Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -712 Gebühren, sonstige Entgelte 4 000 4 000 4 581 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühren nach der Besonderen Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung (BMV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung - BMV-WS-Bes- GebV).............................................................................................. 3 430 2. Erstattung von Prozesskosten......................................................... 10 3. Eintrittsgelder für die Besichtigung von Anlagen und Modellsammlungen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung........ 500 4. Sonstige Gebühren......................................................................... 60 Zusammen............................................................................................ 4 000 111 06 -731 Lotsabgaben und Einnahmen aus Lotseinrichtungen 109 200 95 600 92 110 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Lotsabgaben.................................................................................... 108 300 2. Einnahmen aus Lotseinrichtungen.................................................. 900 Zusammen............................................................................................ 109 200 Mehr wegen Anpassung der Lotstarifverordnung. 112 01 -712 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 600 600 386 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Vertragsstrafen................................................................................ - 2. Geldbußen....................................................................................... 600 Zusammen............................................................................................ 600 119 01 -712 Einnahmen aus Veröffentlichungen 4 4 1 119 99 -712 Vermischte Einnahmen 3 500 3 500 7 559 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 02. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebun- - 147 - Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 1218 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 119 99 den. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1203 Tgr. 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass auf die Erstattung der Kosten für die im Rahmen der "Kieler Woche" und der "Travemünder Woche" eingesetzten Schiffe/Boote und Tonnen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen teilweise verzichtet werden kann. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... - 2. Einnahmen zu Forschungsaufträgen.............................................. - 3. Sonstiges......................................................................................... 3 500 Zusammen............................................................................................ 3 500 124 01 -712 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 22 500 22 500 25 240 Haushaltsvermerk: 1. Dem Sozialwerk der Bundesverkehrsverwaltung dürfen vom Bundesministerium für Verkehr für Zwecke seines Geschäftsbereichs vorübergehend nicht benötigte bundeseigene Liegenschaften nach den Richtlinien des Bundesministeriums der Finanzen und im Einvernehmen mit diesem als Ferienwohnheime mietzinsfrei überlassen werden. Das Sozialwerk hat im Regelfall die Betriebskosten zu übernehmen und sich an den Kosten für Bauunterhaltungs-, Modernisierungs-, Umbau- und Erstinstandsetzungsmaßnahmen angemessen zu beteiligen. 2. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass mit In-Kraft-Treten der "VV-WSV 2604 Nutzungsentgelte" bundeseigene Land- und Wasserflächen eingetragenen Vereinen der Sport- und Freizeitschifffahrt, die einem vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) anerkannten Spitzenverband des Sports angehören bzw. deren Gemeinnützigkeit anerkannt und nachgewiesen ist, ab 1.1.2010 gegen ein um die Hälfte ermäßigtes Entgelt überlassen werden. 3. Zu erstattende Beträge dürfen, auch wenn sie in einem früheren Haushaltsjahr vereinnahmt worden sind, aus den Einnahmen gezahlt werden. 131 01 -712 Einnahmen aus der Veräußerung von unbeweglichen Sachen 200 200 76 132 01 -712 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 3 000 3 000 2 498 Haushaltsvermerk: 1. Ausgaben für die Veräußerung von beweglichen Sachen dürfen vorweg von den Einnahmen abgesetzt werden. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass entbehrliche Fahrzeuge und Materialien der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung an bundesweit anerkannte Katastrophenschutzorganisationen unentgeltlich abgegeben werden können. Soweit der Wert im Einzelfall 50 T€ übersteigt, ist die Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen erforderlich. - 148 - 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 132 01 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Verkauf von Schrott und Bergungsgut............................................. 1 200 2. Verkauf von Kraftfahrzeugen........................................................... 830 3. Verkauf von schwimmenden Geräten und Wasserfahrzeugen....... 700 4. Sonstiges......................................................................................... 270 Zusammen............................................................................................ 3 000 Übrige Einnahmen 232 01 -731 Erstattungen der beteiligten Länder für die Spezialarbeitsplätze im Maritimen Sicherheitszentrum (MSZ) - - 160 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind gemäß der Protokollerklärung zur Verwaltungsvereinbarung über das MSZ zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 511 01, 517 01, 519 01, 539 09, 812 01 und 812 02. 232 02 -731 Erstattung von Ausgaben für die Bekämpfung von Meeresverschmutzungen im See- und Küstenbereich (Vorsorge und Abwehr) durch die Küstenländer 350 350 346 Erläuterungen: Nach der zurzeit geltenden Vereinbarung zwischen dem Bund und den Küstenländern über die Bekämpfung von Meeresverschmutzungen vom 27. April 1995 werden die im Rahmen des Systemkonzepts erforderlichen Beschaffungen von Fahrzeugen und Geräten zur Schadstoffunfallbekämpfung in Bund- und Ländermaßnahmen aufgeteilt und von den jeweils zuständigen Partnern finanziert. Betrieb und Unterhaltung der Fahrzeuge und Geräte sowie Übungen und Schulungen zur Schadstoffunfallbekämpfung werden als gemeinsame Maßnahme durch Bund und Länder nach einem vereinbarten Kostenschlüssel getragen, wobei der Bundesanteil 50 Prozent beträgt. 232 03 -731 Erstattung von Bauleitungsausgaben durch Bundesländer und sonstige Dritte 3 440 3 440 2 310 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal.............................................. - 2. Bau des Elbe-Seitenkanals, Finanzierungspartner: Hamburg Ausbau des Mittellandkanals, Finanzierungspartner: Nordrhein- Westfalen, Niedersachsen, Hamburg und Bremen................................. 1 530 3. Anpassungsmaßnahmen an der Mittelweser, Finanzierungspartner: Bremen..................................................................................... 100 4. Ausbau des Küstenkanals, Finanzierungspartner: Bremen............ - 5. Ausbau des westdeutschen Kanalnetzes, Finanzierungspartner: Nordrhein-Westfalen........................................................................ 750 6. Oberrhein-Ausbau, Finanzierungspartner: Frankreich, Baden- Württemberg, Rheinland-Pfalz........................................................ 800 7. Ausbau der Saar, Finanzierungspartner: Rheinland-Pfalz, Saarland.................................................................................................. 160 8. Maßnahmen an der Mosel, Finanzierungspartner: Luxemburg...... - 9. Beseitigung von Bergschäden an den westdeutschen Kanälen und am Niederrhein......................................................................... 100 Zusammen............................................................................................ 3 440 zu 4.: Gemäß Vereinbarung Bund/Senat Bremen leistet das Land Bremen erst nach Fertigstellung seinen Finanzbeitrag. - 149 - Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 1218 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 232 03 Die Investitionsmaßnahmen mit Finanzierungspartnern (z. B. Bundesländer) sind im Kap. 1203 veranschlagt. Die von den Partnern zu erstattenden Anteile für die Bauleitung werden bei diesem Titel vereinnahmt. 261 01 -712 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 16 000 16 000 13 927 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstattung von Aufwendungen zur Unterhaltung von Anlagen der WSV; davon 1 700 T€ von der Stadt Frankfurt (Main) für die Unter-Main-Kraftwerke Griesheim und Eddersheim............................ 1 800 2. Kostenerstattung nach der Kostenerstattungsvorschrift (KEV) für Leistungen für Dritte........................................................................ 11 715 3. Erstattung von sonstigen Aufwendungen........................................ 1 615 4. Verwaltungskostenzuschläge sowie Erstattung von Personal- und sächlichen Verwaltungsausgaben bei der Durchführung von Aufträgen für Bundesbehörden und Dritte, soweit diese Ausgaben nicht aus den Tit. 427 29 bis 812 21 geleistet werden.................... 850 5. Erstattung von Reisekosten............................................................ 20 Zusammen............................................................................................ 16 000 Zu 5.: Reisekostenvergütungen, die von Dritten im Rahmen des Auslagenersatzes (z. B. bei der Durchführung von Maßnahmen nach der Schiffseichordnung und der Schiffsuntersuchungsordnung) zu erstatten sind, soweit die Ausgaben nicht aus Tit. 527 21 geleistet werden. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (15 700) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1203 Hgr. 5, Tgr. 02, Kap. 1218 Hgr. 4 und Tgr. 02. Erläuterungen: Erstattung aufgrund von Verwaltungsvereinbarungen sowie zur Durchführung von Aufträgen mit anderen Bundesbehörden. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (719) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind gemäß der Protokollerklärung zur Verwaltungsvereinbarung über das MSZ zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 511 01, 517 01, 519 01, 539 09, 812 01 und 812 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstattungen anderer Bundesbehörden für die Spezialarbeitsplätze im Maritimen Sicherheitszentrum (MSZ).................................... - 2. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ - - 150 - 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 382 07 -890 Lotsgeld, Entgelte der Kanalsteurer auf dem Nord-Ostsee-Kanal - - (186 633) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind als den Haushalt durchlaufende Gelder zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 982 07. Erläuterungen: Durchlaufende Fremdgelder. 382 08 -890 Befahrungsabgaben, die für Dritte erhoben werden - - (3 393) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind als den Haushalt durchlaufende Gelder zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 982 07. Erläuterungen: Durchlaufende Fremdgelder. Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen sind Tgr. 01 und Tgr. 02. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. 3. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -712 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 27 718 27 718 27 883 Haushaltsvermerk: 1. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 2. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 525 02 -712 Kosten der unentgeltlichen Unterbringung und Verpflegung 630 630 523 Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus der Selbstbewirtschaftung fließen den Selbstbewirtschaftungsmitteln zu. 2. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 3. Die Mittel für die unentgeltliche Verpflegung durch die Berufsbildungszentren in Koblenz und Kleinmachnow dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. - 151 - Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 1218 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 525 02 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Aus- und Fortbildungszentrum der WSV......................................... 330 2. Berufsbildungszentrum Koblenz...................................................... 160 3. Berufsbildungszentrum Kleinmachnow........................................... 140 4. Sonstige.......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 630 Bis zum 31.12.2024 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 0,00 € Berufsbildungszentrum Koblenz 17 596,97 € Berufsbildungszentrum Kleinmachnow Die Verwaltungsangehörigen werden während der Ausbildungs- und Fortbildungslehrgänge und in geringerem Umfang bei sonstigen Dienstreisen unentgeltlich untergebracht und verpflegt. Dafür werden die Reisekostenvergütungen und Trennungsgelder bestimmungsgemäß gekürzt. Bei den Berufsbildungszentren werden in geringem Umfang auch Lehrgänge Dritter durchgeführt. Die Einnahmen an Verpflegungsgeld fließen den Ausgabemitteln zu. 531 01 -712 Entschädigungs- und Ersatzleistungen 500 500 238 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1203 Hgr. 5. Erläuterungen: Entschädigungs- und Ersatzleistungen aus Haftungstatbeständen (insbesondere bei Kfz-, Schiffsunfällen und Leistungen von Zahlungen bei Schadensfällen durch die Zuweisung von Notliegeplätzen sowie bei Verkehrssicherung). 532 05 -045 Ausbildung von Schiffsoffizieren der Handelsmarine für Aufgaben der zivilen Notfallvorsorge und des Krisenmanagements 100 100 53 546 01 -712 Ausgaben, die durch die Besichtigung von Anlagen und Modellsammlungen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung und durch Beschickung von Ausstellungen entstehen 500 500 405 Haushaltsvermerk: Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Aufsicht und Führung...................................................................... 100 2. Reinigung, Beleuchtung und Heizung der Ausstellungsräume....... 260 3. Beschaffung der Eintrittskarten, Wassergeld und sonstige Sachausgaben......................................................................................... 100 4. Sonstiges......................................................................................... 40 Zusammen............................................................................................ 500 Es handelt sich insbesondere um folgende Anlagen: 1. Wasserstraßenkreuz und Ausstellung in Minden, 2. Schiffshebewerke Henrichenburg und Lüneburg sowie Ausstellungen, 3. Leuchttürme und Radartürme, 4. Schleusen des Nord-Ostsee-Kanals, Ausstellung in Kiel-Holtenau und Brunsbüttel, 5. Informationszentrum und Hebewerk Niederfinow. Den Ausgaben stehen Einnahmen aus Eintrittsgeldern bei Tit. 111 01 in Höhe von 500 T€ gegenüber. - 152 - 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 685 01 -731 Zuschüsse zur Nachwuchsförderung naturwissenschaftlichen Fachpersonals 585 789 99 Erläuterungen: Mit den Zuschüssen wird eine Anschubfinanzierung für den Aufbau eines Studiengangs „Gewässerkunde und Wasserwirtschaft“ bei der Universität Koblenz und der Hochschule Koblenz geleistet. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (7 912) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1203 und Kap. 1218 mit Ausnahme folgender Titel: 518 02 und 518 12. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (59) 982 07 -890 Durchleitung von Fremdgeldern - - 11 (190 015) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 382 07 und 382 08. Titelgruppe 01 Tgr. 01 Lotswesen (129 489) (114 549) (8 666) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben mit Ausnahme der Tit. 518 12 und 632 11 sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme der Titel 518 12 und 632 11. 518 12 -731 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 170 170 110 Haushaltsvermerk: 1. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 2. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 521 11 -731 Betrieb und Unterhaltung sowie Ersatz und Ergänzung der Lotseinrichtungen 101 720 98 299 93 492 - 153 - Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 1218 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 527 11 -731 Dienstreisen 9 9 6 547 11 -731 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 2 571 2 581 6 321 4 386 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Lotsenausbildung............................................................................ 2 286 2. InkassoSee...................................................................................... 280 3. Sonstiges......................................................................................... 5 Zusammen............................................................................................ 2 571 632 11 -731 Erstattungen des Bundes für Verwaltungsleistungen der Länder für die Lotsenausbildung 340 330 52 711 11 -731 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1 019 - 446 - 712 11 -731 Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - 1 632 - Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 2. Neubau einer Lotsenbrücke im Hafen von Borkum................. 1 917 285 - 1 632 - - 811 11 -731 Erwerb von Fahrzeugen 23 660 13 160 267 3 443 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ersatzbeschaffung 1.1 Landfahrzeuge 1.1.1 Pkw.......................................................................................... 35 Zusammen............................................................................................ 35 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 6. Ersatzbeschaffung von zwei SWATH Versetzfahrzeugen für das Seelotsrevier Elbe............................................................. 52 500 - 13 125 - 23 625 15 750 7. Vorzeitige Ersatzbeschaffung für das Lotsversetzfahrzeug "Explorer" im Brunsbüttel- Range............................................ 8 660 8 393 - 267 - - Zusammen.................................................................................... 61 160 8 393 13 125 267 23 625 15 750 Mehr wegen Anpassung an den Bedarf. - 154 - 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Titelgruppe 02 Tgr. 02 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (-) (-) (955) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. 427 29 -731 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 955 1 976 Haushaltsvermerk: § 20 Abs. 1 BHO findet keine Anwendung. Ausgaben dürfen nur geleistet werden, solange keine freien Stellen der gleichen oder einer höheren Entgeltgruppe bei Tit. 428 21 vorhanden sind. 428 21 -731 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 4 451 527 21 -731 Dienstreisen - - 86 547 21 -731 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 420 812 21 -731 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 866 144 858 741 862 085 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 53 365 57 150 49 776 1 340 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 1 487 1 495 2 544 6 648 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 22 010 20 926 22 835 12 254 Zusammen............................................................................................... 943 006 938 312 937 240 20 242 422 01 -712 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 87 537 120 094 78 568 Erläuterungen: Weniger wegen Anpassung an den Bedarf. 422 03 -712 F Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 814 606 897 - 155 - Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 1218 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 427 09 -731 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 45 200 44 840 45 205 428 01 -712 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 727 623 688 027 733 009 429 01 -712 F Nicht aufteilbare Personalausgaben 3 500 3 500 3 203 Erläuterungen: Pauschale Arbeitgeberzuwendung für die zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung bei der Knappschaft-Bahn-See (KBS)-Rentenzusatzversicherung. 453 01 -712 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 1 470 1 470 985 511 01 -712 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 16 068 15 790 9 579 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 232 01 und 381 03. 514 01 -712 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 2 227 2 727 2 539 517 01 -712 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 15 280 16 281 16 398 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 232 01 und 381 03. 518 01 -712 F Mieten und Pachten 1 388 2 395 2 132 519 01 -712 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 850 850 479 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 232 01 und 381 03. 525 01 -712 F Aus- und Fortbildung 5 965 6 778 6 484 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Lehr- und Unterrichtsmaterial an Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmer unentgeltlich abgegeben wird. - 156 - 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 527 01 -712 F Dienstreisen 4 919 4 987 5 023 Erläuterungen: Die im Rahmen des Auslagenersatzes für Amtshandlungen der WSV neben den Gebühren zu erstattenden Beträge an Reisekosten und Außendienstentschädigungen sowie die für Auslandsdienstreisen der Schiffsuntersuchungskommissionen und Schiffseichämter zu erstattenden Beträge werden bei Tit. 261 01 vereinnahmt. 532 01 -731 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 4 069 4 743 4 472 539 09 -712 F Vermischte Verwaltungsausgaben 2 599 2 599 2 670 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 232 01 und 381 03. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kosten für Stellenausschreibungen................................................. 1 113 2. Kostenpauschale für die Studiengänge "Bauingenieurwesen" an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg....................................... 720 3. Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern............................................................................ 50 4. Prüfungsvergütungen...................................................................... 290 5. Sonstiges......................................................................................... 426 Zusammen............................................................................................ 2 599 711 01 -712 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1 487 1 495 2 134 712 01 -712 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - 410 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 2. Maritimes Sicherheitszentrum Cuxhaven................................ 21 738 21 040 - 698 - - Zu 2.: Inklusive Leistungen des Nutzers für Ablösung von Stellplätzen in Höhe von 132 000 €. 811 01 -712 F Erwerb von Fahrzeugen 2 421 2 421 1 940 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ersatzbeschaffung 112 Pkw........................................................................................... 2 951 abzgl. Mehreinnahmen bei Tit. 132 01 aus der Veräußerung von Dienst-Kfz gem. § 7 Abs. 6 HG........................................................ -530 - 157 - Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 1218 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 811 01 Bezeichnung 1 000 € 2. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 2 421 812 01 -712 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 2 300 2 300 948 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 232 01 und 381 03. Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erstbeschaffung Ausstattung von Diensträumen ...................................................... 624 2. Sonstiges......................................................................................... 1 676 Zusammen............................................................................................ 2 300 812 02 -731 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 15 509 14 550 18 384 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 232 01 und 381 03. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 4 712 2. Erweiterung..................................................................................... 5 468 Anpassung der Nationalen Datenplattform im Maritimen Sicherheitszentrum an die zusätzlichen Bedarfe zum Schutz der kritischen Infrastruktur im und am Meer................................................ 5 000 3. Ersatzbeschaffung........................................................................... 4 539 4. Sonstiges......................................................................................... 790 Zusammen............................................................................................ 15 509 Zu 2.: Anpassung der Nationalen Datenplattform: Mittel in Höhe von 5 000 T€ sollen für die Erweiterung bzw. Anpassung der "Nationalen Datenplattform im Maritimen Sicherheitszentrum" verwendet werden, um die Bewältigung zusätzlicher Aufgaben insbesondere zum Schutz der kritischen Infrastruktur im und am Meer sicherzustellen. 812 03 -731 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie sonstigen Gebrauchsgegenständen für Laboratorien, Werkstätten und Außenuntersuchungen 1 780 1 655 1 563 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Ersatzbeschaffung........................................................................... 1 085 2. Sonstiges (BAW und BfG)............................................................... 695 Zusammen............................................................................................ 1 780 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 422 02 -712 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte 204 218 - 158 - 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 699 01 -731 Entschädigungsleistungen zur Abgeltung entgangener Schifffahrtsabgaben 9 500 - - 159 - Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 1218 Vorbemerkung Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) mit Sitz in Hamburg und Rostock und wurde 1990 durch das Seeaufgabengesetz errichtet. Wesentliche Aufgaben des BSH sind: 1. Dienste für die Schifffahrt, 2. Prüfung und Zulassung von Navigations- und Funkausrüstungen, 3. Maritime Gefahrenabwehr, 4. Vermessung in Nord- und Ostsee, 5. Herausgabe von amtlichen Seekarten und Seebüchern, 6. Angelegenheiten des Meeresumweltschutzes, 7. Aufgaben maritimer Raumplanung für Meeresnutzungen in der ausschließlichen Wirtschaftszone Deutschlands (AWZ), 8. Genehmigung von Offshore-Aktivitäten wie Offshore- Windparks, Pipelines und Seekabel in der deutschen AWZ der Nord- und Ostsee, 9. Erstellung des Flächenentwicklungsplans und Durchführung von Voruntersuchungen von Flächen nach dem Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG). Zur Erfüllung dieser Aufgaben arbeitet es in nationalen und internationalen Organisationen (z. B. International Hydrographic Organization (IHO) und International Maritime Organization (IMO)) und Gremien der internationalen Meeresumwelt- Übereinkommen mit. Für seine Arbeiten auf See betreibt das BSH fünf Forschungs-, Wracksuch- und Vermessungsschiffe. Das Institut für Ostseeforschung an der Universität Rostock (IOW) führt im Auftrag des BSH die meereskundlichen Aufgaben für das Meeresgebiet vor der Küste des Landes Mecklenburg-Vorpommern durch. Die dem IOW hierdurch entstehenden Kosten werden aus diesem Kapitel erstattet. Ebenfalls in diesem Kapitel veranschlagt sind die Ausgaben für die Bundesstelle für Seeunfall-Untersuchung (BSU). Die BSU ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des BMV mit Sitz in Hamburg. Sie wurde im Juni 2002 durch das Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetz errichtet und ist zuständig für die Untersuchung von Unfällen und Störungen auf See und die Veröffentlichung von Sicherheitsempfehlungen. Überblick zum Kapitel 1219 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 37 893 11 989 +25 904 24 769 Übrige Einnahmen.................................................. 10 30 -20 8 Gesamteinnahmen.................................................. 37 903 12 019 +25 884 24 777 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 65 658 66 034 -376 71 491 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 26 886 27 794 -908 5 398 28 140 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 2 932 2 932 - 2 876 Ausgaben für Investitionen...................................... 37 019 59 094 -22 075 103 573 7 972 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 132 495 155 854 -23 359 108 971 110 479 davon flexibilisiert.................................................... 121 444 144 787 -23 343 108 211 90 725 davon nicht flexibilisiert........................................... 11 051 11 067 -16 760 19 754 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... fällig im Haushaltsjahr 2027 bis zu.......................... 500 - 160 - 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 2: Davon mit Dienstwohnung 31 Beamte (2025: 34,0). Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B7; 4,0 A16; 16,5 A15; 82,0 A14; 32,0 A13h; 2,0 A13g+Z; 40,5 A13g; 90,5 A12; 95,5 A11; 14,5 A10; 5,0 A9g; 1,0 A9m+Z; 14,0 A9m; 45,0 A8; 47,5 A7; 1,0 A6e (Zusammen: 492,0). Daneben wird 1,0 beamtete Hilfskraft (Tit. 422 02) sowie 26,0 Anwärterinnen und Anwärter (Tit. 422 03) beschäftigt. Zu Spalte 2 (Aufteilung der Planstellen): Bes.Gr./Verg.-Gr./E.-Gr. Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung Bundesanstalt für Wasserbau Bundesanstalt für Gewässerkunde Insgesamt 1 2 3 4 5 Beamtinnen und Beamte B 7.............................................................................................................................. 1,0 - - 1,0 B 4.............................................................................................................................. 1,0 1,0 1,0 3,0 B 2.............................................................................................................................. 5,0 - - 5,0 B 1.............................................................................................................................. - 1,0 - 1,0 A 16............................................................................................................................ 41,0 5,0 4,0 50,0 A 15............................................................................................................................ 103,0 21,0 20,0 144,0 A 14............................................................................................................................ 275,0 27,0 21,5 323,5 A 13 h......................................................................................................................... 48,0 5,0 6,5 59,5 A 13 g+Z..................................................................................................................... 26,0 - - 26,0 A 13 g......................................................................................................................... 134,0 3,0 2,0 139,0 A 12............................................................................................................................ 324,0 11,0 6,0 341,0 A 11............................................................................................................................. 250,0 4,0 9,0 263,0 A 10............................................................................................................................ 65,0 3,0 2,0 70,0 A 9 g........................................................................................................................... 4,0 - 2,0 6,0 A 9 m+Z...................................................................................................................... 31,0 - 1,0 32,0 A 9 m.......................................................................................................................... 74,0 2,0 - 76,0 A 8.............................................................................................................................. 198,0 - - 198,0 A 7.............................................................................................................................. 89,0 - - 89,0 A 6 e........................................................................................................................... 10,0 - - 10,0 A 5.............................................................................................................................. 2,0 - - 2,0 Zusammen.................................................................................................................. 1 681,0 83,0 75,0 1 839,0 Zu Titel 428 01 Zu Spalte 2: Davon mit Dienstwohnung 61,0 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (2025: 61,0). Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 3,0 ATB; 8,0 E15; 54,5 E14; 57,5 E13; 91,5 E12; 100,0 E11; 15,5 E10; 6,0 E9c; 16,0 E9b; 6,0 E9a; 34,5 E8; 28,0 E7; 26,0 E6; 42,5 E5; 2,0 E4; 1,0 E3 (Zusammen: 492,0). - 247 - Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 1218 Zu Spalte 2 (Aufteilung der Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer): Bes.Gr./Verg.-Gr./E.-Gr. Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung Bundesanstalt für Wasserbau Bundesanstalt für Gewässerkunde Insgesamt 1 2 3 4 5 Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15............................................................................................................................ 18,0 3,0 2,0 23,0 E 14............................................................................................................................ 238,0 82,0 79,0 399,0 E 13............................................................................................................................ 172,5 59,5 47,0 279,0 E 12............................................................................................................................ 789,0 32,0 17,0 838,0 E 11............................................................................................................................. 485,5 6,0 14,5 506,0 E 10............................................................................................................................ 74,0 8,0 12,0 94,0 E 9c............................................................................................................................. 62,0 1,0 2,0 65,0 E 9b............................................................................................................................ 513,0 9,0 6,0 528,0 E 9a............................................................................................................................ 1 178,5 23,0 28,4 1 229,9 E 8.............................................................................................................................. 1 870,5 30,0 9,5 1 910,0 E 7.............................................................................................................................. 1 722,5 26,0 11,0 1 759,5 E 6.............................................................................................................................. 2 358,0 16,5 12,0 2 386,5 E 5.............................................................................................................................. 995,0 3,0 12,0 1 010,0 E 4.............................................................................................................................. 99,5 - 4,0 103,5 E 3.............................................................................................................................. 74,0 - 1,0 75,0 E 2.............................................................................................................................. 1,1 - - 1,1 Zusammen.................................................................................................................. 10 651,1 299,0 257,4 11 207,5 Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 14................... 1,0 1,0 1.1 Zentralkommission für Rheinschifffahrt, Straßburg A 15................... 1,0 1,0 1.2 Weltorganisation für Meteorologie (WMO) A 11.................... 1,0 1,0 1.3 SPD-Fraktion des Landtages Schleswig-Holstein A 14................... 1,0 1,0 1.4 SPD-Fraktion des Landtages Brandenburg Zusammen......... 4,0 4,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 28,0 28,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Insgesamt.......... 32,0 32,0 Zu Titel 428 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: E 9a................... 1,0 1,0 1.1 SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages E 14................... 1,0 1,0 1.2 European Maritime Safety Agency (EMSA), Brüssel Zusammen......... 2,0 2,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 102,0 102,0 2.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Insgesamt.......... 104,0 104,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 01 kw 5. kw 31.12.2026 5.1 - E 11.................. 1,0 - 1,0 5.1.1 Kombinierter Verkehr (Spending Review) - - 248 - 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Tgr. 02 - Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 21 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 18,0 17,0 13,0 - - 1,0 - - - - - - - E 13.................... 9,0 7,0 9,5 - - 2,0 - - - - - - - E 12.................... 7,0 7,0 7,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 5,0 5,0 6,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 3,0 3,0 3,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 9,0 9,0 8,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 2,0 2,0 3,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 5...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 60,0 57,0 55,5 - - 3,0 - - - - - - - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 21 kw 1. kw 1.1 - E 14.................. 1,0 - - 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Bauwerksinspektion WSVPruf Neue Stelle E 13.................. 2,0 - - Neue Stelle 2. kw mit Wegfall der Aufgabe 2.1 - E 14.................. 1,0 - 1,0 2.1.1 Erneuerung der deutschen Forschungs- Schiffs-Flotte - E 12.................. 6,0 - 6,0 - E 11.................. 1,0 - 1,0 - E 9a.................. 1,0 - 1,0 - E 6.................... 1,0 - 1,0 - 2.2 - E 14.................. 2,0 - 2,0 2.2.1 Betrieb GEMSStat - E 10.................. 2,0 - 2,0 - 2.3 - E 14.................. 1,0 - 1,0 2.3.1 Programm Wasserblick - E 13.................. 1,0 - 1,0 - E 8.................... 1,0 - 1,0 - 2.4 - E 14.................. 1,0 - 1,0 2.4.1 Nationales Hochwasserschutzprogramm - E 13.................. 3,0 - 3,0 - E 12.................. 1,0 - 1,0 - E 9a.................. 1,0 - 1,0 - 2.5 - E 14.................. 3,0 - 3,0 2.5.1 BMUB-Messprogramm - E 13.................. 3,0 - 3,0 - E 10.................. 3,0 - 3,0 - E 9a.................. 2,0 - 2,0 - E 6.................... 1,0 - 1,0 - 2.6 - E 14.................. 2,0 - 2,0 2.6.1 Sicherung Seeschifffahrts- straße Elbe und Zugänglichkeit Hamburger Hafen - 2.7 - E 7.................... 2,0 - 2,0 2.7.1 Betrieb Umweltprobenbank - E 4.................... 1,0 - 1,0 - - 249 - Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 1218 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 2.8 - E 14.................. 1,0 - 1,0 2.8.1 Betrieb NIWIS - Zusammen....... 44,0 - 41,0 - 250 - 1218 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 4,0 4,0 2,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 1,0 1,0 4,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 15,0 15,0 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 38,0 36,0 15,0 1,0 - - - - - 1,0 - - - A 14.................... 91,5 92,5 63,0 - - - - - - - 1,0 - - A 13 h................. 75,5 72,5 33,5 3,0 - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 4,0 4,0 3,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 23,0 23,0 20,0 - 2,0 - - - - 2,0 - - - A 12.................... 64,5 68,5 40,5 - 2,0 - - - - - 2,0 - - A 11.................... 64,0 64,0 23,0 - - - - - - - - - - A 10.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 10,0 10,0 4,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 2,0 2,0 0,5 - - - - - - - - - - A 7...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 398,5 398,5 215,5 4,0 4,0 - - - - 3,0 3,0 - - Titel 428 01 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 3,0 3,0 3,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 15,0 15,0 23,5 - - - - - - - - - - E 13.................... 37,5 37,5 53,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 67,5 67,5 69,5 - - - - - - - - - - E 11.................... 54,5 55,5 87,0 - 1,0 - - - - - - - - E 10.................... 7,0 7,0 16,5 - - - - - - - - - - E 9c.................... 3,0 3,0 3,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 55,0 55,0 49,5 - - - - - - - - - - E 9a.................... 139,0 137,0 114,0 - - - - - - 2,0 - - - E 8...................... 64,0 66,0 64,5 - - - - - - - 2,0 - - E 7...................... 24,0 24,0 22,5 - - - - - - - - - - E 6...................... 46,5 46,5 34,0 - - - - - - - - - - E 5...................... 11,0 11,0 31,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 7,0 7,0 2,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 5,0 5,0 8,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 539,0 540,0 581,0 - 1,0 - - - - 2,0 2,0 - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 2,0 A15; 16,5 A14; 25,0 A13h; 6,0 A13g; 10,5 A12; 33,0 A11; 4,0 A9m; 1,0 A6m (Zusammen: 98,0). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 2,0 E15; 10,5 E14; 31,0 E13; 7,5 E12; 35,5 E11; 4,0 E10; 0,5 E9c; 2,0 E9b; 4,0 E9a; 1,0 E5 (Zusammen: 98,0). - 251 - Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie 1219 Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: B 2..................... 1,0 1,0 1.1 Internationale Hydrographische Organisation (IHO) A 12................... 1,0 1,0 1.2 Kommunales Wahlbeamtenverhältnis Zusammen......... 2,0 2,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 19,0 19,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Insgesamt.......... 21,0 21,0 Zu Titel 428 01 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 16,0 16,0 2.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 1.1 - A 11.................. 2,0 - 2,0 1.1.1 ehem. BKK - A 9 m+Z............ 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 3,0 - 3,0 Tgr. 01 - Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 11 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 13.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - Tgr. 02 - Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 21 Beamtinnen und Beamte A 16.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 5,0 5,0 2,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. - - 1,0 - - - - - - - - - - - 252 - 1218 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister - 268 - 12 Übersicht Amtsbezeichnungen Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 1210 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 686 13 Deutsches Maritimes Zentrum in Hamburg - 269 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger