Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0101 Bundespräsident (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0101 Bundespräsident (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt) 0101 Bundespräsident Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 681 01 -011 Übernahme von Patenschaften, Ausgaben aus besonderer Veranlassung und besondere Bewilligungen 1 300 1 348 1 135 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übernahme von Patenschaften....................................................... 252 2. Ausgaben aus besonderer Veranlassung....................................... 1 000 3. Besondere Bewilligungen................................................................ 48 Zusammen............................................................................................ 1 300 684 01 -187 Deutsche Künstlerhilfe 1 700 2 000 2 384 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 01. Erläuterungen: Bundeszuschuss zur Künstlerhilfe. Damit unterstützt der Bundespräsident notleidende Künstlerinnen und Künstler, die sich mit ihrem Werk um das kulturelle Ansehen des Landes verdient gemacht haben. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 420 355 354 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 260 - - Zusammen............................................................................................... 680 355 354 421 01 -011 F Bezüge des Bundespräsidenten 292 277 276 Haushaltsvermerk: Der Bundespräsident hat freie Amtswohnung mit Ausstattung. Erläuterungen: Der Bundespräsident erhält Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts des Bundeskanzlers. 421 02 -011 F Aufwandsgeld 78 78 78 Erläuterungen: Aus dem Aufwandsgeld (Aufwandsentschädigung) sind auch die Löhne des Hauspersonals für die Amtswohnung des Bundespräsidenten zu zahlen. - 7 - Bundespräsident 0101 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 50 - - Erläuterungen: Die Umzugskostenvergütung für den Bundespräsidenten wird entsprechend den Bestimmungen über Amtswohnungen, Umzugskostenentschädigung, Tagegelder und Entschädigung von Reisekosten der Mitglieder der Bundesregierung vom 10. November 1953 in der jeweils geltenden Fassung bemessen. 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 260 - - Erläuterungen: Kosten für einen Empfang aus Anlass der Amtseinführung des Bundespräsidenten. - 8 - 0101 Bundespräsident Vorbemerkung Im Kapitel 0111 sind bestimmte Verwaltungsausgaben für das Bundespräsidialamt zentral veranschlagt. Einen Schwerpunkt hierbei bildet der Bereich Versorgung: In der Titelgruppe 57 veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der Versorgungsberechtigten, deren Versorgungsanspruch auf dem Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten und dem Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes (BeamtVG) oder auf einem Vertrag mit dem Bund beruht. Überblick zum Kapitel 0111 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. 100 100 - 108 Gesamteinnahmen.................................................. 100 100 - 108 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 7 454 6 922 +532 6 570 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 3 104 3 004 +100 752 2 209 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 1 105 985 +120 17 1 083 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 11 663 10 911 +752 769 9 862 davon flexibilisiert.................................................... 4 163 3 966 +197 769 3 497 davon nicht flexibilisiert........................................... 7 500 6 945 +555 6 365 - 9 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben