Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO

Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO [Deutscher Bundestag Drucksache 21/665 21. Wahlperiode 26.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Stefan Schmidt und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO Der größte Teil der Finanzierung für Bedarfsplanvorhaben sowie das Bestandsnetz der Deutschen Bahn (DB) InfraGO erfolgt aus Bundesmitteln. Die Transparenz über Kostenentwicklungen, aktuelle Kostenerwartung sowie die Entwicklung der geplanten Inbetriebnahme ist nach Ansicht der Fragestellenden jedoch nicht ausreichend. Der Verkehrsinvestitionsbericht wird meist erst einige Jahre verzögert veröffentlicht. Die Bundesregierung und DB InfraGO führen jedoch zur Abschätzung von Finanzbedarfen für die mittelfristige Finanzplanung und aus anderen Gründen aktuellere Daten. Nach Ansicht der Fragestellenden sind diese Daten aufgrund der wesentlichen Finanzierung durch den Bundeshaushalt von öffentlichem Interesse. Wir fragen die Bundesregierung: 1. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-Projektsystem (SAP-PS), und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Bedarfsplanprojekt stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)? 2. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-PS, und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Bestandsnetz sowie Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)? 3. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-PS, und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Projekt der Generalsanierungen stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)? Berlin, den 25. Juni 2025 Katharina Dröge, Britta Haßelmann und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]