Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1204 Digitale Infrastruktur (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1204 Digitale Infrastruktur (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1204 Digitale Infrastruktur Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 633 01 -692 Umsetzung der 5x5G-Strategie - 5 950 31 000 44 952 Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 682 01 -692 Verwaltungsausgaben der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft 21 200 18 600 8 500 18 420 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Aus dem Ansatz können auch Ausgaben für den Aufbau des elektronischen Portals und die zugrundeliegenden Datenerhebungen, die Vorbereitung einer übergreifenden Netzplanung sowie sonstige für die Umsetzung der Gesamtstrategie Mobilfunk notwendige Ausgaben (z. B. Studien, Workshops und Informationstransfer mit Ländern/Kommunen/Sonstigen, Mediationsverfahren) finanziert werden. 686 01 -692 Zuschüsse für die Entwicklung und Erprobung neuer, softwaregesteuerter Netztechnologien 800 4 200 12 720 45 643 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 892 02. 686 02 -729 Förderung eines verkehrsträgerübergreifenden Mobilitätssystems auf Grundlage des automatisierten, autonomen und vernetzten Fahrens 37 014 45 470 112 000 24 779 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 30 835 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 6 835 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 8 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 16 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1201 Tgr. 01. 3. Die Erläuterungen zu Nr. 2, 3 und 4 sind verbindlich. 4. Bei den FuE-orientierten Aufträgen und Zuwendungen, die aus diesem Titel finanziert werden, dürfen - auch in Kooperation mit Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen), mit Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen - auch rechtlich unselbstständige Bundesbehörden und -einrichtungen mit FuE-Aufgaben unmittelbar als Antragsteller oder Bieter auftreten. Erläuterungen: 1. Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 2. Für die Bewerbung der Freien und Hansestadt Hamburg als Partnerstadt des UITP-Weltkongresses (Internationaler Verband für Öffentliches Verkehrswesen) in den Jahren 2025 und 2027 wird den Antragsstellern ein Betrag von bis zu 8 Mio. € bereitgestellt. - 55 - Digitale Infrastruktur 1204 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 686 02 3. In dem Titel stehen insgesamt 2,125 Mio. € (1 Mio. € in 2024 sowie 0,375 Mio. € jeweils in 2025, 2026 und 2027) für das Forschungs- und Erprobungsprojekt "Cyberphysische Resilienz für autonome Fahrzeuge" zur Verfügung. 4. In dem Titel stehen insgesamt 7 Mio. € (2 Mio. € in 2024 sowie jeweils 2,5 Mio. € in 2025 und 2026) für die Entwicklung der nächsten Fahrzeuggeneration im FuE-Projekt MONOCAB zur Verfügung. 686 03 -731 Digitale Testfelder an Wasserstraßen 4 424 5 000 8 747 6 297 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 539 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 539 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagementkosten geleistet werden. 686 06 -045 Entschädigungen an Unternehmen für das Abstellen von Fachpersonal nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 100 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1204. Ausgaben für Investitionen 891 01 -731 Digitale Testfelder in Häfen 10 000 12 000 16 521 13 517 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 8 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 4 000 T€ Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 892 02 -692 Investitionen in den Ausbau und Betrieb neuer, softwaregesteuerter Netztechnologien - - 21 714 5 756 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 686 01. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (9 013) - 56 - 1204 Digitale Infrastruktur Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 248) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Digitale Innovationen (58 798) (91 351) (55 094) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 5. Bei den FuE-orientierten Aufträgen und Zuwendungen, die aus Titeln dieser Titelgruppe finanziert werden, dürfen - auch in Kooperation mit Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen), mit Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen - auch rechtlich unselbstständige Bundesbehörden und -einrichtungen mit FuE-Aufgaben unmittelbar als Antragsteller oder Bieter auftreten. 544 11 -165 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 700 1 700 4 612 1 372 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 160 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 140 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 340 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 680 T€ 686 11 -692 Zuschüsse für innovative Forschung im Rahmen der Digitalen Infrastruktur und Gesellschaft 36 398 36 398 6 901 42 499 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 30 160 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 6 880 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 7 280 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 8 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 8 000 T€ Erläuterungen: 1. Die Maßnahmen dienen zur Umsetzung der Forschungsinitiative "mFUND", mit der verkehrsträgerübergreifend datenbasierte Innovationen für die vernetzte und effiziente Mobilität der Zukunft unterstützt werden. 2. Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 3. Aus dem Titelansatz werden auch Ausgaben für die Förderung von Forschungsarbeiten geleistet, die sich mit Blockchain-Plattformen als dezentralen Peer-to-Peer-Netzwerken und über Smart Contracts intelligent gesteuerten Transportsystemen für den öffentlichen Nahverkehr befassen. 686 12 -692 Zuschüsse für innovative Forschung im Bereich unbemannte Luftfahrt (Drohnen) und Lufttaxis 500 3 703 8 174 5 604 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. - 57 - Digitale Infrastruktur 1204 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 686 12 (Titelgruppe 01) Erläuterungen: 1. In dem Titel stehen insgesamt 3 Mio. € (1,5 Mio. € in 2024 sowie 1 Mio. € in 2025 und 0,5 Mio. € in 2026) für die Finanzierung eines Reallabors zur Drohnendetektion an Verkehrsflughäfen zur Verfügung. 2. Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 686 13 -692 Innovative Anwendungen von künstlicher Intelligenz 20 000 49 350 35 188 43 370 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 15 200 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 3 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 700 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 8 000 T€ Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. Erläuterungen: 1. Ausgaben in Höhe von 350 T€ und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1 450 T€, davon 650 T€ fällig in 2026, 500 T€ in 2027 und 300 T€ in 2028, dienen dem Forschungsprojekt OMEI 4.0. 2. Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. Weniger wegen Auslaufen der Mittel aus dem Konjunktur- und Zukunftspaket. 894 11 -692 Förderung und Entwicklung von Informations- und Kommunikationstechnischen (IKT-)Infrastrukturen 200 200 219 728 Titelgruppe 02 Tgr. 02 Building Information Modeling (BIM) (5 010) (6 310) (4 877) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Bei den FuE-orientierten Aufträgen und Zuwendungen, die aus Titeln dieser Titelgruppe finanziert werden, dürfen - auch in Kooperation mit Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen), mit Hochschulen und andern Forschungseinrichtungen - auch rechtlich unselbständige Bundesbehörden und -einrichtungen mit FuE-Aufgaben unmittelbar als Antragsteller oder Bieter auftreten. 544 22 -790 Building Information Modeling (BIM) Kompetenzzentrum 3 600 4 900 5 079 - 58 - 1204 Digitale Infrastruktur Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 686 21 -692 Zuschüsse für innovative Forschung im Bereich Building Information Modeling 1 410 1 410 4 877 959 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 475 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 629 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 282 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 564 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 892 03 -692 Unterstützung des Mobilfunkausbaus in den Grenzen der wettbewerblichen und regulatorischen Rahmenbedingungen - 3 373 894 03 -692 Unterstützung des flächendeckenden Breitbandausbaus - 1 224 492 In Vorjahren weggefallene Titel mit Ausgaberest 892 01 -742 Digitale Testfelder an Bahnstrecken - 2 543 564 - 59 - Digitale Infrastruktur 1204 Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Im Kapitel 1205 sind die Mittel für die Luft- und Raumfahrtpolitik veranschlagt. Einen finanziellen Schwerpunkt bilden die Beiträge aufgrund internationaler Vereinbarungen über die Zivilluftfahrt. Der mit Abstand größte Beitrag wird an EUROCONTROL geleistet. Daneben werden Beiträge zu internationalen Organisationen wie der Internationalen Zivilluft-Organisation (ICAO) fällig. Ein weiterer wichtiger Ausgabenschwerpunkt ist die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH. Die Beteiligung an Satellitenprogrammen wird fortgeführt. Hierzu zählen das europäische Erdbeobachtungsprogramm Copernicus, das Erdbeobachtungsinstrument METimage und das europäische, zivile Satellitennavigationssystem Galileo. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Im Bereich des Luftverkehrs engagiert sich Deutschland im globalen und europäischen Kontext in den wichtigsten Organisationen. Zu diesen Organisationen gehört insbesondere EUROCONTROL, die ein europäisches Flugverkehrsmanagement-System entwickelt, das unter Beibehaltung eines hohen Sicherheitsniveaus, der Reduzierung der Kosten und der Schonung der Umwelt dem ständig wachsenden Flugverkehr Rechnung tragen soll (SDGs 8, 11). Copernicus ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Union (EU) und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) zum Aufbau einer unabhängigen und leistungsfähigen europäischen Infrastruktur für die globale Erdbeobachtung. Deutschland beteiligt sich wesentlich an der Finanzierung der ESA-Weltraumkomponente, die mehrere Satellitenmissionen (Sentinels) umfasst. Diese Satelliten liefern elementare Erdbeobachtungsdaten für einen wirksamen Umweltschutz, die Klimaüberwachung oder auch die Früherkennung von Naturkatastrophen. Das europäische Satellitennavigationssystem Galileo hat den eigenen europäischen Zugang zur Schlüsseltechnologie der Satellitennavigation (GNSS) unter ziviler Kontrolle zum Ziel. Im Zusammenhang mit Aufbau und Evolution von Galileo sichert das Navigation Innovation & Support Programme (NA- VISP) der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) die permanente technologische Weiterentwicklung des Systems. METimage wird dem Wettersatellitenprogramm EPS-SG von EUMETSAT als eines der Hauptinstrumente national beigestellt. Die Daten des Erdbeobachtungsinstruments sind für die numerische Wettervorhersage, die Wetterüberwachung und die Erfassung des Klimasystems unerlässlich und dienen damit substanziell einer genaueren und zuverlässigen Vorher- sage und Warnung vor gefährlichen Naturereignissen. Überblick zum Kapitel 1205 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 192 923 192 353 +570 101 873 Übrige Einnahmen.................................................. 45 000 62 711 -17 711 143 901 Gesamteinnahmen.................................................. 237 923 255 064 -17 141 245 774 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 739 3 075 -2 336 61 530 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 258 025 285 216 -27 191 75 776 246 445 Ausgaben für Investitionen...................................... 392 283 231 601 +160 682 53 766 178 634 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 651 047 519 892 +131 155 129 603 425 609 davon nicht flexibilisiert........................................... 651 047 519 892 +131 155 129 603 425 609 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 56 772 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 20 962 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 19 690 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 16 120 - 60 -