Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0456 Kunstverwaltung des Bundes (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0456 Kunstverwaltung des Bundes (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) 0456 Kunstverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass 1.1 Kulturgut, das seinen Eigentümern erwiesenermaßen oder mit hoher Wahrscheinlichkeit NS-verfolgungsbedingt entzogen wurde, an diese oder deren Rechtsnachfolger unentgeltlich herausgegeben wird, insbesondere, wenn dies ein Schiedsgericht entschieden hat. Die Herausgabe erfolgt unter Erstattung etwaiger Wiedergutmachungsleistungen, die wegen des NS-verfolgungsbedingten Entzugs dieses Kulturguts gezahlt worden sind. 1.2 Sammlungsgut oder andere Objekte, die aus kolonialen Kontexten stammen und nach Würdigung der Gesamtumstände durch die zuständige Stelle im Einzelfall nicht in der Sammlung verbleiben sollen, insbesondere weil ihre Aneignung in rechtlich und/oder ethisch heute nicht mehr vertretbarer Weise erfolgte, unentgeltlich an den Herkunftsstaat bzw. Vertreter der Herkunftsgesellschaft, die ehemals Berechtigten bzw. deren Rechtsnachfolger oder geeignete Institutionen herausgegeben werden. 1.3 Kulturgut, welches im Ersten oder im Zweiten Weltkrieg unrechtmäßig verbracht wurde, unentgeltlich an seine ursprünglichen Eigentümer, deren Rechtsnachfolger oder an den Staat, dem es nach Würdigung der Gesamtumstände zuzuordnen ist, herausgegeben wird. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO und § 63 Abs. 4 BHO wird zugelassen, dass eine Verwertung von Gegenständen, die zum ehemals reichseigenen beweglichen Bundesvermögen gehören und einen Bezug zum nationalsozialistischen Unrechtssystem oder zum Kriegsgeschehen haben oder aus kolonialen Kontexten stammen, unterbleibt. Sie können insbesondere geeigneten kulturgutbewahrenden Einrichtungen oder religiösen Institutionen mietzinsfrei als Leihgabe oder zur treuhänderischen Verwahrung überlassen werden. Verwaltungseinnahmen 111 01 -187 Gebühren, sonstige Entgelte - - - 119 01 -187 Einnahmen aus Veröffentlichungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 0451 Tit. 543 01. 119 99 -187 Vermischte Einnahmen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 511 01, 532 02 und 539 99. - 129 - Kunstverwaltung des Bundes 0456 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 132 01 -195 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 511 01, 532 02 und 539 99. Übrige Einnahmen 282 01 -195 Einnahmen aus Erstattungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 0452 Tit. 685 14. Erläuterungen: Einnahmen aus der Erstattung von materiellen Rückerstattungsleistungen des Bundes, die für die Entziehung eines Kulturgutes ursprünglich gezahlt worden und aufgrund erfolgter Restitution zurückzuerstatten sind. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarungen mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -162 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 940 781 902 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 795 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 280 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 940 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 575 T€ Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. - 130 - 0456 Kunstverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (9) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 3 031 3 057 2 812 1 184 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 437 448 386 556 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 125 250 30 422 Zusammen............................................................................................... 3 593 3 755 3 228 2 162 422 01 -162 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 674 700 303 427 09 -162 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 130 130 - 428 01 -162 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2 217 2 217 2 509 453 01 -162 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 10 10 - 511 01 -162 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 50 50 27 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 132 01. 514 01 -162 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 4 4 1 517 01 -162 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 170 170 237 518 01 -162 F Mieten und Pachten 10 10 3 - 131 - Kunstverwaltung des Bundes 0456 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 525 01 -162 F Aus- und Fortbildung 17 17 14 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Lehr- und Unterrichtsmaterial an Lehrgangsteilnehmer/-innen unentgeltlich abgegeben wird. 527 01 -162 F Dienstreisen 20 20 18 532 01 -162 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 94 94 42 532 02 -162 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 19 30 9 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 132 01. 539 99 -162 F Vermischte Verwaltungsausgaben 43 43 35 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 132 01. 544 01 -162 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 10 10 - 811 01 -162 F Erwerb von Fahrzeugen - - - 812 01 -162 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 20 50 - 812 02 -162 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 105 200 30 - 132 - 0456 Kunstverwaltung des Bundes Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für den Bundeskanzler in Höhe von jährlich 12 271,01 € (monatlich 1 022,58 €) bei folgendem Titel: Kap. 0412 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für den Bundesminister in Höhe von jährlich 3 681,36 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 0412 Tit. 421 01. 1.3 Dienstaufwandsentschädigung für die Staatsministerin und die Staatsminister in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich 230,08 €) bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 421 01 und Kap. 0452 Tit. 421 01. 1.4 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder bei folgenden Titeln: Kap. 0452 Tit. 422 01, 685 31 und 685 41. 1.5 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder und Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0432 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0453 Tit. 422 01 und 428 01. 1.6 Dienstaufwandsentschädigung für den Präsidenten/die Präsidentin Die Stelleninhaberin oder der Stelleninhaber erhält eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von jährlich 2 454,20 € bei folgendem Titel: Kap. 0452 Tit. 685 31. 1.7 Dienstaufwandsentschädigung für die Leiterin/den Leiter der Staatlichen Museen Die Leiterin oder der Leiter der Staatlichen Museen erhält eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von jährlich 2 147,43 €, die Leiterin oder der Leiter der Staatsbibliothek erhält eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von jährlich 1 227,10 € bei folgendem Titel: Kap. 0452 Tit. 685 31. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Entschädigung gem. § 11 Abs. 1 Buchst. d) BMinG i. V. m. § 5 Abs. 1 ParlStG in Höhe von jährlich 1 840,65 € bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 421 01und Kap. 0452 Tit. 421 01. 2.2 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 428 01, Kap. 0432 Tit. 428 01 und Kap. 0453 Tit. 428 01. 2.3 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 0432 Tit. 422 01, Kap. 0452 Tit. 422 01 und Kap. 0453 Tit. 422 01. 2.4 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei den Titeln der Gruppen 427 und 428. - 133 - Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben 04 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 0412 518 01 - Mieten und Pachten 7 244 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 800 200 200 200 200 - 712 01 - Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 138 248 a) 128 210 85 479 42 731 - - - - b) 100 500 49 000 51 500 - - - - c) 52 669 38 269 14 400 - - - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 6 101 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 9 147 9 147 - - - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 5 294 a) 976 244 244 244 244 - - b) - - - - - - - c) 12 486 12 486 - - - - Summe des Kapitels 0412 a) 129 186 85 723 42 975 244 244 - - b) 100 500 49 000 51 500 - - - - c) 75 102 60 102 14 600 200 200 - Kapitel 0416 526 02 - Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 190 a) - - - - - - - b) 190 190 - - - - - c) 380 190 190 - - - Tgr. 01 532 13 - Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 2 420 a) - - - - - - - b) 2 400 2 400 - - - - - c) 2 000 2 000 - - - - 684 12 - Modellvorhaben und zentrale Maßnahmen zur Stärkung des freiwilligen Engagements und Ehrenamts sowie von Engagementstrukturen 3 564 a) 825 825 - - - - - b) 3 200 1 500 1 500 200 - - - c) 3 645 1 395 1 620 255 375 - 685 11 - Zuschuss an die "Stiftung Mitarbeit" 740 a) - - - - - - - b) 592 592 - - - - - c) 590 590 - - - - 685 12 - Zuschuss an die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt 20 000 a) - - - - - - - b) 6 991 4 185 2 522 190 94 - - c) - - - - - - Tgr. 02 531 21 - Olympiabewerbung 6 000 a) - - - - - - - b) 700 700 - - - - - c) - - - - - - 681 21 - Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Athletinnen und Athleten mit Behinderung im Spitzensport 616 a) - - - - - - - b) 450 450 - - - - - c) 450 450 - - - - - 134 - 04 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 684 21 - Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports 235 743 a) 82 987 42 691 39 996 300 - - - b) 64 500 16 950 16 650 15 900 15 000 - - c) 51 334 17 345 15 763 13 113 5 113 - 684 22 - Projektförderung für das Institut für Angewandte Trainingswissenschaften (IAT) und das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) 23 200 a) 19 800 9 900 6 600 3 300 - - - b) 25 100 8 600 7 300 5 900 3 300 - - c) 18 650 4 650 4 700 6 000 3 300 - 684 23 - Periodisch wiederkehrende Sportveranstaltungen 6 050 a) - - - - - - - b) 3 250 2 750 500 - - - - c) 4 350 4 350 - - - - 684 24 - Modellvorhaben "Deutschland lernt Schwimmen" 5 000 a) - - - - - - - b) 15 000 5 000 5 000 5 000 - - - c) - - - - - - 684 26 - Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports der nicht-olympischen Verbände, der nicht-olympischen Disziplinen Olympischer Verbände und vorübergehend Olympischer Verbände mit World Games Bezug 21 726 a) - - - - - - - b) 15 000 5 000 5 000 5 000 - - - c) 4 440 4 126 314 - - - 684 28 - Beteiligung des Bundes an der Ausrichtung von Sportgroßveranstaltungen 2 500 a) 52 160 2 500 7 500 42 050 110 - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 685 21 - Zentrum Safe Sport 5 000 a) - - - - - - - b) 1 500 1 500 - - - - - c) 2 000 2 000 - - - - 685 22 - Sportagentur 1 078 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 2 000 2 000 - - - - 686 23 - Zuschuss für Maßnahmen zur Dopingbekämpfung 11 188 a) 2 156 1 266 890 - - - - b) 3 600 1 200 1 200 1 200 - - - c) 3 410 890 1 030 1 490 - - 686 26 - Förderung von internationalen Sportprojekten und Tagungen 1 060 a) - - - - - - - b) 350 350 - - - - - c) 530 530 - - - - 882 21 - Zuwendungen für die Errichtung, Ausstattung und Bauunterhaltung von Sportstätten für den Hochleistungssport 37 890 a) 24 519 10 448 6 860 7 211 - - - b) 81 305 28 891 21 388 11 751 19 275 - - c) 47 508 12 059 6 315 12 067 17 067 - 882 23 - Zuwendungen für die Errichtung und Ausstattung von Sportstätten für die Reit-WM 2026 in Aachen 1 500 a) 1 500 1 500 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0416 a) 183 947 69 130 61 846 52 861 110 - - b) 224 128 80 258 61 060 45 141 37 669 - - c) 141 287 52 575 29 932 32 925 25 855 - Kapitel 0417 686 01 - Förderung von Forschung, Dokumentation und Ta 6 534 a) 2 348 1 921 427 - - - - b) 5 280 3 280 1 350 550 100 - - - 135 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 04 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 gungen sowie Durchführung von Forschungsvorhaben und Transferprojekten auf dem Gebiet der Sportwissenschaft c) 5 450 3 450 1 350 550 100 - Summe des Kapitels 0417 a) 2 348 1 921 427 - - - - b) 5 280 3 280 1 350 550 100 - - c) 5 450 3 450 1 350 550 100 - Kapitel 0432 685 05 - Allgemeine informationspolitische Maßnahmen 196 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 75 75 - - - - Summe des Kapitels 0432 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 75 75 - - - - Kapitel 0452 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 5 064 a) 11 182 3 214 2 658 885 885 3 540 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 894 10 - Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 12 300 a) 30 000 5 000 5 000 5 000 5 000 10 000 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Tgr. 01 544 11 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 100 a) - - - - - - - b) 100 100 - - - - - c) 100 100 - - - - 681 11 - Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut 1 463 a) - - - - - - - b) 1 200 400 400 400 - - - c) 800 300 300 200 - - 684 11 - Förderung für geflüchtete Kultur- und Medienschaffende 1 160 a) - - - - - - - b) 550 550 - - - - - c) 350 350 - - - - 684 17 - Digitalisierung 2 800 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 300 200 100 - - - 685 10 - Kulturelle Vermittlung 1 000 a) 2 372 1 186 1 186 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 685 14 - Provenienzrecherche und -forschung insbesondere zu NS-Raubkunst und Umsetzung der Washingtoner Prinzipien 12 231 a) 2 795 2 329 466 - - - - b) 7 800 2 600 2 600 2 600 - - - c) 7 800 2 600 2 600 2 600 - - 685 15 - Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen in Berlin 58 048 a) - - - - - - - b) 1 500 1 500 - - - - - c) - - - - - - 685 16 - Zuschuss an die Kulturpolitische Gesellschaft 608 a) - - - - - - - b) 1 312 512 400 400 - - - c) - - - - - - - 136 - 04 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 686 13 - Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 1 500 a) - - - - - - - b) 400 200 200 - - - - c) 600 400 200 - - - 894 13 - Zuschüsse für investive Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung der Industriekultur - a) 8 038 7 210 828 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Tgr. 02 683 21 - Filmförderung 75 784 a) 3 906 3 906 - - - - - b) 22 954 8 502 8 252 6 200 - - - c) 21 300 8 300 6 000 4 000 3 000 - 683 22 - Anreiz zur Stärkung der Film- und Serienproduktion in Deutschland 214 000 a) 96 421 71 440 24 964 17 - - - b) 120 000 60 000 40 000 20 000 - - - c) 120 000 60 000 40 000 20 000 - - 683 24 - Preis für besonders innovative und kulturell ausgerichtete unabhängige Buchhandlungen 1 000 a) - - - - - - - b) 850 850 - - - - - c) 850 850 - - - - 684 21 - Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 43 757 a) 4 119 1 244 1 125 1 125 625 - - b) 9 086 7 776 1 010 150 150 - - c) 8 336 7 786 500 50 - - 684 22 - Initiative Musik 15 000 a) - - - - - - - b) 758 379 379 - - - - c) - - - - - - 685 21 - Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 223 064 a) 1 971 1 971 - - - - - b) 5 705 5 480 225 - - - - c) 200 200 - - - - 685 25 - Erhaltung des schriftlichen Kulturguts 2 500 a) 446 346 100 - - - - b) 800 500 300 - - - - c) 800 500 300 - - - 894 21 - Zuschüsse für Investitionen 124 369 a) 50 013 9 214 12 375 14 150 12 500 1 774 - b) 119 000 13 500 26 000 27 000 27 500 25 000 - c) 27 700 7 000 5 700 5 000 10 000 - 894 22 - Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland 20 000 a) 11 408 9 434 1 974 - - - - b) 22 000 10 000 8 000 4 000 - - - c) 22 000 10 000 8 000 4 000 - - 894 24 - Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland 130 729 a) 137 679 71 989 41 326 13 207 6 589 4 568 - b) 415 000 100 000 80 000 60 000 50 000 125 000 - c) - - - - - - Tgr. 03 685 31 - Beitrag an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz 173 085 a) - - - - - - - b) 18 000 5 500 4 000 3 500 3 000 2 000 - c) 40 000 16 000 12 000 8 000 4 000 - 894 32 - Zuschüsse für Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz 80 768 a) - - - - - - - b) 55 000 19 000 11 000 10 500 7 000 7 500 - c) 60 500 16 500 10 000 5 000 29 000 - 894 34 - Zuschüsse zur Errichtung des Museums "Neue Nati 90 000 a) 50 000 37 000 12 000 1 000 - - - b) 78 000 40 000 33 000 3 000 2 000 - - - 137 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 04 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 onalgalerie - Museum des 20. Jahrhunderts" c) 34 000 22 000 9 000 2 000 1 000 - 894 35 - Zuschüsse zur Grundinstandsetzung und Sanierung der Staatsbibliothek 20 000 a) - - - - - - - b) 93 000 20 000 28 000 32 000 13 000 - - c) 32 500 15 000 8 000 5 000 4 500 - Tgr. 04 894 42 - Zuschüsse für Investitionen 5 000 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 12 680 5 600 4 200 2 880 - - Tgr. 05 687 51 - Förderung deutscher Künstler im Ausland 4 240 a) - - - - - - - b) 308 308 - - - - - c) 308 308 - - - - Tgr. 06 685 61 - Einrichtungen und Aufgaben 86 011 a) 5 020 3 437 1 583 - - - - b) 21 475 10 375 7 000 3 100 1 000 - - c) 20 244 10 244 7 000 2 000 1 000 - 894 61 - Zuschüsse für Investitionen 11 794 a) - - - - - - - b) 22 070 4 650 5 468 4 652 3 300 4 000 - c) - - - - - - 894 66 - Baumaßnahme Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland 2 000 a) - - - - - - - b) 4 000 2 000 1 500 500 - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0452 a) 415 370 228 920 105 585 35 384 25 599 19 882 - b) 1 020 868 314 682 257 734 178 002 106 950 163 500 - c) 411 368 184 238 113 900 60 730 52 500 - Kapitel 0453 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 30 034 a) 151 954 6 046 6 046 6 808 9 094 123 960 - b) 74 700 - - - - 11 620 63 080 c) - - - - - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 10 855 a) 2 500 2 500 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0453 a) 154 454 8 546 6 046 6 808 9 094 123 960 - b) 74 700 - - - - 11 620 63 080 c) - - - - - - Kapitel 0456 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 940 a) 1 680 835 845 - - - - b) - - - - - - - c) 1 795 280 940 575 - - Summe des Kapitels 0456 a) 1 680 835 845 - - - - b) - - - - - - - c) 1 795 280 940 575 - - Summe des Einzelplans 04 a) 886 985 395 075 217 724 95 297 35 047 143 842 - b) 1 425 476 447 220 371 644 223 693 144 719 175 120 63 080 c) 635 077 300 720 160 722 94 980 78 655 - - 138 - 04 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Personalhaushalt Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 140 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 141 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt................................................................................................................. 142 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland (entfallenes Kapitel)................................................... 145 0416 Staatsministerin für Sport und Ehrenamt.............................................................................................................. 146 0417 Bundesinstitut für Sportwissenschaft.................................................................................................................... 147 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung............................................................................................. 148 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien............................................................................... 150 0453 Bundesarchiv........................................................................................................................................................ 153 0454 Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa (entfallenes Kapitel).................... 156 0456 Kunstverwaltung des Bundes................................................................................................................................ 157 Übersichten Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 158 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger: 0410 Sonstige Bewilligungen......................................................................................................................................... 160 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland (entfallenes Kapitel)................................................... 163 0416 Staatsministerin für Sport und Ehrenamt.............................................................................................................. 165 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung............................................................................................. 168 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien............................................................................... 170 - 139 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 2. Anzahl der im Haushaltsjahr 2025 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 0412 427 09 13,7 9,0 0413 427 09 1,0 - 0415 427 09 - - 0432 427 09 8,3 8,0 0452 427 09 10,0 0,2 0453 427 09 29,8 47,5 0454 427 09 - - 0456 427 09 1,0 - Zusammen 63,8 64,7 3. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen vor. Für Kap. 0412, 0416 und 0417 werden sie im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen fortlaufend ergänzt, soweit sie noch nicht vorliegen, bzw. den Anforderungen der Haushaltstechnischen Richtlinien des Bundes (HRB) angepasst. Insbesondere personelle Veränderungen werden dazu genutzt, neue Arbeitsplatzbeschreibungen - sofern noch nicht geschehen - entsprechend den HRB zu erstellen. Soweit die Arbeitsplatzbeschreibungen für die Stellen der Kap. 0412, 0416 und 0417 nicht den Anforderungen der BMI- Rundschreiben gemäß Nr. 9.1.5 der HRB entsprechen, werden diese überarbeitet. - 140 - 04 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2027 2026 2027 2026 2027 2026 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt.............. 570,9 565,9 246,3 243,3 817,2 809,2 0416 Staatsministerin für Sport und Ehrenamt............ 84,7 77,7 4,0 8,0 88,7 85,7 0417 Bundesinstitut für Sportwissenschaft.................. 20,0 19,0 18,3 19,0 38,3 38,0 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung..................................................................... 219,7 219,7 310,8 310,8 530,5 530,5 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 372,7 372,7 80,1 56,8 452,8 429,5 0453 Bundesarchiv...................................................... 845,0 840,0 1 375,7 1 405,7 2 220,7 2 245,7 0456 Kunstverwaltung des Bundes............................. 43,8 44,0 17,0 17,0 60,8 61,0 Zusammen.......................................................... 2 156,8 2 139,0 2 052,2 2 060,6 4 209,0 4 199,6 Leerstellen 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt.............. 8,0 8,0 8,0 8,0 16,0 16,0 0416 Staatsministerin für Sport und Ehrenamt............ 1,0 1,0 - - 1,0 1,0 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung..................................................................... 14,0 14,0 9,0 9,0 23,0 23,0 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 17,0 17,0 5,0 5,0 22,0 22,0 0453 Bundesarchiv...................................................... 6,0 6,0 10,0 10,0 16,0 16,0 Zusammen.......................................................... 46,0 46,0 32,0 32,0 78,0 78,0 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2027 2028 2029 2030 2031 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ku-Vermerke 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 1,0 - - - - - - 1,0 kw-Vermerke 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt.............. 62,0 - - 18,0 - - - 44,0 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung..................................................................... 4,0 - - - 4,0 - - - 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 20,0 - - - - - - 20,0 0453 Bundesarchiv...................................................... 16,0 - - 2,0 - - - 14,0 Zusammen.......................................................... 102,0 - - 20,0 4,0 - - 78,0 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2027 2026 1 2 3 4 0410 Sonstige Bewilligungen..................................................... 149,5 149,5 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland (entfallenes Kapitel)................................................... - - 0416 Staatsministerin für Sport und Ehrenamt.......................... 119,8 40,8 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung......... 47,0 47,0 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien................................................................................... 7 481,7 7 488,9 Zusammen........................................................................ 7 798,0 7 726,2 - 141 - Gesamtübersicht 04 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 8,0 8,0 8,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 22,0 21,0 12,0 1,0 - - - - - - - - - B 3...................... 60,0 59,0 35,7 1,0 - - - - - - - - - A 16.................... 22,0 22,0 16,8 - - - - - - - - - - A 15.................... 167,0 167,0 105,8 - - - - - - - - - - A 14.................... 21,0 20,0 45,5 1,0 - - - - - - - - - A 13 h................. 2,0 2,0 9,0 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 28,0 28,0 18,9 - - - - - - - - - - A 13 g................. 102,0 102,0 45,6 - - - - - - - - - - A 12.................... 14,0 14,0 11,9 - - - - - - - - - - A 11.................... 5,0 5,0 11,2 - - - - - - - - - - A 10.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 2,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 28,0 28,0 15,6 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 62,0 60,0 16,0 2,0 - - - - - - - - - A 8...................... 6,9 6,9 7,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 6,0 6,0 5,7 - - - - - - - - - - A 6 m.................. - - 1,8 - - - - - - - - - - A 6 e................... 9,0 9,0 9,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 5,0 5,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 570,9 565,9 380,5 5,0 - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 9).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 6).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. - - 4,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 6,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 9,9 - - - - - - - - - - E 14.................... 1,0 1,0 3,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 7,0 7,0 2,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 8,0 7,0 26,9 1,0 - - - - - - - - - E 11.................... 5,9 5,9 12,2 - - - - - - - - - - E 10.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 3,4 3,4 - - - - - - - - - - - E 9a.................... 51,0 51,0 55,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 32,0 32,0 33,3 - - - - - - - - - - E 7...................... 58,0 58,0 50,1 - - - - - - - - - - E 6...................... 18,5 18,5 41,2 - - - - - - - - - - E 5...................... 21,5 19,5 25,2 2,0 - - - - - - - - - E 4...................... 12,0 12,0 17,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 24,0 24,0 28,0 - - - - - - - - - - E 2...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 246,3 243,3 307,8 3,0 - - - - - - - - - Insgesamt........... 246,3 243,3 313,8 3,0 - - - - - - - - - Haushaltsvermerk: Zu Tit. 422 01 1. Gemäß haushaltsgesetzlicher Regelung dürfen - abweichend von § 50 Abs. 3 BHO - bis zu 26 Soldatinnen oder Soldaten im Wege der Kommandierung beschäftigt werden, wobei vom Bundeskanzleramt die Stellenzulage für Verwendungen bei obersten Bundesbehörden zu zahlen ist. 2. Zu B 6: 1 Planstelle darf mit Bediensteten des Polizeivollzugsdienstes, Soldatinnen oder Soldaten besetzt werden. 3. Zu B 3: 3 Planstellen dürfen mit Bediensteten des Polizeivollzugsdienstes, Soldatinnen oder Soldaten besetzt werden. 4. Zu A 15: 5 Planstellen dürfen mit Bediensteten des Polizeivollzugsdienstes, Soldatinnen oder Soldaten besetzt werden. - 142 - 0456 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor 0412 Kapitän zur See 0412, 0416, 0432, 0452, 0453, 0454 Ministerialrätin oder Ministerialrat 0412 Oberst 0412, 0432 Vortragende Legationsrätin Erster Klasse oder Vortragender Legationsrat Erster Klasse A 15 0412, 0416, 0417, 0432, 0452, 0453, 0456 Oberrätin oder Oberrat 0412, 0432 Legationsrätin Erster Klasse oder Legationsrat Erster Klasse 0412 Oberstleutnant A 13 h 0412, 0416, 0417, 0432, 0452, 0453, 0456 Rätin oder Rat 0412 Legationsrätin oder Legationsrat 0412 Major A 13 g+Z 0416, 0452, 0453 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 0412, 0416, 0432, 0452, 0453, 0454, 0456 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 0412, 0416, 0417, 0432, 0452, 0453, 0456 Amtsrätin oder Amtsrat - 158 - 04 Übersicht Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 A 11 0412, 0416, 0432, 0452, 0453, 0456 Amtfrau oder Amtmann A 10 0412, 0416, 0432, 0452, 0453, 0456 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 0416, 0432, 0452, 0456 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 0412, 0416, 0432, 0452, 0453 Obersekretärin oder Obersekretär A 6 m 0412, 0452, 0453 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 0412, 0452, 0453 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 5 0412 Hauptwartin oder Hauptwart 0412, 0452, 0453 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 4 0452, 0453 Amtsmeisterin oder Amtsmeister - 159 - Übersicht Amtsbezeichnungen 04 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 0410 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 685 02 Stiftung Wissenschaft und Politik - 160 -