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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0615 Bundesverwaltungsamt (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern)

dip / haushalt 15.08.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026).

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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0615 Bundesverwaltungsamt (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern) 0615 Bundesverwaltungsamt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 119 99 6. Nach § 61 Abs. 1 Satz 1 BHO wird zugelassen, dass Software an Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben oder überlassen wird. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen außerhalb der Vermögensrechnung............................................................................. - 2. Kostenerstattungen und -umlagen von Behörden der mittelbaren Bundesverwaltung, Landes- und Kommunalverwaltungen sowie von Dritten (auch für die Inanspruchnahme von IT-Leistungen) .... - 3. Sonstige Einnahmen....................................................................... 45 4. Einnahmen aus Gerichtskostenerstattungen.................................. - Zusammen............................................................................................ 45 124 01 -012 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 350 350 185 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Vertretern der Kirchen, der karitativen Verbände, der Arbeitsämter und der Einwohnermeldeämter zum Zwecke der Aussiedlerbetreuung in den entsprechenden Außenstellen Räumlichkeiten unentgeltlich zur Nutzung überlassen werden. 125 01 -012 Erlöse aus der Nutzung der Gästehäuser 40 40 5 132 01 -012 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 41 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 812 01. Übrige Einnahmen 272 02 -012 Zuschüsse der europäischen Union zu Kosten von Gemeinschaftsaufgaben - - 7 270 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (10 787) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0611 Tit. 526 01, 526 02, 543 01, 545 01, Kap. 0615 Hgr. 4, Hgr. 5 und Hgr. 8. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (6 932) - 101 - Bundesverwaltungsamt 0615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. 2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 0615 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. 3. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4, Hgr. 5 und Hgr. 8 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 112 01. 4. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 5, Hgr. 7 und Hgr. 8 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 5. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4, Hgr. 5 und Hgr. 8 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. 6. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -012 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 28 888 28 676 31 916 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (655) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0615. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (870) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 367 858 363 580 353 164 16 189 - 102 - 0615 Bundesverwaltungsamt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 295 352 203 441 179 626 71 184 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 45 45 36 27 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 25 241 11 347 7 489 3 762 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 13 392 12 454 11 851 17 275 Zusammen............................................................................................... 701 888 590 867 552 166 108 437 422 01 -012 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 193 131 165 144 146 266 Erläuterungen: Mehr wegen Anpassung an die prognostizierte Ausgabenentwicklung. 422 03 -012 F Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 667 667 2 319 427 09 -012 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 13 737 12 266 9 786 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 0603 Tit. 684 10. Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesverwaltungsamt als Zuschuss von der AMIF-Verwaltungsbehörde bewilligt worden sind. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen, die aus AMIF-Mitteln finanziert werden..................... - 2. Sonstiges......................................................................................... 13 737 Zusammen............................................................................................ 13 737 428 01 -012 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 159 382 184 562 194 194 Erläuterungen: Weniger wegen Anpassung an die prognostizierte Ausgabenentwicklung. 453 01 -012 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 906 906 599 459 09 -012 F Vermischte Personalausgaben 35 35 - 511 01 -012 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 20 004 18 616 76 10 123 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 06. - 103 - Bundesverwaltungsamt 0615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 511 01 2. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Software an Behörden der mittelbaren Bundesverwaltung, der Landes- und Kommunalverwaltung sowie an Einrichtungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben oder überlassen wird. 3. Nach § 61 Abs. 1 Satz 1 BHO wird zugelassen, dass Software an Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben oder überlassen wird. 514 01 -012 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 141 146 209 517 01 -012 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 20 136 20 866 18 977 518 01 -012 F Mieten und Pachten 1 847 1 914 449 519 01 -012 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 233 242 461 525 01 -012 F Aus- und Fortbildung 2 048 2 122 1 816 527 01 -012 F Dienstreisen 2 136 2 213 1 809 532 01 -012 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 246 297 152 825 142 666 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 0603 Tit. 684 10. Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesverwaltungsamt als Zuschuss von der AMIF- Verwaltungsbehörde bewilligt worden sind. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 06. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen, die aus AMIF-Mitteln finanziert werden..................... - 2. Sonstiges......................................................................................... 246 297 Zusammen............................................................................................ 246 297 Mehr wegen Anpassung an die prognostizierte Ausgabenentwicklung. 532 02 -012 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) - - -99 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Provisionen von Reisedienstleistern fließen den Ausgaben zu. - 104 - 0615 Bundesverwaltungsamt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 532 02 Erläuterungen: Leertitel zur Abwicklung der Finanzierung der "Online Booking Engine" im Rahmen des Travel Managements. 539 99 -012 F Vermischte Verwaltungsausgaben 2 510 4 497 3 215 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kosten für Dolmetscherinnen und Dolmetscher sowie Gutachterinnen und Gutachter........................................................................ 95 2. Kosten für Botendienste (privater Dienstleister).............................. 390 3. Sonstiges......................................................................................... 2 025 Zusammen............................................................................................ 2 510 681 08 -142 F Studienbeihilfen für Nachwuchskräfte geringeren Umfangs 45 45 36 711 01 -012 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 4 847 4 847 7 489 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Bauliche, technische, sicherheitstechnische und arbeitsschutzrechtliche Ertüchtigung der Liegenschaft zur Schaffung zusätzlicher Bürokapazitäten...................................................................... 3 400 2. Sicherheitstechnische Ertüchtigung der Räume für die Zugänge Netze des Bundes in den Liegenschaften aufgrund Forderungen des BSI und der BDBOS................................................................. 900 3. Ertüchtigung der Liegenschaften im Hinblick auf Innovationsfähigkeit des BVA.................................................................................... 147 4. Einführung und Erneuerung von elektronischen Schließsystemen in den Liegenschaften..................................................................... 300 5. Kleine Umbauarbeiten (nutzerspezifische Maßnahmen außerhalb des ELM)......................................................................................... 100 Zusammen............................................................................................ 4 847 712 01 -012 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 20 394 6 500 - Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Neubau Köln........................................................................... 37 771 - - 3 513 20 394 13 864 Mehr wegen Anpassung an die prognostizierte Ausgabenentwicklung. 811 01 -012 F Erwerb von Fahrzeugen 48 48 - Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung 7 Pkw/Kombi (b).............................................................................. 238 - 105 - Bundesverwaltungsamt 0615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 811 01 Bezeichnung 1 000 € abzgl. Mehreinnahmen bei Tit. 132 01 aus der Veräußerung von Dienst-Kfz gem. § 7 Abs. 6 HG........................................................ -190 Zusammen............................................................................................ 48 Anmerkungen: b) Nicht personengebundene Fahrzeuge 812 01 -012 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 1 741 1 741 345 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 132 01. 812 02 -012 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 11 603 10 665 11 506 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 0603 Tit. 684 10. Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesverwaltungsamt als Zuschuss von der AMIF- Verwaltungsbehörde bewilligt worden sind. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 und 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 06. 3. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Software an Behörden der mittelbaren Bundesverwaltung, der Landes- und Kommunalverwaltung sowie an Einrichtungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben oder überlassen wird. 4. Nach § 61 Abs. 1 Satz 1 BHO wird zugelassen, dass Software an Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben oder überlassen wird. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen, die aus AMIF-Mitteln finanziert werden..................... - 2. Erstbeschaffung.............................................................................. 5 453 3. Ersatzbeschaffung........................................................................... 6 150 Zusammen............................................................................................ 11 603 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 422 02 -012 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte - - - 106 - 0615 Bundesverwaltungsamt Vorbemerkung Das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) mit Hauptsitz in Frankfurt am Main ist eine selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern. Zudem unterhält es ein Geodätisches Observatorium in Wettzell (Bayerischer Wald) sowie eine Außenstelle in Leipzig. Das BKG hat gemäß § 3 des Bundesgeoreferenzdatengesetzes (BGeoRG) den Auftrag, geodätische Referenzsysteme und -netze sowie geotopographische Referenzdaten des Bundes zur Nutzung durch Bundesbehörden und zur Erfüllung der unionsrechtlichen und internationalen Verpflichtungen Deutschlands zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit diese nicht in die Zuständigkeit anderer Bundesbehörden fallen. Dabei ist die Verfügbarkeit der geodätischen Referenzsysteme und -netze sowie der geotopographischen Referenzdaten von Deutschland und von anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sicherzustellen. Gemäß § 3 Abs. 3 BGeoRG gehört zu diesen Aufgaben insbesondere: 1. Die Aufbereitung, Aktualisierung und Bereitstellung von orts- und raumbezogenen Daten zur Beschreibung der Objekte der Erdoberfläche sowie die Fortentwicklung der dafür erforderlichen Verfahren und Methoden, 2. die Bereitstellung und Pflege der nationalen übergeordneten geodätischen Referenznetze unter Einschluss der erforderlichen vermessungstechnischen und theoretischen Leistungen zur Gewinnung und Aufbereitung der Messdaten, 3. die Mitwirkung an bilateralen und multilateralen Arbeiten zur Einrichtung und Pflege globaler geodätischer Referenzsysteme und -netze sowie der Fortentwicklung der eingesetzten Mess- und Beobachtungstechnologie, 4. die Koordination des Auf- und Ausbaus sowie Erhaltung des Bundesanteils der Geodateninfrastruktur für Deutschland, 5. der Betrieb eines Dienstleistungszentrums des Bundes, das die Koordination der geodätischen Referenzsysteme und -netze sowie geotopographischen Referenzdaten des Bundes übernimmt, den Bedarf an Geodaten erhebt, sie über ein Geoportal oder mittels anderer bedarfsorientierter Technik verfügbar macht und Bundesbehörden bei der standardkonformen Entwicklung und Nutzung ihrer Geodatendienste unterstützt, 6. die Vertretung fachlicher Interessen Deutschlands auf europäischer und internationaler Ebene einschließlich der Mitwirkung an der Vorbereitung von zivilen Programmen und Rechtsvorschriften sowie an der methodischen und technischen Vorbereitung und Harmonisierung von kartographischen und geodätischen Produkten. Überblick zum Kapitel 0616 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 184 184 - 3 437 Übrige Einnahmen.................................................. - - - 8 Gesamteinnahmen.................................................. 184 184 - 3 445 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 31 292 32 922 -1 630 4 776 28 929 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 16 678 16 642 +36 2 686 16 509 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 824 844 -20 845 Ausgaben für Investitionen...................................... 38 140 34 939 +3 201 14 266 26 434 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 86 934 85 347 +1 587 21 728 72 717 davon flexibilisiert.................................................... 83 888 82 301 +1 587 15 699 67 541 davon nicht flexibilisiert........................................... 3 046 3 046 - 6 029 5 176 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 86 914 85 327 +1 587 15 699 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 14 289 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 4 341 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 4 009 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 3 539 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 1 200 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 1 200 - 107 - Bundesamt für Kartographie und Geodäsie 0616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 01 -165 Einnahmen aus Veröffentlichungen 41 41 11 119 99 -165 Vermischte Einnahmen 138 138 3 416 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 und 2 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter und der Länder zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter 2. Einnahmen aus zweckgebundenen Zuwendungen Dritter und der Länder für Projekte und Entwicklungsvorhaben.............................. - 3. Sonstige Einnahmen....................................................................... 138 Zusammen............................................................................................ 138 124 01 -165 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 2 2 8 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Einrichtungen der Hochschulen im Rahmen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit Räumlichkeiten und Infrastruktur unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt zur Nutzung überlassen werden. 132 01 -165 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 3 3 2 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass durch das BKG eigene Software zur Förderung der digitalen Souveränität des Bundes als Open-Source-Software unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben wird. Übrige Einnahmen 272 01 -165 Zuschuss der Europäischen Union im Zusammenhang mit Vermessungsprojekten - - 8 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01 und Tgr. 03. - 108 - 0615 Bundesverwaltungsamt Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 12................... 1,0 1,0 1.1 Verwendung als Abgeordnete/r (Bund/Land) oder kommunale/r Wahlbeamtin/ Wahlbeamter A 12................... 1,0 1,0 1.3 Tarifgemeinschaft deutscher Länder Zusammen......... 2,0 2,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 66,0 66,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen A 13 g................ 3,0 3,0 3.1 Bundeskanzleramt A 8..................... 1,0 1,0 A 15................... 1,0 1,0 3.3 Bundespräsidialamt A 13 g................ 2,0 2,0 Zusammen......... 7,0 7,0 Insgesamt.......... 75,0 75,0 Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 69,0 69,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 2. Sonstige Beurlaubungen E 9b................... 1,0 1,0 2.1 Befristete Rente gemäß § 33 Abs. 2 TVöD E 9a................... 11,0 11,0 E 8..................... 2,0 2,0 E 6..................... 8,0 8,0 E 5..................... 4,0 4,0 E 3..................... 1,0 1,0 Zusammen......... 27,0 27,0 Insgesamt.......... 96,0 96,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 ku 1. ku mit Ausscheiden der Planstelleninhaber /innen 1.1 in Bes.-Gr. A 5 A 6 e................. 1,0 - 1,0 1.1.1 - - kw 1. kw 31.03.2028 1.1 - A 11.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 Bearbeitung Projektmittel ÖGD - 2. kw 2.1 - A 11.................. 1,0 - - 2.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung Neue Planstelle A 10.................. 2,0 - - Neue Planstelle Zusammen....... 4,0 - 1,0 Zu Titel 428 01 kw 1. kw 1.1 - E 15.................. 1,0 - - 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung Neue Stelle E 13.................. 4,0 - - Neue Stelle E 11.................. 7,0 - - Neue Stelle E 10.................. 1,0 - - Neue Stelle E 9c.................. 2,0 - - Neue Stelle Zusammen....... 15,0 - - - 261 - Bundesverwaltungsamt 0615 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 5...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 5,0 5,0 3,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 24,0 22,0 18,0 2,0 - - - - - - - - - A 14.................... 32,0 29,0 8,6 4,0 1,0 - - - - - - - - A 13 h................. 16,0 14,0 8,3 2,0 - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 3,0 4,0 3,0 - 1,0 - - - - - - - - A 13 g................. 19,0 19,0 7,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 38,0 37,0 15,6 1,0 - - - - - - - - - A 11.................... 32,0 31,0 7,7 1,0 - - - - - - - - - A 10.................... 5,0 5,0 4,8 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 3,0 3,0 1,8 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 9,0 7,0 7,0 2,0 - - - - - - - - - A 8...................... 10,0 10,0 4,8 - - - - - - - - - - A 7...................... 11,0 11,0 1,6 - - - - - - - - - - A 6 m.................. - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 213,0 203,0 98,2 12,0 2,0 - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 2,0 2,0 3,8 - - - - - - - - - - E 14.................... 45,0 38,0 37,9 7,0 - - - - - - - - - E 13.................... 20,0 19,0 32,5 1,0 - - - - - - - - - E 12.................... 19,0 17,0 29,2 2,0 - - - - - - - - - E 11.................... 20,0 20,0 44,3 - - - - - - - - - - E 10.................... 11,5 12,5 17,5 - 1,0 - - - - - - - - E 9a.................... 16,0 16,0 11,9 - - - - - - - - - - E 8...................... 7,0 6,0 9,0 1,0 - - - - - - - - - E 7...................... 5,0 4,0 14,0 1,0 - - - - - - - - - E 6...................... 1,0 2,0 4,0 - 1,0 - - - - - - - - E 5...................... 3,0 3,0 3,0 - - - - - - - - - - E 4...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 149,5 139,5 208,1 12,0 2,0 - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 2,8 A15; 12,8 A14; 5,6 A13h; 8,8 A13g; 19,3 A12; 21,1 A11; 2,0 A10; 4,0 A8; 7,4 A7 (Zusammen: 83,8). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,8 E15; 10,8 E14; 13,4 E13; 15,6 E12; 23,3 E11; 7,5 E10; 2,0 E8; 8,4 E7; 1,0 E6 (Zusammen: 83,8). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD - 262 -

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