Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen 800 800 - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 684 02 und 684 03. Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - - Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Sächliche Verwaltungsausgaben 531 02 -011 Betreuung von Delegationen und Besuchergruppen 5 3 - 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 750 500 - Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Veröffentlichungen fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. - 109 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus 1117 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -235 Integrationspolitische Maßnahmen 9 422 10 000 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 520 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 520 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 500 T€ Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 684 02 -235 Dialoge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Extremismusprävention 2 200 2 500 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 020 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 340 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 340 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 340 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 684 03 -235 Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8 000 8 400 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 800 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 600 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 600 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 600 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG - 110 - 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 5 967 5 867 - Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 1 363 1 081 - Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. - - - Zusammen............................................................................................... 7 330 6 948 - 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 3 784 3 651 - Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Kap. 1117 Tit. 422 02 ............................................ 33 - 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 72 72 - 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1 684 1 684 - 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 53 53 - 511 01 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 75 75 - 526 02 -165 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 200 150 - 527 01 -011 F Dienstreisen 88 88 - 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 500 500 - 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 500 250 - 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 374 374 - 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - - 111 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus 1117 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Titelgruppe 01 Tgr. 01 Ausgaben für Expertenrat "Integration und Vielfalt" (-) (18) Haushaltsvermerk: Die Mitglieder erhalten eine pauschale Aufwandsentschädigung in angemessener Höhe, die die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration zugleich Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus festlegt, sowie Ersatz der Reisekosten nach dem Bundesreisekostengesetz. 511 11 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung - - - 526 12 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen - 15 - 527 11 -011 F Dienstreisen - - - 545 11 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen - 3 - Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 422 02 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte 33 - - 112 - 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für die Bundesministerin oder den Bundesminister in Höhe von jährlich 3 681,30 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für die Parlamentarischen Staatssekretäre und/oder die Parlamentarischen Staatssekretärinnen in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich je 230,08 €) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 421 01. 1.3 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder bei folgenden Titeln: Kap. 1112 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1113 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1114 Tit. 422 01, Kap. 1115 Tit. 428 01, Kap. 1116 Tit. 422 01 und 422 11. 1.4 Aufwandsentschädigung für die Bundeswahlbeauftragte oder den Bundeswahlbeauftragten und für die Stellvertreterin oder den Stellvertreter in Höhe von jährlich 17 T€ bzw. 15 T€ (monatlich 1 416,66 € bzw. 1 250,00 €) im Vorwahljahr, Wahljahr und im Jahr nach der Wahl zu den Organen der Sozialversicherungsträger, in den anderen Jahren in Höhe von jährlich 7 T€ bzw. 5 800 € (monatlich 583,33 € bzw. 483,33 €) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 412 01. 1.5 Aufwandsentschädigungen für die Vorsitzende oder den Vorsitzenden und die Mitglieder der Mindestlohnkommission bei folgendem Titel: Kap. 1113 Tit. 412 41. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 428 01. 2.2 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 1112 Tit. 422 01, Kap. 1113 Tit. 428 01, Kap. 1114 Tit. 422 01, Kap. 1115 Tit. 422 01 und Kap. 1116 Tit. 422 01. 2.3 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei folgenden Titeln: Kap. 1112 Tit. 427 09, 427 19, 428 01, Kap. 1113 Tit. 428 01 und Kap. 1115 Tit. 428 01. - 113 - Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben 11 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1101 684 01 - Berufliche Integration und Beratung von Zuwanderern 60 200 a) - - - - - - - b) 202 600 60 200 60 200 60 200 5 500 16 500 - c) 10 000 - - 2 500 7 500 - 684 04 - Berufsbezogene Deutschsprachförderung durch das BAMF 450 000 a) 1 000 1 000 - - - - - b) 13 000 5 000 5 000 3 000 - - - c) 9 000 3 000 3 000 3 000 - - 684 05 - Servicestelle Jugendberufsagenturen 1 850 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 4 934 1 734 1 600 1 600 - - Tgr. 01 685 11 - Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 4 700 000 a) 207 104 115 792 46 492 18 076 8 591 18 153 - b) 5 515 000 2 000 000 1 600 000 900 000 600 000 415 000 - c) 6 515 000 2 500 000 1 700 000 1 000 000 1 315 000 - Summe des Kapitels 1101 a) 208 104 116 792 46 492 18 076 8 591 18 153 - b) 5 730 600 2 065 200 1 665 200 963 200 605 500 431 500 - c) 6 538 934 2 504 734 1 704 600 1 007 100 1 322 500 - Kapitel 1103 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 214 a) 1 845 978 867 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1103 a) 1 845 978 867 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 1105 684 04 - Nationaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention 4 861 a) 3 735 2 371 1 364 - - - - b) 2 650 900 750 750 250 - - c) 4 800 1 500 1 200 1 200 900 - 684 06 - Zuschüsse im Rahmen der beruflichen und medizinischen Rehabilitation 110 a) - - - - - - - b) 180 80 60 40 - - - c) 25 10 10 5 - - 684 08 - Bundesinitiative Barrierefreiheit 500 a) - - - - - - - b) 700 400 300 - - - - c) 100 100 - - - - Tgr. 01 544 11 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 685 a) 3 1 1 1 - - - b) 3 935 1 055 1 055 1 060 765 - - c) 2 665 645 620 900 500 - 636 11 - Förderung von Modellvorhaben in den Rechtskreisen SGB II und SGB VI zur Stärkung der Rehabilitation 2 129 a) 74 061 54 312 17 284 1 961 504 - - b) 15 000 5 000 5 000 5 000 - - - c) 11 000 5 000 5 000 1 000 - - 684 17 - Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung 65 000 a) 226 904 58 503 58 434 54 878 55 089 - - b) 17 600 4 400 4 400 4 400 4 400 - - c) 16 000 4 000 4 000 4 000 4 000 - Summe des Kapitels 1105 a) 304 703 115 187 77 083 56 840 55 593 - - - 114 - 11 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 b) 40 065 11 835 11 565 11 250 5 415 - - c) 34 590 11 255 10 830 7 105 5 400 - Kapitel 1106 Tgr. 01 544 11 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 248 a) - - - - - - - b) 425 125 125 125 50 - - c) 300 180 120 - - - 547 11 - Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 2 410 a) - - - - - - - b) 200 100 100 - - - - c) 28 200 8 500 7 100 1 800 10 800 - 686 13 - Kofinanzierung der ESF-Bundesprogramme 146 780 a) 102 271 82 498 18 276 1 497 - - - b) 120 000 40 000 40 000 40 000 - - - c) 210 000 80 000 80 000 50 000 - - Tgr. 02 686 22 - Kofinanzierung der Zuschüsse des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Globalisierungsfonds, EGF) 100 a) - - - - - - - b) 750 500 250 - - - - c) 750 500 250 - - - Tgr. 03 684 31 - Förderung der Arbeitnehmerfreizügigkeit der in Deutschland tätigen Arbeitskräfte aus der Europäischen Union 4 200 a) - - - - - - - b) 4 200 4 200 - - - - - c) 4 200 4 200 - - - - 684 32 - Maßnahmen zur Bekämpfung von Zwangsarbeit, Arbeitsausbeutung und Menschenhandel 821 a) - - - - - - - b) 2 184 728 728 728 - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1106 a) 102 271 82 498 18 276 1 497 - - - b) 127 759 45 653 41 203 40 853 50 - - c) 243 450 93 380 87 470 51 800 10 800 - Kapitel 1107 545 01 - Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 3 360 a) - - - - - - - b) 2 800 1 800 1 000 - - - - c) 4 400 1 600 1 600 1 200 - - 684 01 - Initiative "Neue Qualität der Arbeit" 1 900 a) - - - - - - - b) 8 100 3 400 3 200 1 500 - - - c) - - - - - - 684 02 - Förderung innovativer Maßnahmen zur Gestaltung der Arbeitswelt im Wandel, zur Arbeitskräftesicherung und Weiterbildung 3 350 a) 4 510 3 540 970 - - - - b) 15 000 5 000 5 000 5 000 - - - c) 10 370 2 770 3 350 2 250 2 000 - 684 03 - Gestaltung des Wandels in Arbeitswelt und Sozialstaat 460 a) - - - - - - - b) 300 200 100 - - - - c) 300 200 100 - - - 684 05 - Maßnahmen zur Förderung der Produktsicherheit und von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit 461 a) - - - - - - - b) 461 461 - - - - - c) 461 461 - - - - - 115 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 11 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 684 06 - Zuschüsse zu den Kosten der Kommission Arbeitsschutz und Normung in der EU 1 552 a) - - - - - - - b) 4 656 1 552 1 552 1 552 - - - c) - - - - - - 684 07 - Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie - GDA 308 a) - - - - - - - b) 315 140 100 75 - - - c) 315 140 100 75 - - 684 08 - Förderung von Maßnahmen zur Stärkung der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen (CSR- Maßnahmen) 2 099 a) 22 22 - - - - - b) 4 200 2 300 1 000 900 - - - c) 2 000 1 000 800 200 - - 684 11 - Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft 3 000 a) 10 733 9 423 1 310 - - - - b) 300 100 100 100 - - - c) 700 500 100 100 - - Summe des Kapitels 1107 a) 15 265 12 985 2 280 - - - - b) 36 132 14 953 12 052 9 127 - - - c) 18 546 6 671 6 050 3 825 2 000 - Kapitel 1110 684 01 - Pflegekommission nach dem Arbeitnehmer- Entsendegesetz, flankierende Forschung, Forschung nach dem Mindestlohngesetz, statistische Auswertungen im Arbeitsrecht 150 a) - - - - - - - b) 75 75 - - - - - c) 75 75 - - - - 684 02 - Zuwendungen für zentrale Einrichtungen, überregionale Maßnahmen und Modellvorhaben für besondere gesellschaftliche Gruppen 247 a) - - - - - - - b) 197 197 - - - - - c) 197 197 - - - - Summe des Kapitels 1110 a) - - - - - - - b) 272 272 - - - - - c) 272 272 - - - - Kapitel 1111 542 01 - Öffentlichkeitsarbeit 11 040 a) 9 3 3 3 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 526 02 - Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 1 559 a) 112 88 24 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 543 01 - Veröffentlichungen und Fachinformationen 1 892 a) 75 42 25 8 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1111 a) 196 133 52 11 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 116 - 11 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1112 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 12 906 a) 6 618 3 984 1 785 849 - - - b) 11 000 4 500 2 000 2 000 2 500 - - c) 13 000 5 400 3 600 1 600 2 400 - Summe des Kapitels 1112 a) 6 618 3 984 1 785 849 - - - b) 11 000 4 500 2 000 2 000 2 500 - - c) 13 000 5 400 3 600 1 600 2 400 - Kapitel 1113 511 01 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 682 a) 796 289 273 234 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 517 01 - Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 6 055 a) 417 211 206 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 519 01 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 173 a) 2 2 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 525 01 - Aus- und Fortbildung 952 a) 40 40 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 2 230 a) 292 156 136 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 539 99 - Vermischte Verwaltungsausgaben 219 a) 62 59 3 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 5 932 a) 9 527 4 177 2 790 2 560 - - - b) 5 600 1 700 1 500 1 400 500 500 - c) 5 450 1 650 1 450 1 350 1 000 - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 400 a) - - - - - - - b) 400 200 100 100 - - - c) 400 200 100 100 - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 946 a) 21 21 - - - - - b) 800 400 200 200 - - - c) 550 300 125 125 - - Tgr. 01 511 11 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 503 a) 8 8 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 812 11 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungs- 839 a) - - - - - - - b) 500 300 100 100 - - - c) 500 300 100 100 - - - 117 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 11 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 gegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) Tgr. 02 532 22 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 3 043 a) 1 323 1 309 12 2 - - - b) 400 400 - - - - - c) 350 350 - - - - 543 21 - Veröffentlichungen und Fachinformationen 416 a) 102 52 50 - - - - b) 100 100 - - - - - c) 75 75 - - - - 812 23 - Erwerb von Exponaten, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Maschinen 1 200 a) - - - - - - - b) 450 450 - - - - - c) 450 450 - - - - Tgr. 04 544 41 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 480 a) 146 88 58 - - - - b) 380 150 130 100 - - - c) 360 150 120 90 - - Summe des Kapitels 1113 a) 12 736 6 412 3 528 2 796 - - - b) 8 630 3 700 2 030 1 900 500 500 - c) 8 135 3 475 1 895 1 765 1 000 - Kapitel 1116 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 5 307 a) 51 904 7 302 7 302 7 302 7 302 22 696 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1116 a) 51 904 7 302 7 302 7 302 7 302 22 696 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 1117 684 01 - Integrationspolitische Maßnahmen 9 422 a) - - - - - - - b) 15 240 7 360 4 680 3 200 - - - c) 4 520 1 520 1 500 1 500 - - 684 02 - Dialoge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Extremismusprävention 2 200 a) - - - - - - - b) 4 250 1 890 1 420 940 - - - c) 1 020 340 340 340 - - 684 03 - Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8 000 a) - - - - - - - b) 14 215 6 215 4 800 3 200 - - - c) 4 800 1 600 1 600 1 600 - - Summe des Kapitels 1117 a) - - - - - - - b) 33 705 15 465 10 900 7 340 - - - c) 10 340 3 460 3 440 3 440 - - Summe des Einzelplans 11 a) 703 642 346 271 157 665 87 371 71 486 40 849 - b) 5 988 163 2 161 578 1 744 950 1 035 670 613 965 432 000 - c) 6 867 267 2 628 647 1 817 885 1 076 635 1 344 100 - - 118 - 11 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Personalhaushalt Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 120 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 121 1112 Bundesministerium................................................................................................................................................ 122 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin............................................................................................ 126 1114 Bundesarbeitsgericht............................................................................................................................................ 128 1115 Bundessozialgericht.............................................................................................................................................. 130 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung......................................................................................................................... 132 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.................................................................................................................................. 139 Übersicht Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 140 - 119 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. Ersatz(plan)stellen werden zahlenmäßig in einer eigenen Spalte der Übersichten der ku- und kw-Vermerke in der Gesamtübersicht und in den einzelnen Kapiteln nachgewiesen. Die sonstigen Ersatz(plan)stellen sind in der Übersicht mit der Kurzformulierung "Ersatzplanstelle" bzw."Ersatzstelle" ausgewiesen, die Kurzformulierung entspricht dabei dem folgenden Wortlaut eines kw-Vermerks: - bei Titeln der Gruppe 422: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Planstelle ihrer Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst - bei Titeln der Gruppe 428: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Stelle ihrer Entgeltgruppe oder Planstelle der entsprechenden Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst 2. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 3. Anzahl der im Haushaltsjahr 2024 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 1106 427 19 - - 1107 427 09 - - 1112 427 09 135,0 28,5 1112 427 19 - - 1113 427 09 36,2 25,8 1113 427 19 34,6 - 1113 427 39 14,4 - 1114 427 09 - - 1115 427 09 3,5 10,0 1116 427 09 4,1 6,9 1116 427 19 - 1,6 1116 427 39 3,3 - 1117 427 09 - Zusammen 231,1 72,8 4. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen vor, bzw. sind bei Kap. 1112 in Einzelfällen noch in Bearbeitung. - 120 - 11 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2026 2025 2026 2025 2026 2025 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 1112 Bundesministerium............................................. 1 016,0 1 019,0 277,5 274,5 1 293,5 1 293,5 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................................................................... 242,5 242,5 370,7 371,1 613,2 613,6 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... 84,0 86,0 67,5 67,5 151,5 153,5 1115 Bundessozialgericht............................................ 117,2 117,2 65,7 65,7 182,9 182,9 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 559,0 575,0 205,8 189,6 764,8 764,6 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.......... 63,4 63,4 1,0 1,0 64,4 64,4 Zusammen.......................................................... 2 082,1 2 103,1 988,2 969,4 3 070,3 3 072,5 Leerstellen 1112 Bundesministerium............................................. 51,0 51,0 23,0 23,0 74,0 74,0 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... - - 3,5 3,5 3,5 3,5 1115 Bundessozialgericht............................................ 2,0 2,0 1,0 1,0 3,0 3,0 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 20,2 20,2 4,0 4,0 24,2 24,2 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.......... 2,0 2,0 2,0 2,0 4,0 4,0 Zusammen.......................................................... 75,2 75,2 33,5 33,5 108,7 108,7 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2026 2027 2028 2029 2030 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ku-Vermerke 1112 Bundesministerium............................................. 2,0 - - - - - - 2,0 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... 2,0 - - - - - - 2,0 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 6,0 - - - - - - 6,0 Zusammen.......................................................... 10,0 - - - - - - 10,0 kw-Vermerke 1112 Bundesministerium............................................. 74,0 10,0 - 7,0 3,0 - 7,0 47,0 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................................................................... 1,0 - - - - - - 1,0 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... 1,0 - - - - - - 1,0 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 326,9 0,5 - - - 1,0 - 325,4 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.......... 1,0 - - - - - - 1,0 Zusammen.......................................................... 403,9 10,5 - 7,0 3,0 1,0 7,0 375,4 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2026 2025 1 2 3 4 1105 Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen.................................................................................... 7,0 7,0 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin........ 3,0 3,0 Zusammen........................................................................ 10,0 10,0 - 121 - Gesamtübersicht 11 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 3,0 3,0 3,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 8,0 8,0 8,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 24,0 23,0 21,2 2,0 1,0 - - - - - - - - B 3...................... 75,5 75,5 64,8 - - - - - - - - - - A 16.................... 62,5 55,5 41,0 7,0 - - - - - - - - - A 15.................... 244,0 251,0 192,7 - 7,0 - - - - - - - - A 14.................... 104,5 104,5 80,8 - - - - - - - - - - A 13 h................. 69,0 69,0 82,1 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 29,0 29,0 12,5 - - - - - - - - - - A 13 g................. 145,0 144,0 134,1 1,0 - - - - - - - - - A 12.................... 55,0 52,0 40,4 3,0 - - - - - - - - - A 11.................... 35,0 41,0 25,0 - 4,0 - - - - - - - 2,0 A 10.................... 33,0 34,0 18,7 - - - - - - - - - 1,0 A 9 g................... 5,5 5,5 5,8 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 13,0 13,0 12,3 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 36,0 35,0 29,2 1,0 - - - - - - - - - A 8...................... 30,0 29,0 24,5 1,0 - - - - - - - - - A 7...................... 26,0 29,0 2,5 - 2,0 - - - - - - - 1,0 A 6 m.................. 9,0 9,0 2,0 - - - - - - - - - - A 6 e................... 6,0 6,0 7,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 1 014,0 1 017,0 807,6 15,0 14,0 - - - - - - - 4,0 Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 6).............. 2,0 2,0 1,8 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. 1,0 1,0 4,0 - - - - - - - - - - AT B.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 4,0 4,0 6,8 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 19,5 19,5 28,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 9,0 9,0 37,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 8,5 8,5 28,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 19,0 19,0 39,1 - - - - - - - - - - E 11.................... 6,5 4,5 19,0 - - - - - - - - 2,0 - E 10.................... 2,0 1,0 5,9 - - - - - - - - 1,0 - E 9b.................... 2,0 2,0 1,6 - - - - - - - - - - E 9a.................... 68,0 68,0 61,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 24,0 23,0 32,7 1,0 - - - - - - - - - E 7...................... 43,5 41,5 58,3 1,0 - - - - - - - 1,0 - E 6...................... 41,5 44,5 37,0 - 2,0 - - - 1,0 - - - - E 5...................... 4,0 4,0 4,8 - - - - - - - - - - E 4...................... 17,0 17,0 17,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 7,0 7,0 9,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 271,5 268,5 378,4 2,0 2,0 - - - 1,0 - - 4,0 - Insgesamt........... 275,5 272,5 385,2 2,0 2,0 - - - 1,0 - - 4,0 - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 2: Davon mit Dienstwohnung 1,0 Beamter (2025: 1,0). Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 4,0 B3; 1,0 A16; 30,1 A15; 20,3 A14; 5,4 A13h; 1,2 A13g+Z; 4,0 A13g; 17,1 A12; 15,8 A11; 5,5 A10; 1,5 A9g; 0,2 A9m+Z; 1,4 A9m; 4,1 A8; 22,0 A7; 4,9 A6m; 1,0 A6e; 1,0 A5 (Zusammen: 140,5). Daneben werden 25,0 beamtete Hilfskräfte (Tit. 422 02) beschäftigt. - 122 - 1117 Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 11 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 B 11 1112 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 9 1112 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor 1116 Präsidentin oder Präsident B 6 1112 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent 1113 Präsidentin und Professorin oder Präsident und Professor 1116 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 3 1116 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident 1112 Ministerialrätin oder Ministerialrat 1113 Vizepräsidentin oder Vizepräsident, Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor B 2 1113 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident, Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor B 1 1113 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor A 16 1113, 1116 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor 1112 Ministerialrätin oder Ministerialrat A 15 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Direktorin oder Direktor A 14 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Oberrätin oder Oberrat A 13 h 1112, 1113, 1116 Rätin oder Rat A 13 g+Z 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Amtfrau oder Amtmann A 10 1112, 1113, 1115,