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CHEM Trust Europe e.V.

lobbyregister / register_entry 18.10.2024 · Original ↗

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CHEM Trust Europe e.V. Tätigkeit: Nichtregierungsorganisation (NGO) CHEM Trust Europe e.V. setzt sich dafür ein, die Belastung von Mensch und Umwelt mit schädlichen Chemikalien zu verringern, indem diese durch unschädliche oder zumindest weniger schädliche Substanzen ersetzt werden. Hierfür werden neue wissenschaftliche Erkenntnisse über Chemikalienbelastungen und -Risiken ausgewertet, aufbereitet und für die Öffentlichkeit, einschließlich politischer Entscheidungsträger*innen verfügbar gemacht. Im Sinne des Lobbyregisters umfassen die konkreten Tätigkeiten die Aufbereitung und Kommunikation wissenschaftlicher Informationen mittels offener Briefe, E-Mails und Briefings. Interessenbereiche: Wissenschaft, Forschung und Technologie; Lebensmittelsicherheit; Industriepolitik; Sonstiges im Bereich "Umwelt"; EU-Gesetzgebung; Verbraucherschutz; Sonstiges im Bereich "Gesundheit"; Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz Regelungsvorhaben: - REACH und Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit zum Schutz von Umwelt und Gesundheit nutzen: Die REACH - Verordnung weist erhebliche Mängel auf, die einen effektiven und effizienten Schutz von Mensch und Umwelt verhindern. Die Verordnung soll auf EU - Ebene überarbeitet werden. Die Regierung und Parteien sind über EU Rat und EU-Parlament an der Revision beteiligt. Die BR setzt die Regelungen um. Die Interessensvertretung bezweckt die Bereitstellung wissenschaftlicher Informationen, die die Notwendigkeit der Revision unterlegen. Zudem werden Vorschlägen gemacht, wie die Überarbeitung ausgestaltet werden kann, z.B. durch Einführung von Verwendungsbeschränkungen für besonders besorgniserregende Stoffe in Verbraucherprodukten oder die Verbesserung der Verfügbarkeit von Informationen über Gefahren von Chemikalien durch erweiterte Informationsanforderungen in der Registrierung. - Strikte Beschränkung von PFAS nach Anhang XVII der REACH-Verordnung umsetzen: Die Verwendung von PFAS-Verbindungen soll auf EU-Ebene weitestgehend beschränkt werden. Ein entsprechender Vorschlag wurde von 5 Mitgliedsstaaten vorgelegt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass nur für absolut notwendige Verwendungen Übergangsfristen geschaffen werden und diese so bemessen sind, dass ein rascher Ausstieg aus der Verwendung von PFAS möglich wird. Vorläufig ausgenommen Verwendungen sollen regelmäßig überprüft werden. - Europäische Gesetzgebung zu Lebensmittelkontaktmaterialien verbessern: Die EU-Rahmengesetzgebung zu Lebensmittelkontaktmaterialien muss dringend überarbeitet werden, da lt. Analyse des EU-Parlaments, kein ausreichender Schutz vor Chemikalien gewährleistet werden kann und die Gesetzgebung für viele Materialien nicht harmonisiert ist. Die Regierung und Parteien sind über den Rat und das Parlament an der Revision und Umsetzung der Gesetze beteiligt. Ziel der Interessenvertretung ist es, den Schutz von Verbrauchern (und der Umwelt) vor Chemikalien in Lebensmittelkontaktmaterialien zu erhöhen, indem die EU-Rahmengesetzgebung sowie untergeordnete Regelungen angepasst werden. Insbesondere Verwendungsbeschränkungen für besorgniserregende Stoffe stehen im Vordergrund. - EU-Spielzeuggesetzgebung zum Schutz von Kindern und der Umwelt verbessern: Auf EU-Ebene wird die Richtlinie für die Sicherheit von Spielzeugen überarbeitet und in eine Verordnung überführt. Die aktuelle Gesetzgebung garantiert für Kinder kein ausreichendes Schutzniveau vor Chemikalien. Umweltbelastungen durch Spielzeuge werden nicht berücksichtigt. Die Regierung und Parteien sind über EU-Rat und EU-Parlament an der Überarbeitung der Gesetzgebung beteiligt. Ziel der Interessensvertretung ist es, das Schutzniveau von Kindern und der Umwelt insbesondere durch striktere Anforderungen an die Abwesenheit schädlicher Stoffe in Spielzeugen zu verbessern. - Ambitionierte Maßnahmen für den Aktionsplan zu hormonell wirksamen Stoffen umsetzen: Die Bundesregierung hat einen Aktionsplan zu hormonell wirksamen Stoffen vorgelegt. Dieser beschreibt laufende Aktivitäten Deutschlands auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene zum Schutz vor hormonell wirksamen Stoffen. Diese Aktivitäten gewährleisten jedoch keinen ausreichenden Schutz vor hormonell wirksamen Stoffen. Zudem sind Zielsetzungen und zukünftige Maßnahmen im Aktionsplan sehr unkonkret und ohne Umsetzungsfristen beschrieben. Ziel der Interessenvertretung ist es, die Bundesregierung dabei zu unterstützen einen konkreten und ambitionierten Maßnahmenplan zur Verbesserung des Schutzes vor hormonell wirksamen Stoffen aufzustellen und umzusetzen. - Kosmetikverordnung verbessern: Die EU-Kosmetikverordnung stellt sicher, dass Verbraucher*innen und Beschäftigte keinen Risiken durch kosmetische Produkte ausgesetzt sind. Die Verordnung soll überarbeitet werden. CHEM Trust setzt sich dafür ein, dass das Schutzniveau verbessert wird.

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