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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern)

dip / haushalt 15.08.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026).

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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern) 0634 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -133 Vermischte Einnahmen 5 5 - Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 539 99. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind auf Grund rechtsverbindlicher Verwendungsauflagen zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus zweckgebundenen Zuschüssen zur Förderung der anwendungsorientierten Weiterentwicklung und Forschung..... - 2. Sonstiges......................................................................................... 5 Zusammen............................................................................................ 5 124 01 -133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 680 680 1 800 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 427 09. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 3 der Erläuterungen sind zur Refinanzierung der damit verbundenen Ausgaben zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 517 01 und 519 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung im Rahmen von Tagungen, Seminaren und Kongressen........................... - 2. Einnahmen aus Dienstwohnungen.................................................. 11 3. Einnahmen aus der Vermietung an Studierende............................. 540 4. Sonstige Einnahmen....................................................................... 129 Zusammen............................................................................................ 680 132 01 -133 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 158 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0611 Tit. 542 01, Kap. 0634 Tit. 511 01, 812 01 und 812 02. - 218 - 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Übrige Einnahmen 261 01 -133 Erstattung von Verwaltungsausgaben für die Mitbenutzung der Hochschuleinrichtungen 1 1 246 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Erläuterungen: Anteilige Gemeinkosten im Zusammenhang mit der Durchführung von Aufträgen für Dritte. 272 01 -011 Zuschüsse der Europäischen Union zu den Kosten innenpolitischer Maßnahmen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 525 01. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (776) Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 2. Nach § 61 Abs. 1 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Aufträge von Bundesbehörden bis zur Höhe von 1 T€ unentgeltlich übernommen werden. Erläuterungen: Erstattungen von Bundesbehörden für die Durchführung von Weiterbildungsmaßnahmen sowie sonstiger Aufträge (z. B. für Beratungstätigkeiten). 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (45) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 01. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -133 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 11 350 10 767 6 143 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. - 219 - Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung 0634 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 685 01 -133 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 1 1 1 Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (98) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (1) (1) (2 101) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99, 261 01 und 381 01. 422 11 -133 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 1 1 2 101 810 427 19 -133 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - - 459 19 -133 Vermischte Personalausgaben - - 100 547 11 -133 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 163 812 11 -133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - 812 12 -133 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 30 409 33 642 34 884 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 9 391 11 648 7 025 12 758 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. - - - Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 5 257 2 257 1 408 3 027 - 220 - 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben Zusammen............................................................................................... 45 057 47 547 43 317 15 785 422 01 -133 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 12 730 12 730 11 194 422 03 -133 F Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 12 446 15 679 17 123 427 09 -133 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 395 395 437 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 428 01 -133 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3 415 3 415 4 550 453 01 -133 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 1 423 1 423 1 580 511 01 -133 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 288 1 336 1 265 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 132 01. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass ausgesonderte Bücher gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 517 01 -133 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 5 397 7 508 3 539 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 519 01 -133 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 605 627 40 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 525 01 -133 F Aus- und Fortbildung 996 1 032 1 220 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: - 221 - Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung 0634 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 525 01 272 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Aus- und Fortbildung....................................................................... 996 2. Europabezogene Aus- und Fortbildung........................................... - Zusammen............................................................................................ 996 527 01 -133 F Dienstreisen 304 315 422 532 01 -133 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 386 400 300 539 99 -133 F Vermischte Verwaltungsausgaben 415 430 239 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 711 01 -133 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten - - - 811 01 -133 F Erwerb von Fahrzeugen - - 169 812 01 -133 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 2 952 1 452 290 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 132 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 500 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 1 452 Zusammen............................................................................................ 2 952 812 02 -133 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 2 305 805 949 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 132 01. - 222 - 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 812 02 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 993 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 312 3. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 2 305 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 422 02 -133 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte - - - 223 - Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung 0634 Vorbemerkung Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) mit Sitz in Bonn, Berlin und Gera ist gemäß Erlass vom 24. Januar 2001 eine nichtrechtsfähige Bundesanstalt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern. Die BpB hat die Aufgabe, durch Maßnahmen der politischen Bildung Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern, das demokratische Bewusstsein zu festigen und die Bereitschaft zur politischen Mitarbeit zu stärken. Hierzu hält die BpB ein breit gefächertes Print- und Multimedia-Angebot zu politischen, historischen und gesellschaftlichen Fragestellungen bereit. Die Besonderheit des Bildungsangebots besteht in dessen aktivierenden und auf Partizipation abstellenden Charakter. Sie führt Veranstaltungen, wie z. B. Seminare, Tagungen und Studienreisen durch und fördert Veranstaltungen von anerkannten Bildungseinrichtungen, die in der Bundesrepublik Deutschland in der politischen Bildung tätig sind. Mit ihrem Angebot trägt sie auch zur Stärkung demokratischer Teilhabe und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in ländlichen und strukturschwachen Regionen bei. Die BpB wird von einem wissenschaftlichen Beirat beraten. Ein Kuratorium, bestehend aus 22 Mitgliedern des Deutschen Bundestages, kontrolliert die Arbeit der BpB auf Wirksamkeit und politische Ausgewogenheit. Überblick zum Kapitel 0635 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 206 206 - 365 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 206 206 - 365 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 28 591 26 757 +1 834 27 441 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 41 026 42 920 -1 894 9 338 43 514 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 32 416 34 446 -2 030 6 390 27 893 Ausgaben für Investitionen...................................... 1 105 1 105 - 7 202 1 250 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 103 138 105 228 -2 090 22 930 100 098 davon flexibilisiert.................................................... 81 778 83 799 -2 021 19 331 82 579 davon nicht flexibilisiert........................................... 21 360 21 429 -69 3 599 17 519 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 9 000 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 4 000 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 3 000 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 2 000 - 224 - 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E14; 1,0 E13; 6,8 E11; 1,0 E9b; 5,6 E8; 4,9 E7; 8,3 E6 (Zusammen: 28,6). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Sonstige Beurlaubungen W 3.................... 1,0 1,0 1.1 gemäß § 132 BBG 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 3,0 3,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Insgesamt.......... 4,0 4,0 Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 2,0 2,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 ku 1. ku mit Ausscheiden der Planstelleninhaber /innen 1.7 in Entgeltgruppe E 5 A 8.................... 1,0 - 1,0 1.7.1 - - kw 1. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 1.1 - A 9 m................ 3,0 - 3,0 1.1.3 Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - 1.2 schwerbehindert A 8.................... 1,0 - 1,0 1.2.1 - - Zusammen....... 4,0 - 4,0 Zu Titel 428 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen 1.1 - E 3.................... 1,0 - 1,0 1.1.1 - - 1.3 - E 12.................. 1,0 - 1,0 1.3.1 Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - E 9b.................. 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 3,0 - 3,0 - 289 - Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung 0634 Tgr. 01 - Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 11 Beamtinnen und Beamte A 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 8...................... - 0,5 0,5 - - - - - - - - - 0,5 Zusammen.......... 3,0 3,5 3,5 - - - - - - - - - 0,5 Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer W 3..................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - W 2..................... 4,0 4,0 4,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - Insgesamt........... 8,0 8,5 8,5 - - - - - - - - - 0,5 Titel 428 11 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 7...................... 0,5 - - - - - - - - - - 0,5 - - 290 - 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Haushaltsvermerk: Zu Kapitel 35 Personenbezogene kw-Vermerke gelten als nicht ausgebracht, soweit gleichwertige Planstellen/Stellen aus anderen Gründen eingespart werden. Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 2...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 5,0 1,0 1,0 4,0 - - - - - - - - - A 15.................... 13,0 13,0 7,5 - - - - - - - - - - A 14.................... 41,0 52,0 7,0 - 11,0 - - - - - - - - A 13 h................. 56,0 56,0 25,9 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. - 2,0 - - 2,0 - - - - - - - - A 13 g................. 14,0 14,0 4,8 - - - - - - - - - - A 12.................... 24,0 24,0 4,0 - - - - - - - - - - A 11.................... 33,0 33,0 7,6 - - - - - - - - - - A 10.................... 6,0 6,5 17,0 - 0,5 - - - - - - - - A 9 g................... 8,0 6,0 17,0 2,0 - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 1,0 - - 1,0 - - - - - - - - - A 9 m.................. 20,0 18,0 1,7 2,0 - - - - - - - - - A 8...................... 23,0 32,0 9,2 - 9,0 - - - - - - - - A 7...................... 13,5 9,0 4,9 4,5 - - - - - - - - - A 6 m.................. 1,0 1,0 11,1 - - - - - - - - - - A 6 e................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 262,5 271,5 121,7 13,5 22,5 - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 6).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT B.................... 3,0 3,0 3,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 3,0 3,0 4,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 9,0 9,0 2,8 - - - - - - - - - - E 14.................... 20,0 20,0 10,8 - - - - - - - - - - E 13.................... 27,0 26,0 95,3 1,0 - - - - - - - - - E 12.................... 1,0 2,0 2,0 - 1,0 - - - - - - - - E 11.................... 13,0 9,0 3,0 4,0 - - - - - - - - - E 10.................... 7,0 7,0 10,5 - - - - - - - - - - E 9c.................... 5,0 3,0 19,8 2,0 - - - - - - - - - E 9b.................... 6,0 6,0 12,5 - - - - - - - - - - E 9a.................... 15,0 12,0 7,9 3,0 - - - - - - - - - E 8...................... 11,8 10,8 12,7 1,0 - - - - - - - - - E 7...................... 4,0 4,0 1,8 - - - - - - - - - - E 6...................... 27,0 27,0 40,1 - - - - - - - - - - E 5...................... 9,0 9,0 14,9 - - - - - - - - - - E 4...................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - E 3...................... - 1,0 1,0 - 1,0 - - - - - - - - Zusammen.......... 156,8 147,8 236,1 11,0 2,0 - - - - - - - - Insgesamt........... 159,8 150,8 240,1 11,0 2,0 - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B6; 1,3 A15; 27,7 A14; 38,6 A13h; 3,3 A13g; 7,0 A12; 10,4 A11; 1,0 A10; 1,0 A9g; 6,6 A9m; 14,0 A8; 2,3 A7 (Zusammen: 114,2). - 291 - Bundeszentrale für politische Bildung 0635 Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 AT(B6); 1,0 E14; 64,3 E13; 2,0 E12; 2,0 E11; 4,0 E10; 10,9 E9c; 4,0 E9b; 1,8 E9a; 7,9 E8; 11,8 E6; 3,5 E5 (Zusammen: 114,2). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Sonstige Beurlaubungen A 13 g................ 1,0 1,0 1.1 Wichtiger Grund analog § 46 BBG A 12................... 1,0 1,0 A 8..................... 1,0 1,0 A 14................... 1,0 1,0 1.2 Bundeskanzleramt A 14................... 1,0 1,0 1.3 Bundespräsidialamt Zusammen......... 5,0 5,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 2,0 2,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 9 m................. 1,0 1,0 3.1 Juristischer Vorbereitungsdienst Insgesamt.......... 8,0 8,0 Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 2. Sonstige Beurlaubungen E 6..................... 1,0 1,0 2.1 Befristete Rente gemäß § 33 Abs. 2 TVöD E 3..................... 1,0 1,0 Zusammen......... 2,0 2,0 3. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: E 15................... 1,0 1,0 3.2 Verwendung als Abgeordnete/r (Bund/Land) oder kommunale/r Wahlbeamtin/ Wahlbeamter Insgesamt.......... 4,0 4,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw mit Wegfall der Aufgabe 1.1 - A 14.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 Bewältigung der Flüchtlingslage - A 13 h............... 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 2,0 - 2,0 - 292 - 0634 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident, Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 0616 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 0622 Vizepräsidentin oder Vizepräsident A 16 0612, 0614, 0615, 0616, 0617, 0618, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633,

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