Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1204 Digitale Infrastruktur (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1204 Digitale Infrastruktur (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1204 Digitale Infrastruktur Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -692 Vermischte Einnahmen - - 2 094 Übrige Einnahmen 281 01 -692 Rückzahlungen von Zuwendungen - - 1 332 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (1 910) Ausgaben Haushaltsvermerk: Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 1204 mit Ausnahme des Titels 894 03 dienen bis zur Höhe von 100 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 686 06. Sächliche Verwaltungsausgaben 531 01 -692 Nationale und internationale Digitalpolitik 5 665 7 440 1 590 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 5 784 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 519 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 999 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 266 T€ Erläuterungen: Die Mittel dienen der Strategieentwicklung und Umsetzung der nationalen Digitalpolitik, insbesondere der im Koalitionsvertrag vereinbarten Digitalstrategie sowie dem Digitalgipfel der Bundesregierung. Außerdem wird die internationale Zusammenarbeit in der Digitalisierung mit diesen Mitteln finanziert. Daneben dienen sie auch der Finanzierung von Studien und Strategien zum Thema Nachhaltigkeit in und durch Digitalisierung sowie ihrer Umsetzung. 531 02 -019 Leistungen an die Bundesnetzagentur zur Durchführung von Aufträgen im Bereich Telekommunikation 14 800 13 100 - Erläuterungen: Die Mittel dienen der Finanzierung von Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufgaben der Zentralen Informationsstelle des Bundes gemäß § 78 TKG. - 57 - Digitale Infrastruktur 1204 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 546 01 -772 Kosten des Bundes für das Gigabitbüro 3 600 3 600 3 186 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu......................................... 1 200 T€ Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 633 01 -692 Umsetzung der 5x5G-Strategie 5 950 35 877 80 000 51 482 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. Weniger wegen Anpassung an den Bedarf. 682 01 -692 Verwaltungsausgaben der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft 18 600 21 400 6 500 14 522 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Aus dem Ansatz können auch Ausgaben für den Aufbau des elektronischen Portals und die zugrundeliegenden Datenerhebungen, die Vorbereitung einer übergreifenden Netzplanung sowie sonstige für die Umsetzung der Gesamtstrategie Mobilfunk notwendige Ausgaben (z. B. Studien, Workshops und Informationstransfer mit Ländern/Kommunen/Sonstigen, Mediationsverfahren) finanziert werden. 686 01 -692 Zuschüsse für die Entwicklung und Erprobung neuer, softwaregesteuerter Netztechnologien 4 200 71 620 20 118 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................ 800 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 892 02. Erläuterungen: Weniger wegen Auslaufens der Mittel aus dem Konjunktur- und Zukunftspaket. 686 02 -729 Förderung eines verkehrsträgerübergreifenden Mobilitätssystems auf Grundlage des automatisierten, autonomen und vernetzten Fahrens 45 470 84 560 64 799 31 360 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 28 399 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 9 998 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 401 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 16 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. - 58 - 1204 Digitale Infrastruktur Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 686 02 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1201 Tgr. 01. 3. Die Erläuterungen zu Nr. 2, 3, 4, 5 und 6 sind verbindlich. 4. Bei den FuE-orientierten Aufträgen und Zuwendungen, die aus diesem Titel finanziert werden, dürfen - auch in Kooperation mit Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen), mit Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen - auch rechtlich unselbstständige Bundesbehörden und -einrichtungen mit FuE-Aufgaben unmittelbar als Antragsteller oder Bieter auftreten. Erläuterungen: 1. Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 2. Von den Mitteln dürfen bis zu 1 Mio. € zur Erforschung von Potenzialen autonom fahrender Car-Sharing-Fahrzeuge genutzt werden, die autonom zum Nutzer fahren und ihn zur nächsten Mobilitätsstation bringen. 3. In dem Titel stehen insgesamt bis zu 12 Mio. € (9 Mio. € in 2023 sowie 1,5 Mio. € jeweils in 2024 und 2025) für das Modellprojekt "AeM-Speedport - Green Airport Technology" auf dem Flughafen Paderborn zur Verfügung. 4. Für die Bewerbung der Freien und Hansestadt Hamburg als Partnerstadt des UITP-Weltkongresses (Internationaler Verband für Öffentliches Verkehrswesen) in den Jahren 2025 und 2027 wird den Antragsstellern ein Betrag von bis zu 8 Mio. € bereitgestellt. 5. In dem Titel stehen insgesamt 2,125 Mio. € (1 Mio. € in 2024 sowie 0,375 Mio. € jeweils in 2025, 2026 und 2027) für das Forschungs- und Erprobungsprojekt "Cyberphysische Resilienz für autonome Fahrzeuge" zur Verfügung. 6. In dem Titel stehen insgesamt 7 Mio. € (2 Mio. € in 2024 sowie jeweils 2,5 Mio. € in 2025 und 2026) für die Entwicklung der nächsten Fahrzeuggeneration im FuE-Projekt MONOCAB zur Verfügung. Weniger wegen Anpassung an Bedarf. 686 03 -731 Digitale Testfelder an Wasserstraßen 5 000 4 474 11 542 7 350 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 5 700 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 500 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 200 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagementkosten geleistet werden. 686 06 -045 Entschädigungen an Unternehmen für das Abstellen von Fachpersonal nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 100 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1204 mit Ausnahme folgendes Titels 894 03. - 59 - Digitale Infrastruktur 1204 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Ausgaben für Investitionen 891 01 -731 Digitale Testfelder in Häfen 12 000 13 000 21 593 7 033 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 11 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 4 000 T€ Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 892 02 -692 Investitionen in den Ausbau und Betrieb neuer, softwaregesteuerter Netztechnologien - 7 580 36 224 2 330 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 686 01. 892 03 -692 Unterstützung des Mobilfunkausbaus in den Grenzen der wettbewerblichen und regulatorischen Rahmenbedingungen - 154 231 - Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 894 03. 2. Einnahmen aus Rückzahlungen von Fördermitteln (auch aus Vorjahren) sowie deren Verzinsung fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Weniger wegen Verlagerung in das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. - 60 - 1204 Digitale Infrastruktur Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 894 03 -692 Unterstützung des flächendeckenden Breitbandausbaus - 1 771 362 639 523 450 710 Verpflichtungsermächtigung.................................................. 1 836 350 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................. 156 950 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................. 392 030 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................. 466 630 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................. 401 230 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................. 213 530 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu............................................. 144 630 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu............................................... 48 530 T€ im Haushaltsjahr 2033 bis zu................................................. 3 030 T€ im Haushaltsjahr 2034 bis zu................................................. 2 530 T€ im Haushaltsjahr 2035 bis zu................................................. 1 515 T€ im Haushaltsjahr 2036 bis zu................................................. 1 215 T€ im Haushaltsjahr 2037 bis zu................................................. 1 015 T€ im Haushaltsjahr 2038 bis zu.................................................... 815 T€ im Haushaltsjahr 2039 bis zu.................................................... 715 T€ im Haushaltsjahr 2040 bis zu.................................................... 610 T€ im Haushaltsjahr 2041 bis zu.................................................... 510 T€ im Haushaltsjahr 2042 bis zu.................................................... 360 T€ im Haushaltsjahr 2043 bis zu.................................................... 210 T€ im Haushaltsjahr 2044 bis zu.................................................... 160 T€ im Haushaltsjahr 2045 bis zu.................................................... 100 T€ ab dem Haushaltsjahr 2046 bis zu.............................................. 35 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 892 03. 2. Einnahmen aus Rückzahlungen von Fördermitteln (auch aus Vorjahren) sowie deren Verzinsung fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagementkosten geleistet werden. Weniger wegen Verlagerung in das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (4 911) 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 794) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Digitale Innovationen (91 351) (113 252) (47 493) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig. - 61 - Digitale Infrastruktur 1204 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 5. Bei den FuE-orientierten Aufträgen und Zuwendungen, die aus Titeln dieser Titelgruppe finanziert werden, dürfen - auch in Kooperation mit Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen), mit Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen - auch rechtlich unselbstständige Bundesbehörden und -einrichtungen mit FuE-Aufgaben unmittelbar als Antragsteller oder Bieter auftreten. 544 11 -165 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 700 2 750 3 234 1 577 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 860 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 960 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 220 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 680 T€ Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Erläuterungen: In dem Titel stehen insgesamt 1,5 Mio. € (1 Mio. € in 2024 und 0,5 Mio. € in 2025) für Untersuchungen und Studien, die die Potenziale von Digitalisierung, KI- und Blockchain-Technologien sowie nötiger Dateninfrastruktur in Hinblick auf Nachhaltigkeits- und Klimaziele untersuchen, zur Verfügung. 686 11 -692 Zuschüsse für innovative Forschung im Rahmen der Digitalen Infrastruktur und Gesellschaft 36 398 42 112 8 262 62 987 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 18 274 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 317 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 3 839 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 6 559 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 6 559 T€ Erläuterungen: 1. Die Maßnahmen dienen zur Umsetzung der Forschungsinitiative "mFUND", mit der verkehrsträgerübergreifend datenbasierte Innovationen für die vernetzte und effiziente Mobilität der Zukunft unterstützt werden. 2. Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 3. Aus dem Titelansatz werden auch Ausgaben für die Förderung von Forschungsarbeiten geleistet, die sich mit Blockchain-Plattformen als dezentralen Peer-to-Peer-Netzwerken und über Smart Contracts intelligent gesteuerten Transportsystemen für den öffentlichen Nahverkehr befassen. 686 12 -692 Zuschüsse für innovative Forschung im Bereich unbemannte Luftfahrt (Drohnen) und Lufttaxis 3 703 7 500 6 278 6 022 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. Erläuterungen: 1. In dem Titel stehen insgesamt 3 Mio. € (1,5 Mio. € in 2024 sowie 1 Mio. € in 2025 und 0,5 Mio. € in 2026) für die Finanzierung eines Reallabors zur Drohnendetektion an Verkehrsflughäfen zur Verfügung. 2. Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. - 62 - 1204 Digitale Infrastruktur Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 686 13 -692 Innovative Anwendungen von künstlicher Intelligenz 49 350 60 640 29 022 29 588 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 22 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 4 700 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 9 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 8 300 T€ Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 und 2 sind verbindlich. Erläuterungen: 1. In dem Titel stehen insgesamt 5 Mio. € (2,5 Mio. € jeweils in 2024 und 2025) für das FuE-Projekt "Skalierbare Blockchain-Lösungen für die Automatisierung und Autonomisierung in Wertschöpfungsnetzwerken" (SKALA) zur Verfügung. 2. Ausgaben in Höhe von 350 T€ und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1 450 T€, davon 650 T€ fällig in 2026, 500 T€ in 2027 und 300 T€ in 2028, dienen dem Forschungsprojekt OMEI 4.0. 3. Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. Weniger wegen Anpassung an den Bedarf. 894 11 -692 Förderung und Entwicklung von Informations- und Kommunikationstechnischen (IKT-)Infrastrukturen 200 250 697 119 Titelgruppe 02 Tgr. 02 Building Information Modeling (BIM) (6 310) (10 000) (4 494) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Bei den FuE-orientierten Aufträgen und Zuwendungen, die aus Titeln dieser Titelgruppe finanziert werden, dürfen - auch in Kooperation mit Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen), mit Hochschulen und andern Forschungseinrichtungen - auch rechtlich unselbständige Bundesbehörden und -einrichtungen mit FuE-Aufgaben unmittelbar als Antragsteller oder Bieter auftreten. - 63 - Digitale Infrastruktur 1204 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 544 22 -790 Building Information Modeling (BIM) Kompetenzzentrum 4 900 5 000 6 463 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu......................................... 3 000 T€ 686 21 -692 Zuschüsse für innovative Forschung im Bereich Building Information Modeling 1 410 5 000 4 494 671 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 692 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 128 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 564 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. In Vorjahren weggefallene Titel mit Ausgaberest 892 01 -742 Digitale Testfelder an Bahnstrecken - 3 106 3 602 - 64 - 1204 Digitale Infrastruktur Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Im Kapitel 1205 sind die Mittel für die Luft- und Raumfahrtpolitik veranschlagt. Einen finanziellen Schwerpunkt bilden die Beiträge aufgrund internationaler Vereinbarungen über die Zivilluftfahrt. Der mit Abstand größte Beitrag wird an EUROCONTROL geleistet. Daneben werden Beiträge zu internationalen Organisationen wie der Internationalen Zivilluft-Organisation (ICAO) fällig. Ein weiterer wichtiger Ausgabenschwerpunkt ist die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH. Die Beteiligung an Satellitenprogrammen wird fortgeführt. Hierzu zählen das europäische Erdbeobachtungsprogramm Copernicus, das Erdbeobachtungsinstrument METimage und das europäische, zivile Satellitennavigationssystem Galileo. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Im Bereich des Luftverkehrs engagiert sich Deutschland im globalen und europäischen Kontext in den wichtigsten Organisationen. Zu diesen Organisationen gehört insbesondere EUROCONTROL, die ein europäisches Flugverkehrsmanagement-System entwickelt, das unter Beibehaltung eines hohen Sicherheitsniveaus, der Reduzierung der Kosten und der Schonung der Umwelt dem ständig wachsenden Flugverkehr Rechnung tragen soll (SDGs 8, 11). Copernicus ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Union (EU) und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) zum Aufbau einer unabhängigen und leistungsfähigen europäischen Infrastruktur für die globale Erdbeobachtung. Deutschland beteiligt sich wesentlich an der Finanzierung der ESA-Weltraumkomponente, die mehrere Satellitenmissionen (Sentinels) umfasst. Diese Satelliten liefern elementare Erdbeobachtungsdaten für einen wirksamen Umweltschutz, die Klimaüberwachung oder auch die Früherkennung von Naturkatastrophen. Das europäische Satellitennavigationssystem Galileo hat den eigenen europäischen Zugang zur Schlüsseltechnologie der Satellitennavigation (GNSS) unter ziviler Kontrolle zum Ziel. Im Zusammenhang mit Aufbau und Evolution von Galileo sichert das Navigation Innovation & Support Programme (NA- VISP) der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) die permanente technologische Weiterentwicklung des Systems. METimage wird dem Wettersatellitenprogramm EPS-SG von EUMETSAT als eines der Hauptinstrumente national beigestellt. Die Daten des Erdbeobachtungsinstruments sind für die numerische Wettervorhersage, die Wetterüberwachung und die Erfassung des Klimasystems unerlässlich und dienen damit substanziell einer genaueren und zuverlässigen Vorher- sage und Warnung vor gefährlichen Naturereignissen. Überblick zum Kapitel 1205 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 192 353 164 729 +27 624 83 Übrige Einnahmen.................................................. 62 711 65 000 -2 289 157 143 Gesamteinnahmen.................................................. 255 064 229 729 +25 335 157 226 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 3 075 1 270 +1 805 247 523 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 285 216 307 294 -22 078 58 879 247 537 Ausgaben für Investitionen...................................... 231 601 204 397 +27 204 27 744 380 612 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 519 892 512 961 +6 931 86 870 628 672 davon nicht flexibilisiert........................................... 519 892 512 961 +6 931 86 870 628 672 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 580 899 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 215 946 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 47 058 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 69 707 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 48 587 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 68 483 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 100 380 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 30 738 - 65 - Luft- und Raumfahrt 1205 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -750 Gebühren, sonstige Entgelte 192 353 164 729 - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 687 01. Erläuterungen: Einnahmen von EUROCONTROL für den deutschen Anteil der Flugsicherungsstreckengebühren 119 99 -692 Vermischte Einnahmen - - 83 121 01 -750 Gewinne aus der Beteiligung des Bundes an Flughäfen - - - Übrige Einnahmen 161 02 -750 Zinsen von Darlehen an Flughafengesellschaften, an denen der Bund beteiligt ist - - 5 429 Erläuterungen: Zurzeit sind Gesellschafterdarlehen an die Flughafen München GmbH (FMG) und an die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH (FBB) ausgereicht. Zinsleistungen aus den Darlehen an die FBB GmbH sind, wie vertraglich vereinbart, im Jahr 2023 und ab dem Jahr 2026 zu erbringen. Die Fälligkeit der ab dem Jahr 2026 zu leistenden Zinsleistungen verschiebt sich um ein Kalenderjahr, soweit sie nicht aus dem Jahresüberschuss des Vorjahres und einem die Mindestliquidität von 25 Mio. € übersteigenden Liquiditätsüberschuss zum jeweiligen Jahresende gedeckt sind. 182 01 -750 Tilgung von Darlehen an Flughafengesellschaften, an denen der Bund beteiligt ist 62 711 65 000 - 281 01 -692 Rückzahlungen von Zuwendungen - - - 332 01 -750 Zuweisungen für den Baukostenzuschuss an Deutsche Raumfahrtausstellung e. V. zur Kapazitätserweiterung - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 893 01. - 66 -