Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0101 Bundespräsident (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0101 Bundespräsident (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt) 0101 Bundespräsident Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 681 01 -011 Übernahme von Patenschaften, Ausgaben aus besonderer Veranlassung und besondere Bewilligungen. 1 348 1 348 1 341 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übernahme von Patenschaften....................................................... 200 2. Ausgaben aus besonderer Veranlassung....................................... 1 090 3. Besondere Bewilligungen................................................................ 58 Zusammen............................................................................................ 1 348 684 01 -187 Deutsche Künstlerhilfe 2 000 2 300 3 124 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 01. Erläuterungen: Bundeszuschuss zur Künstlerhilfe. Damit unterstützt der Bundespräsident notleidende Künstlerinnen und Künstler, die sich mit ihrem Werk um das kulturelle Ansehen des Landes verdient gemacht haben. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 355 338 337 1 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. - - - Zusammen............................................................................................... 355 338 337 1 421 01 -011 F Bezüge des Bundespräsidenten 277 260 259 Haushaltsvermerk: Der Bundespräsident hat freie Amtswohnung mit Ausstattung. Erläuterungen: Der Bundespräsident erhält Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts des Bundeskanzlers. 421 02 -011 F Aufwandsgeld 78 78 78 Erläuterungen: Aus dem Aufwandsgeld (Aufwandsentschädigung) sind auch die Löhne des Hauspersonals für die Amtswohnung des Bundespräsidenten zu zahlen. - 7 - Bundespräsident 0101 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - Erläuterungen: Die Umzugskostenvergütung für den Bundespräsidenten wird entsprechend den Bestimmungen über Amtswohnungen, Umzugskostenentschädigung, Tagegelder und Entschädigung von Reisekosten der Mitglieder der Bundesregierung vom 10. November 1953 in der jeweils geltenden Fassung bemessen. 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen - - - Erläuterungen: Kosten für einen Empfang aus Anlass der Amtseinführung des Bundespräsidenten. - 8 - 0101 Bundespräsident Vorbemerkung Im Kapitel 0111 sind bestimmte Verwaltungsausgaben für das Bundespräsidialamt zentral veranschlagt. Einen Schwerpunkt hierbei bildet der Bereich Versorgung: In der Titelgruppe 57 veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der Versorgungsberechtigten, deren Versorgungsanspruch auf dem Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten und dem Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes (BeamtVG) oder auf einem Vertrag mit dem Bund beruht. Überblick zum Kapitel 0111 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. 100 100 - 108 Gesamteinnahmen.................................................. 100 100 - 108 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 6 812 5 834 +978 5 886 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 2 638 2 630 +8 340 2 778 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 1 100 800 +300 856 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 10 550 9 264 +1 286 340 9 520 davon flexibilisiert.................................................... 3 802 3 502 +300 340 3 897 davon nicht flexibilisiert........................................... 6 748 5 762 +986 5 623 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - - 9 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben