Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt) 0111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. Erläuterungen: Das Bürgerfest des Bundespräsidenten wird zum Teil über Sponsoring finanziert. Die Sponsoringleistungen werden nicht im Haushalt des Bundespräsidialamts vereinnahmt bzw. verausgabt. Sie fließen unmittelbar in die Sach- und Dienstleistungen der Veranstaltung. Sie sind aus dem Sponsoringbericht der Bundesregierung ersichtlich. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (3) Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (100) (100) 119 57 -018 Vermischte Einnahmen - - - 232 57 -018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 100 100 108 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57. Sächliche Verwaltungsausgaben 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 500 400 355 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. - 10 - 0111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 542 01 Erläuterungen: Im Einzelplan 01 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: Bezeichnung 1 000 € Öffentlichkeitsarbeit keine weiteren Titel Fachinformationen aus 0113 - 539 99 ................................................................................ 4 Der Ansatz dient der Information im In- und Ausland in Wort, Schrift, Bild und Ton über Amt und Aufgaben des Bundespräsidenten. 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (7 000) (6 545) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 -018 Versorgungsbezüge der Bundespräsidenten und deren Hinterbliebenen 1 014 900 862 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 432 57 -018 Versorgungsbezüge 4 398 3 998 3 645 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 434 57 -018 Zuführung an die Versorgungsrücklage 256 225 223 - 11 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 0111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 57 443 57 -018 Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften - - - 446 57 -018 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 1 332 1 347 1 280 453 57 -018 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - 632 57 -018 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten - 75 - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 1 559 1 362 1 643 17 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 2 604 2 604 1 854 752 Zusammen............................................................................................... 4 163 3 966 3 497 769 424 01 -011 F Zuführung an die Versorgungsrücklage - - 168 441 01 -840 F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 380 380 333 Erläuterungen: Weitere Ausgaben sind bei Kap. 0113 Tit. 441 01 veranschlagt. Die für die Mitglieder der Bundesregierung geltenden beihilferechtlichen Vorschriften sind entsprechend anzuwenden. 443 01 -840 F Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 60 60 47 Erläuterungen: Weitere Ausgaben sind bei Kap. 0113 Tit. 443 01 veranschlagt. 452 02 -223 F Unfallversicherung Bund und Bahn 14 12 12 Erläuterungen: Weitere Ausgaben sind bei Kap. 0113 Tit. 452 02 veranschlagt. 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 20 20 4 526 02 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 40 40 2 - 12 - 0111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 2 544 2 544 1 848 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 1 105 910 1 083 - 13 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 0111 Überblick zum Kapitel 0112 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 1 3 -2 45 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 1 3 -2 45 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 21 948 19 633 +2 315 20 618 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 26 605 26 882 -277 3 910 8 882 Ausgaben für Investitionen...................................... 2 028 1 975 +53 6 169 1 501 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 50 581 48 490 +2 091 10 079 31 001 davon flexibilisiert.................................................... 33 247 31 804 +1 443 10 079 30 754 davon nicht flexibilisiert........................................... 17 334 16 686 +648 247 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 526 730 -204 247 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 1 970 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 268 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 232 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 307 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 306 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 495 im Haushaltsjahr 2033 bis zu.................................. 321 im Haushaltsjahr 2034 bis zu.................................. 41 - 14 -