Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1219 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1219 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1219 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -731 Gebühren, sonstige Entgelte 36 747 35 943 8 807 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind aufgrund des Maritimen Bündnisses für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1210 Tit. 683 11. 2. An Dritte zu zahlende Gebührenanteile dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühren für die Ausflaggung........................................................ 1 480 2. Sonstige Gebühren und Entgelte.................................................... 35 259 3. Gebühren nach der besonderen Gebührenverordnung des BMV für individuelle zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verordnung zum Schutz der Umwelt in der Seeschifffahrt......................................................................................... 8 Zusammen............................................................................................ 36 747 Veranschlagt sind die Gebühren nach der Gebührenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSHGebV). 112 01 -731 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 200 110 421 119 01 -731 Einnahmen aus Veröffentlichungen 1 750 1 750 3 818 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1211 Tit. 543 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Verkauf und Vertrieb von nautischen Publikationen........................ 1 750 2. Einnahmen aus Nutzungsentgelten hydrographischer Produkte des BSH z. B. durch andere hydrographische Dienste................... - Zusammen............................................................................................ 1 750 119 99 -731 Vermischte Einnahmen 51 51 1 787 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 und 2 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. - 159 - Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie 1219 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 119 99 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... - 2. Einnahmen von der EU für Forschungsaufträge............................. - 3. Sonstiges......................................................................................... 51 Zusammen............................................................................................ 51 132 01 -731 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 39 39 9 Haushaltsvermerk: Ausgaben für die Veräußerung von beweglichen Sachen dürfen vorweg von den Einnahmen abgesetzt werden. Übrige Einnahmen 261 01 -731 Erstattung von Reisekosten und sonstigen Verwaltungsausgaben 10 10 9 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 527 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen im Rahmen des Auslagenersatzes, soweit die Ausgaben nicht aus Tit. 527 11 geleistet werden: Erstattung von Reisekosten aus Amtshandlungen des BSH für Dritte sowie Erstattung von Aufwandsentschädigungen aus Amtshandlungen des BSH im Rahmen des Aufsichtsdienstes....................................................... - 2. Verwaltungskostenzuschläge sowie Erstattung von Personal- und sächlichen Verwaltungsausgaben bei der Durchführung von Aufträgen Dritter, soweit diese Aufgaben nicht bei Tit. 427 19 bis 812 11 geleistet werden................................................................... 10 Zusammen............................................................................................ 10 Vgl. auch Erläuterungen zu Tit. 527 01. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (8 614) Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 03. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen vom BMWE für die Durchführung von Voruntersuchungen von Flächen für Offshore-Windparks nach dem WindSeeG............................................................................................... - 2. sonstige Einnahmen aus Aufträgen anderer Bundesbehörden....... - Zusammen............................................................................................ - - 160 - 1219 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. Ausgenommen sind Tit. 812 04, Tgr. 01, Tgr. 02, Tgr. 03 und Tgr. 55. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien sowie die Nachrichten für Seefahrer (NfS) in digitaler Form gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -731 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 6 125 5 164 5 775 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 632 01 -731 Erstattung an das Institut für Ostseeforschung an der Universität Rostock 2 730 2 730 2 730 Erläuterungen: Veranschlagt sind die Ausgaben für Personal, Betriebsmittel, Dienstreisen und Schiffseinsatz, die der Bund dem Institut für Ostseeforschung für die Durchführung von Aufgaben im Auftrag des BSH erstattet. 632 02 -731 Kostenerstattung an Länder für die Durchführung von Kontrollen gemäß Bund-Länder-Vereinbarung (SOLAS-Übereinkommen) 70 70 51 687 03 -731 Zusammenarbeit europäischer meereskundlicher Institutionen im Hinblick auf Aufbau und Betrieb eines operationellen ozeanographischen Beobachtungssystems (EuroGOOS) 12 12 11 Erläuterungen: Veranschlagt sind die anteiligen Kosten für den Betrieb des EuroGOOS- Sekretariates. Ausgaben für Investitionen 812 04 -731 Beschaffung von Treibkörpern (Floats) für den Erhalt und Ausbau des mobilen, internationalen Ozeanbeobachtungssystems (ARGO-Messnetz) 1 816 1 816 1 793 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................ 500 T€ Erläuterungen: Von dem Titelansatz dienen 80 T€ der Wiederaufbereitung und Neuausbringung von BGC Floats. - 161 - Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie 1219 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (50) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (-) (-) (1 017) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 1 699 Haushaltsvermerk: § 20 Abs. 1 BHO findet keine Anwendung. Ausgaben dürfen nur geleistet werden, solange keine freien Stellen der gleichen oder einer höheren Entgeltgruppe bei Tit. 428 11 vorhanden sind. 428 11 -165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 56 527 11 -165 Dienstreisen - - 71 547 11 -165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 1 017 2 534 812 11 -165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - 501 Titelgruppe 02 Tgr. 02 Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (1 320) (1 259) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme des Titels 671 21. 2. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. - 162 - 1219 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 422 21 -731 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 532 532 622 427 29 -731 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 85 85 - 428 21 -731 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 507 476 475 453 21 -731 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 3 3 - 511 21 -731 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 11 11 1 514 21 -731 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 3 3 1 525 21 -731 Aus- und Fortbildung 9 9 8 527 21 -731 Dienstreisen 20 20 17 539 29 -731 Vermischte Verwaltungsausgaben 30 - - 671 21 -731 Ausgaben im Zusammenhang mit der Untersuchung von Schiffsunfällen 120 120 59 Titelgruppe 03 Tgr. 03 Durchführung von Aufträgen des BMWE (BNetzA) im Zusammenhang mit der Voruntersuchung von Flächen für Offshore-Windparks (-) (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 422 31 -642 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten - - 2 740 427 39 -642 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - - - 163 - Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie 1219 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 03 428 31 -642 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 1 640 527 31 -642 Dienstreisen - - 26 547 31 -642 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 373 812 31 -642 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - 69 812 32 -642 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - 399 Titelgruppe 55 Tgr. 55 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (1 494) (-) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Artikel 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 4. Minderausgaben dürfen nicht zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 422 51 -731 B Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 227 428 51 -731 B Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 456 532 51 -731 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 811 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 76 219 64 562 70 396 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 21 649 21 679 20 799 4 420 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. - - - 587 - 164 - 1219 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 35 203 35 203 123 217 31 400 Zusammen............................................................................................... 133 071 121 444 214 412 36 407 422 01 -731 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 21 832 18 488 18 844 427 09 -731 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 274 1 274 1 858 Erläuterungen: Aufwendungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die wegen des wissenschaftlichen Erfahrungsaustausches, auch im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit, zeitweise beim BSH beschäftigt werden. 428 01 -731 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 53 040 44 727 49 660 453 01 -731 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 73 73 34 511 01 -731 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 5 381 5 411 4 879 514 01 -731 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 6 891 6 891 7 989 517 01 -731 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 2 640 2 640 3 620 518 01 -731 F Mieten und Pachten 837 837 564 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 750 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 750 T€ Erläuterungen: Auch für Anmietung von Forschungsschiffen: 750 T€. 519 01 -731 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 407 407 101 525 01 -731 F Aus- und Fortbildung 490 490 383 - 165 - Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie 1219 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 527 01 -731 F Dienstreisen 603 603 665 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 261 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Aufwandsvergütungen für die zum Bordpersonal der Forschungs- und Vermessungsschiffe gehörenden Beamtinnen und Beamte, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für vorübergehend an Bord tätige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.............................. 170 2. Reisekosten für Inlandsdienstreisen............................................... 277 3. Reisekosten für Auslandsdienstreisen............................................ 156 Zusammen............................................................................................ 603 Die im Rahmen des Auslagenersatzes für Amtshandlungen des BSH neben den Gebühren erstatteten Beträge an Reisekosten und Aufwandsvergütungen werden bei Tit. 261 01 vereinnahmt. 532 01 -731 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 2 199 2 199 1 555 532 02 -731 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 1 007 1 007 749 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Meereskundliche Dienste, Meeresumweltüberwachung, meereskundliche Querschnittsaufgaben, technisch-wissenschaftliche Verfahren, Versuchswerkstatt.......................................................... 400 2. Seevermessung, Schiffsvermessung, technische Schiffssicherheit 70 3. Durchführung der Marktüberwachung und Aufsicht über die benannten Stellen............................................................................... 251 4. Maritime Raumordnung................................................................... 136 5. Durchführung von Übungen zur Gefahrenabwehr in der Seeschifffahrt......................................................................................... 150 Zusammen............................................................................................ 1 007 539 09 -731 F Vermischte Verwaltungsausgaben 105 105 43 544 01 -165 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 089 1 089 251 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 270 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 120 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 120 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu...................................................... 30 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kosten für Forschungsaufträge auf dem Gebiet der Meeresumwelt.................................................................................................. 1 045 2. Kosten für andere Gutachten, Untersuchungen und Versuche....... 44 Zusammen............................................................................................ 1 089 - 166 - 1219 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 711 01 -731 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten - - - 811 01 -731 F Erwerb von Fahrzeugen 32 083 32 083 121 008 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 2. Ersatzbauten für das Vermessungs-, Wracksuch- und Forschungsschiff "Wega" und "Deneb"......................................... 291 000 121 008 32 083 30 281 32 083 75 545 812 01 -731 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 1 482 1 482 507 812 02 -731 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 638 1 638 1 702 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 491 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 1 131 3. Sonstiges......................................................................................... 16 Zusammen............................................................................................ 1 638 - 167 - Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie 1219 Vorbemerkung Der Deutsche Wetterdienst (DWD) ist der nationale meteorologische Dienst der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Offenbach am Main. Gesetzliche Grundlage ist das Gesetz über den Deutschen Wetterdienst vom 10. September 1998 (BGBl. I S. 2871), zuletzt geändert durch das Erste Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2642). Wichtige Kernaufgaben sind: 1. die Bereitstellung von meteorologischen und klimatologischen Dienstleistungen (z. B. Wettervorhersagen) für die Allgemeinheit und andere Nutzer (z. B. Bundeswehr), 2. Warndienst bei Unwetterlagen, 3. meteorologische Sicherung der Luft- und Seefahrt, der Verkehrswege sowie wichtiger Infrastrukturen, insbesondere der Energieversorgung und der Kommunikationssysteme, 4. Unterstützung der Länder bei der Durchführung ihrer Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes, 5. Wahrnehmung von meteorologischen und klimatologischen Aufgaben des Bundes im Rahmen des Umweltschutzes einschließlich der Überwachung der Atmosphäre auf radioaktive Spurenstoffe, 6. Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in internationalen und europäischen Organisationen (z. B. EUMETSAT, WMO, EZMW, ESA). Zur Erfüllung seiner Aufgaben betreibt der DWD wissenschaftliche Forschung im Bereich der Meteorologie, Klimatologie und verwandter Wissenschaften und wirkt bei der Entwicklung entsprechender Normen und Standards mit. Überblick zum Kapitel 1220 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 19 454 19 356 +98 35 367 Übrige Einnahmen.................................................. 13 13 - 1 847 Gesamteinnahmen.................................................. 19 467 19 369 +98 37 214 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 147 183 134 759 +12 424 2 665 146 207 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 58 964 58 226 +738 4 302 57 723 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 178 592 142 175 +36 417 6 618 141 873 Ausgaben für Investitionen...................................... 109 069 52 069 +57 000 38 754 58 008 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 493 808 387 229 +106 579 52 339 403 811 davon flexibilisiert.................................................... 295 379 238 373 +57 006 33 538 244 819 davon nicht flexibilisiert........................................... 198 429 148 856 +49 573 18 801 158 992 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 13 139 - +13 139 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 43 671 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 14 542 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 14 001 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 13 451 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 1 573 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 104 - 168 - 1219 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: B 2..................... 1,0 1,0 1.1 Internationale Hydrographische Organisation (IHO) A 12................... 2,0 2,0 1.2 Kommunales Wahlbeamtenverhältnis Zusammen......... 3,0 3,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 8,0 8,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Insgesamt.......... 11,0 11,0 Zu Titel 428 01 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 8,0 8,0 2.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 1.1 - A 11.................. 2,0 - 2,0 1.1.1 ehem. BKK - A 9 m+Z............ 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 3,0 - 3,0 Tgr. 01 - Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 11 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 13.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - Tgr. 02 - Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 21 Beamtinnen und Beamte A 16.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 5,0 5,0 3,0 - - - - - - - - - - - 251 - Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie 1219 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 A 13 g................. - - 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 7,0 7,0 7,0 - - - - - - - - - - Titel 428 21 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 1,5 1,5 1,5 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 5,5 5,5 5,5 - - - - - - - - - - Tgr. 03 - Durchführung von Aufträgen des BMWE (BNetzA) im Zusammenhang mit der Voruntersuchung von Flächen für Offshore-Windparks Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 31 Beamtinnen und Beamte B 2...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 16.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 15.................... 3,0 2,0 2,0 - - - - - - 1,0 - - - A 14.................... 11,0 11,0 3,0 - - - - - - 1,0 1,0 - - A 13 h................. 26,5 28,0 22,0 - 0,5 - - - - - 1,0 - - A 12.................... 3,0 2,0 1,0 - - - - - - 1,0 - - - A 11.................... 6,0 7,0 3,0 - - - - - - - 1,0 - - A 9 m.................. 1,0 - - - - - - - - - - 1,0 - Zusammen.......... 52,5 52,0 31,0 - 0,5 - - - - 3,0 3,0 1,0 - Titel 428 31 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 1,0 1,0 5,5 - - - - - - - - - - E 12.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 11.................... - - 3,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 4,0 5,0 3,0 - - - - - - - - - 1,0 E 8...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 5,0 6,0 15,5 - - - - - - - - - 1,0 Erläuterungen: Zu Titel 422 31 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A14; 5,5 A13h; 1,0 A12; 4,0 A11 (Zusammen: 11,5). Zu Titel 428 31 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E14; 5,5 E13; 1,0 E12; 3,0 E11; 1,0 E9c (Zusammen: 11,5). - 252 - 1219 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 31 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 2,0 2,0 1.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 31 kw 1. kw 1.1 - A 14.................. 7,0 - 7,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - A 13 h............... 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 8,0 - 8,0 Tgr. 55 - Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 51 Beamtinnen und Beamte A 14.................... 1,0 - - - - - - - - - - 1,0 - A 12.................... 1,0 - - - - - - - - - - 1,0 - Zusammen.......... 2,0 - - - - - - - - - - 2,0 - Titel 428 51 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 11.................... 5,0 - - - - - - - - - - 5,0 - - 253 - Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie 1219 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 5,0 5,0 1,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 19,0 19,0 15,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 76,0 76,0 66,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 222,0 225,0 174,5 - - - - - - - - - 3,0 A 13 h................. 50,0 50,0 59,0 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 4,0 4,0 4,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 32,0 32,0 20,5 - - - - - - - - - - A 12.................... 102,0 106,0 65,0 - - - - - - - - - 4,0 A 11.................... 77,0 78,0 89,5 - - - - - - - - - 1,0 A 10.................... 77,0 77,0 80,5 - - - - - - - - - - A 9 g................... 2,0 2,0 3,5 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 48,0 48,0 28,5 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 165,0 165,0 117,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 303,5 304,5 306,5 - - - - - - - - - 1,0 A 7...................... 66,0 66,0 44,0 - - - - - - - - - - A 6 m.................. - - 6,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 1 252,5 1 261,5 1 084,5 - - - - - - - - - 9,0 Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B.................... 1,0 1,0 4,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 16,0 16,0 13,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 126,5 130,5 157,5 - - - - - - - - - 4,0 E 13.................... 1,0 3,0 8,5 - - - - - - - - - 2,0 E 12.................... 30,0 34,0 31,5 - - - - - - 1,0 - - 5,0 E 11.................... 121,0 128,0 138,5 - - - - - - - 1,0 - 6,0 E 10.................... 16,5 16,5 13,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... 1,5 1,5 2,5 - - - - - - - - - - E 9b.................... 51,0 52,0 39,0 - - - - - - - - - 1,0 E 9a.................... 148,0 148,0 131,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 115,5 116,5 112,5 - - - - - - - - - 1,0 E 7...................... 110,0 110,0 72,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 7,0 7,0 35,5 - - - - - - - - - - E 5...................... 2,5 2,5 10,5 - - - - - - - - - - E 4...................... 1,5 1,5 14,5 - - - - - - - - - - E 3...................... - - 1,5 - - - - - - - - - - E 2...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 748,0 767,0 782,0 - - - - - - 1,0 1,0 - 19,0 Insgesamt........... 749,0 768,0 786,0 - - - - - - 1,0 1,0 - 19,0 Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 3,0 A16; 39,0 A14; 11,0 A11; 1,5 A10 (Zusammen: 54,5). Daneben werden 18,0 Anwärterinnen und Anwärter (Tit. 422 03) beschäftigt. Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 3,0 ATB; 39,0 E14; 11,0 E11; 1,5 E10 (Zusammen: 54,5). - 254 -