingegangenen Stellungnahmen vorliegt, entscheidet das EBA über die weiteren Verfahrensschritte. Das Planfeststellungsverfahren ist gesetzlich geregelt. Neben den gesetzlichen Verfahrensvorschriften wird die Dauer eines Planfeststellungsverfahrens durch Art und Umfang des Vorhabens, die Qualität der Planunterlagen sowie Anzahl und Inhalt der Einwendungen und Stellungnahmen beeinflusst. Gerade durch die Steuerung und Koordination der Bauvorhaben – inklusive Terminplanung und Erstellung der Antragsunterlagen – hat der Vorhabenträger grundsätzlich einen maßgeblichen Einfluss auf die Dauer des Planfeststellungsverfahrens. Dies gilt auch bei Bahnreaktivierungsprojekten.