Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0101 Bundespräsident (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0101 Bundespräsident (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt) 0101 Bundespräsident Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 681 01 -011 Übernahme von Patenschaften, Ausgaben aus besonderer Veranlassung und besondere Bewilligungen. 1 348 1 348 1 239 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übernahme von Patenschaften....................................................... 225 2. Ausgaben aus besonderer Veranlassung....................................... 1 053 3. Besondere Bewilligungen................................................................ 70 Zusammen............................................................................................ 1 348 684 01 -187 Deutsche Künstlerhilfe 2 000 2 000 2 713 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 01. Erläuterungen: Bundeszuschuss zur Künstlerhilfe. Damit unterstützt der Bundespräsident notleidende Künstlerinnen und Künstler, die sich mit ihrem Werk um das kulturelle Ansehen des Landes verdient gemacht haben. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 355 355 351 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. - - - Zusammen............................................................................................... 355 355 351 421 01 -011 F Bezüge des Bundespräsidenten 277 277 273 Haushaltsvermerk: Der Bundespräsident hat freie Amtswohnung mit Ausstattung. Erläuterungen: Der Bundespräsident erhält Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts des Bundeskanzlers. 421 02 -011 F Aufwandsgeld 78 78 78 Erläuterungen: Aus dem Aufwandsgeld (Aufwandsentschädigung) sind auch die Löhne des Hauspersonals für die Amtswohnung des Bundespräsidenten zu zahlen. - 7 - Bundespräsident 0101 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - Erläuterungen: Die Umzugskostenvergütung für den Bundespräsidenten wird entsprechend den Bestimmungen über Amtswohnungen, Umzugskostenentschädigung, Tagegelder und Entschädigung von Reisekosten der Mitglieder der Bundesregierung vom 10. November 1953 in der jeweils geltenden Fassung bemessen. 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen - - - Erläuterungen: Kosten für einen Empfang aus Anlass der Amtseinführung des Bundespräsidenten. - 8 - 0101 Bundespräsident Vorbemerkung Im Kapitel 0111 sind bestimmte Verwaltungsausgaben für das Bundespräsidialamt zentral veranschlagt. Einen Schwerpunkt hierbei bildet der Bereich Versorgung: In der Titelgruppe 57 veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der Versorgungsberechtigten, deren Versorgungsanspruch auf dem Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten und dem Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes (BeamtVG) oder auf einem Vertrag mit dem Bund beruht. Überblick zum Kapitel 0111 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. 100 100 - 103 Gesamteinnahmen.................................................. 100 100 - 103 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 6 922 6 812 +110 6 338 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 3 004 2 638 +366 361 2 290 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 985 1 100 -115 1 465 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 10 911 10 550 +361 361 10 093 davon flexibilisiert.................................................... 3 966 3 802 +164 361 3 484 davon nicht flexibilisiert........................................... 6 945 6 748 +197 6 609 - 9 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben