Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1204 Digitale Infrastruktur (entfallenes Kapitel) (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1204 Digitale Infrastruktur (entfallenes Kapitel) (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1204 Digitale Infrastruktur (entfallenes Kapitel) Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Im Kapitel 1205 sind die Mittel für die Luftfahrt veranschlagt. Den finanziellen Schwerpunkt bilden die Beiträge aufgrund internationaler Vereinbarungen über die Zivilluftfahrt. Der mit Abstand größte Beitrag wird an EUROCONTROL geleistet. Daneben werden Beiträge zu internationalen Organisationen wie der Internationalen Zivilluft-Organisation (ICAO) fällig. Ein weiterer wichtiger Ausgabenschwerpunkt ist die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Im Bereich des Luftverkehrs engagiert sich Deutschland im globalen und europäischen Kontext in den wichtigsten Organisationen. Zu diesen Organisationen gehört insbesondere EUROCONTROL, die ein europäisches Flugverkehrsmanagement-System entwickelt, das unter Beibehaltung eines hohen Sicherheitsniveaus, der Reduzierung der Kosten und der Schonung der Umwelt dem ständig wachsenden Flugverkehr Rechnung tragen soll (SDGs 8, 11). METimage wird dem Wettersatellitenprogramm EPS-SG von EUMETSAT als eines der Hauptinstrumente national beigestellt. Die Daten des Erdbeobachtungsinstruments sind für die numerische Wettervorhersage, die Wetterüberwachung und die Erfassung des Klimasystems unerlässlich und dienen damit substanziell einer genaueren und zuverlässigen Vorhersage und Warnung vor gefährlichen Naturereignissen. Überblick zum Kapitel 1205 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 200 254 192 923 +7 331 221 055 Übrige Einnahmen.................................................. 45 000 45 000 - 77 917 Gesamteinnahmen.................................................. 245 254 237 923 +7 331 298 972 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 724 739 -15 225 591 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 278 098 292 565 -14 467 40 412 248 593 Ausgaben für Investitionen...................................... 1 241 179 997 -178 756 6 081 30 075 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 280 063 473 301 -193 238 46 718 279 259 davon nicht flexibilisiert........................................... 280 063 473 301 -193 238 46 718 279 259 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 8 055 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 3 066 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 2 892 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 2 097 - 55 - Luftfahrt 1205 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -750 Gebühren, sonstige Entgelte 200 254 192 923 221 054 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 687 01. Erläuterungen: Einnahmen von EUROCONTROL für den deutschen Anteil der Flugsicherungsstreckengebühren 119 99 -692 Vermischte Einnahmen - - 1 121 01 -750 Gewinne aus der Beteiligung des Bundes an Flughäfen - - - Übrige Einnahmen 161 02 -750 Zinsen von Darlehen an Flughafengesellschaften, an denen der Bund beteiligt ist 45 000 45 000 4 109 Erläuterungen: Zurzeit sind Gesellschafterdarlehen an die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH ausgereicht. Zinsleistungen sind vertragsgemäß seit dem Jahr 2026 zu erbringen. Die Fälligkeit der seit dem Jahr 2026 zu leistenden Zinsleistungen verschiebt sich um ein Kalenderjahr, soweit sie nicht aus dem Jahresüberschuss des Vorjahres und einem die Mindestliquidität von 25 Mio. € übersteigenden Liquiditätsüberschuss zum jeweiligen Jahresende gedeckt sind. 182 01 -750 Tilgung von Darlehen an Flughafengesellschaften, an denen der Bund beteiligt ist - - 62 711 281 01 -692 Rückzahlungen von Zuwendungen - - - 341 01 -046 Beitrag von EUMETSAT für die Entwicklung und den Bau des Erdbeobachtungsinstruments "METimage" - - 11 097 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind aufgrund eines Vertrages mit EUMETSAT zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 892 01. Erläuterungen: METimage wird als nationale Beistellung für das zukünftige polarumlaufende Satellitensystem der Europäischen Organisation für die Nutzung meteorologischer Satelliten (EUMETSAT) entwickelt. EUMETSAT beteiligt sich mit 30 Prozent an der Entwicklung und dem Bau des Prototypen des Erdbeobachtungsinstruments "METimage" sowie dem Personal- und Sachaufwand für die Übernahme und - 56 -