Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1205 Luft- und Raumfahrt (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1205 Luft- und Raumfahrt (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1205 Luft- und Raumfahrt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 341 01 -046 Beitrag von EUMETSAT für die Entwicklung und den Bau des Erdbeobachtungsinstruments "METimage" - - 9 700 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind aufgrund eines Vertrages mit EUMETSAT zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 892 01. Erläuterungen: METimage wird als nationale Beistellung für das zukünftige polarumlaufende Satellitensystem der Europäischen Organisation für die Nutzung meteorologischer Satelliten (EUMETSAT) entwickelt. EUMETSAT beteiligt sich mit 30 Prozent an der Entwicklung und dem Bau des Prototypen des Erdbeobachtungsinstruments "METimage" sowie dem Personal- und Sachaufwand für die Übernahme und Durchführung von Managementaufgaben des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 532 04 -750 Umsetzung von CSRD-Vorgaben an Flughäfen und Verkehrslandeplätzen 2 320 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Erläuterungen sind verbindlich. Erläuterungen: Die Mittel sind für die weitgehende Standardisierung, Automatisierung und Digitalisierung von ESG-, CSRD- (Corporate Sustainability Reporting Directive) und ähnlichen Vorgaben über alle deutschen Flughäfen und Verkehrslandeplätze hinweg vorgesehen. 544 01 -165 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 755 1 270 247 523 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen zu wissenschaftlichen Austauschzwecken unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. Erläuterungen: 1. Die Ausgaben sind insbesondere für Forschungen zur Verbesserung der Flugsicherheit und Verminderung des Fluglärms sowie der optimalen Nutzung der Raumfahrttechniken im Verkehrswesen vorgesehen. 2. Aus dem Titelansatz sind 500 T€ an Ausgabemitteln für die Ausweitung des Probebetriebs vom Verkehrssteuerungs-Prinzip für Flugzeuge "Best Equipped Best Served" (BEBS) vorgesehen. - 67 - Luft- und Raumfahrt 1205 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 671 01 -750 Erstattung von Einnahmeausfällen der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH aufgrund von Gebührenbefreiungen 30 365 28 465 28 315 Erläuterungen: Nach § 31b Abs. 4 des Luftverkehrsgesetzes sind der Flugsicherungsorganisation Einnahmeausfälle aus Kostenbefreiungen gemäß den jeweiligen Flugsicherungsgebührenordnungen (Strecke, An- und Abflug) zu erstatten. 671 02 -750 Unterstützung der Erbringung gebührenfinanzierter Flugsicherungsleistungen im Gebührenbereich 2 (§ 1 Abs. 1a FSAAKV) 30 000 50 000 31 976 33 223 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Weniger wegen Anpassung an den Bedarf. 682 01 -045 Erstattung von Verwaltungskosten an die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH für Aufgaben der zivilen Verteidigung 250 250 236 682 03 -750 Erstattung von Verwaltungskosten an die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH für Aufgaben als Single Common Information Service Provider (SCISP) 6 000 6 000 - Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind gesperrt. Die Sperre gilt bis zur Beauftragung der DFS. 683 01 -750 Zuschüsse an Unternehmen und Start-Ups für die Entwicklung und den Bau von Microlaunchern für Satelliten 1 000 1 000 - Haushaltsvermerk: Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 896 02. Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 685 01 -692 Nationales Programm zur Förderung von Galileo PRS (Public Regulated Service) 6 150 6 150 1 624 7 034 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 6 150 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 2 460 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 230 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 460 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass im Rahmen des nationalen Programms zur Förderung von Galileo PRS den Zuwendungsempfängern PRS- - 68 - 1205 Luft- und Raumfahrt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 01 Empfänger gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich zur Nutzung überlassen werden. Erläuterungen: Forschung und Entwicklung von Nutzungsmöglichkeiten des verschlüsselten Navigationssignals (Public Regulated Service) des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo. Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 686 03 -750 Zuschuss zu den Unterhaltungskosten für den Erweiterungsbau des GA- LILEO-Kontrollzentrums Oberpfaffenhofen 2 523 2 523 - 686 04 -790 Kostenerstattung für das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) 8 095 8 066 3 053 6 037 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 8 600 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 3 200 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 900 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 500 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Erstattung von Personal- und Sachaufwand des DLR gemäß Raumfahrtaufgabenübertragungsgesetz (RAÜG) für die Wahrnehmung deutscher Interessen bei der ESA und der Europäischen Kommission im Bereich der Satellitennavigation und der Erdbeobachtung sowie für die Umsetzung der "Nationalen Copernicus- Integrationsmaßnahme". Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement der Integrationsmaßnahme werden aus diesem Ansatz geleistet. 686 05 -750 Förderung von U-Space Service Providern (USSP) 6 000 8 000 - Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind gesperrt. Die Sperre gilt bis zur Genehmigung der Förderrichtlinie. 687 01 -750 Beiträge aufgrund internationaler Vereinbarungen über die Zivilluftfahrt 194 833 196 790 22 208 172 660 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Erläuterungen: Bezeichnung der Organisation Rechtsgrundlage und Zweck der Mitgliedschaft Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland (Pflichtleistungen) Besondere (freiwillige) Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags in 1 000 € (gerundet) Zusammen Spalte 4 + 5 in 1 000 € in Prozent in Tausend- Fremdwährung (gerundet) in 1 000 € (gerundet) 1 2 3 4 5 6 1. Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (EUROCONTROL) in Brüssel................................................... 188 053 - 188 053 Rechtsgrundlage: Gesetz Zweck: Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt 2. Internationale Zivilluft-Organisation (ICAO) in Montreal........... 5,08 2 156 USD 2 075 - 2 075 - 69 - Luft- und Raumfahrt 1205 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 687 01 Bezeichnung der Organisation Rechtsgrundlage und Zweck der Mitgliedschaft Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland (Pflichtleistungen) Besondere (freiwillige) Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags in 1 000 € (gerundet) Zusammen Spalte 4 + 5 in 1 000 € in Prozent in Tausend- Fremdwährung (gerundet) in 1 000 € (gerundet) 1 2 3 4 5 6 Rechtsgrundlage: Gesetz......................................................... 4 004 CAD 2 679 - 2 679 Zweck: Einheitliche Regelungen für die Sicherheit, Regelmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des internationalen Luftverkehrs 2.1 Geschäftsführung der Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der ICAO........................................................ 163 CAD 109 - 109 2.2 Satelliten-Distributions-System SADIS (Pflichtbeitrag aufgrund des Beschlusses des ICAO-Rates vom 6. März 2000 für die Versorgung der internationalen Zivilluftfahrt mit Flugwetterinformation)..................................................................... 48 GBP 58 58 2.3 MET Alliance............................................................................. 23 23 3. Luftfahrt-Bodendienste in Island und Grönland Rechtsgrundlage: Vereinbarung (Erklärung der Bundesregierung vom 24.09.1957)............................................................... - - - Zweck: Gewährleistung der Sicherheit im Nordatlantikluftverkehr 3.1 Island........................................................................................ 14 USD 13 - 13 3.2 Grönland................................................................................... 265 DKK 36 - 36 4. Europäische Zivilluftfahrt-Konferenz (ECAC) in Paris Rechtsgrundlage: Verwaltungsabkommen............................... 11,01 357 - 357 Zweck: Erarbeitung von einheitlichen Richtlinien für den europäischen Luftverkehr 5. Rat des Funktionalen Luftraumblocks Europa Zentral (FABEC) in Brüssel auf Grundlage des Staatsvertrages vom 02.12.2010............... 1 430 - 1 430 Zusammen........................................................................................ 194 833 - 194 833 Differenzen durch Rundung möglich Ausgaben für Investitionen 831 02 -750 Erhöhung des Stammkapitals der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH - - - 891 01 -750 Entwicklung und Betrieb des Funkfeldüberwachungssystems "RAMONA" 159 168 38 52 Erläuterungen: Das Projekt „RAMONA“ (Radio Field Monitoring and Analysis) dient der Erfassung der Belastung sowie der Vermeidung der Überlastung der Sekundärradarkanäle 1030 Mhz und 1090 Mhz. 892 01 -046 Entwicklung und Bau des Erdbeobachtungsinstruments "METimage" 18 964 13 225 24 956 37 975 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 8 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 7 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 500 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 341 01. - 70 - 1205 Luft- und Raumfahrt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 892 01 Erläuterungen: Das Erdbeobachtungsinstrument "METimage" wird als nationale Beistellung für das zukünftige polarumlaufende Satellitensystem der Europäischen Organisation für die Nutzung meteorologischer Satelliten (EUMETSAT) entwickelt. Aus dem Ansatz wird dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) auch der Personal- und Sachaufwand für die Übernahme und Durchführung von Managementaufgaben im Zusammenhang mit dem Bau von METimage erstattet. 893 01 -750 Baukostenzuschuss an Deutsche Raumfahrtausstellung e. V. zur Kapazitätserweiterung - 500 2 750 400 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 332 01. 896 01 -167 Deutscher Beitrag zum Aufbau des europäischen Erdbeobachtungsprogramms "Copernicus" 142 853 133 031 135 081 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 319 034 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 4 680 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 28 925 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 37 241 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 48 587 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 68 483 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu............................................. 100 380 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu............................................... 30 738 T€ Erläuterungen: Copernicus ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und der Europäischen Weltraumorganisation ESA zum Aufbau einer unabhängigen und leistungsfähigen europäischen satellitengestützten Infrastruktur für die globale Erdbeobachtung. Die ESA ist für die Copernicus-Weltraumkomponente zuständig und deckt mit ihren Programmen Errichtung und Erstbetrieb der Satelliten ab. Das Programm besteht aus mehreren Programmteilen. Aus diesem Titel werden derzeit folgende Programmteile finanziert: Bezeichnung 1 000 € 1. GMES Space Component (zusammengeführte Programmteile 1 und 2).............................................................................................. 16 764 2. Programmteil 3: GSC-3................................................................... 11 490 3. Programmteil 4: CSC-4................................................................... 114 599 Zusammen............................................................................................ 142 853 Im Zusammenhang mit der Erdbeobachtungsinfrastruktur Copernicus sind im Bundeshaushalt darüber hinaus im Tit. 1205 686 04 Mittel für die Kostenerstattung für die Deutsche Raumfahrtagentur im DLR das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. veranschlagt. 896 02 -167 Deutscher Beitrag zum Aufbau des europäischen, zivilen Satellitennavigationssystems GALILEO 69 625 57 473 3 630 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 67 515 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 27 006 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 13 503 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 27 006 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 683 01. - 71 - Luft- und Raumfahrt 1205 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 896 02 Erläuterungen: Die satellitengestützte Ortung und Navigation stellt ein Schlüsselelement für Aufbau und Weiterentwicklung einer verkehrsträgerübergreifenden Infrastruktur in allen Anwendungsbereichen der Luftfahrt, der Schifffahrt sowie des Eisenbahn- und Straßenverkehrs dar. Das europäische Satellitennavigationssystem Galileo hat den eigenen europäischen Zugang zur Schlüsseltechnologie der Satellitennavigation (GNSS) unter ziviler Kontrolle. Im Zusammenhang mit dem Aufbau, der Evaluation und Erweiterung von Galileo sichern die Programme der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) die permanente technologische Weiterentwicklung des Systems und legen die Grundlage für Erhalt und Ausbau der Systemkompetenz und Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland. Neben dem Navigation Innovation & Support Programme (NAVISP) wird die Weiterentwicklung und Erweiterung des Systems sowie die Nutzung von Synergien zwischen den Technologien der Satellitennavigation und Satellitenkommunikation gesichert. Mehr wegen Anpassung an den Bedarf. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (640) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Flughafengesellschaften, an denen der Bund beteiligt ist (-) (-) Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 831 12 -750 Beteiligung an Flughafengesellschaften und Erhöhung von Kapitalrücklagen - - 203 474 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu..................................... 171 600 T€ Erläuterungen: Am Stammkapital der nachstehenden Flughafengesellschaften sind nach dem Stand vom 1. Januar 2025 mit Stimmrecht beteiligt: Bezeichnung 1 000 € 1. Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) Bund (26 Prozent)........................................................................... 2 860 Land Berlin (37 Prozent)................................................................. 4 070 Land Brandenburg (37 Prozent)...................................................... 4 070 2. Flughafen Köln/Bonn GmbH Bund (30,94 Prozent)...................................................................... 3 348 Land Nordrhein-Westfalen (30,94 Prozent)..................................... 3 348 Stadt Köln (31,12 Prozent).............................................................. 3 367 Stadt Bonn (6,06 Prozent)............................................................... 656 Rhein-Sieg-Kreis (0,59 Prozent)..................................................... 64 Rheinisch-Bergischer-Kreis (0,35 Prozent)..................................... 38 3. Flughafen München GmbH Bund (26 Prozent)........................................................................... 79 762 Freistaat Bayern (51 Prozent)......................................................... 156 456 Landeshauptstadt München (23 Prozent)....................................... 70 558 - 72 - 1205 Luft- und Raumfahrt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 861 11 -750 Darlehen an Flughafengesellschaften, an denen der Bund beteiligt ist - - - Haushaltsvermerk: Es wird die Ermächtigung erteilt, mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen bereits gewährte Darlehen (einschließlich Zinsen) zur Kapitalerhöhung in Anspruch zu nehmen. Erläuterungen: Der Bund ist an den Flughafengesellschaften Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH, Flughafen Köln/Bonn GmbH und Flughafen München GmbH entsprechend dem bei Tit. 831 12 dargestellten Verhältnis beteiligt. Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 261 01 -750 Erstattung von Beiträgen zu internationalen Flugsicherungsorganisationen aus dem Gebührenaufkommen - 142 014 686 01 -750 Einrichtungen zur Förderung des Luftverkehrsbetriebs 50 18 32 - 73 - Luft- und Raumfahrt 1205 Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Der Bund fördert seit 1967 Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Die hierfür zur Verfügung gestellten Mittel werden für die Bundesprogramme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-Bundesprogramm) und für das Forschungsprogramm Stadtverkehr verwendet. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Das GVFG ist die Finanzierungshilfe des Bundes zur Realisierung der Großvorhaben des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Es dient in Kombination mit Mitteln aus den Ländern dem Ausbau von ÖPNV-Schienenverkehrswegen. Mit dem Forschungsprogramm Stadtverkehr werden Ansätze zur Behandlung städtischer Verkehrsprobleme entwickelt. Es wird dazu beigetragen, nachhaltige Städte und Gemeinden zu etablieren und mit dem dafür notwendigen Infrastrukturausbau einen Beitrag zur globalen Energiewende und der Transformation hin zur Klimaneutralität zu leisten (SDGs 9, 11, 13). Überblick zum Kapitel 1206 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 1 500 1 500 - - Gesamteinnahmen.................................................. 1 500 1 500 - - Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 4 167 4 167 - 1 000 1 940 Ausgaben für Investitionen...................................... 2 000 000 1 000 000 +1 000 000 1 429 310 998 390 Gesamtausgaben.................................................... 2 004 167 1 004 167 +1 000 000 1 430 310 1 000 330 davon nicht flexibilisiert........................................... 2 004 167 1 004 167 +1 000 000 1 430 310 1 000 330 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 3 333 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 1 833 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 1 000 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 500 - 74 -