Rede von Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 21/98

Rede von Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 21/98 Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Bundesministerin, Sie haben es vorhin schon angesprochen: Viele Institute haben ihre Wachstumsprognose erhöht, von durchschnittlich 0,6 Prozent auf 1,3 bis 1,4 Prozent; auch die OECD hat ihre Prognose erhöht; morgen kommt die Projektion der Bundesregierung – und das trotz der von Ihnen schon angesprochenen geopolitischen Unwägbarkeiten und Herausforderungen. Sie haben es genannt: die Straße von Hormus, Krieg, aber auch die Situation bei den Zöllen, die Situation mit China und vieles Weitere mehr. Wir sind immer noch die drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt. Wir haben unsere Stärken. Wir haben auch gesehen, dass viele Länder der Welt bei uns investieren wollen. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind als nur ein Beispiel der jüngsten Vergangenheit zu nennen. Wo liegen aus Ihrer Sicht die besonderen Stärken und Fähigkeiten der deutschen Wirtschaft? – Das ist die erste Frage; und damit verbunden die Frage: Wo lagen Ihre Schwerpunkte, wo lagen die Schwerpunkte der Koalition hinsichtlich der Wirtschaftspolitik? (Stephan Brandner [AfD]: Das wissen Sie nicht? Dann müssen Sie mal die Koalition fragen!) – Ich frage das für Sie. Katherina Reiche, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für Ihre Frage. – Zunächst einmal muss man sich anschauen, woher das Wachstum, das wir in diesem Jahr und perspektivisch im nächsten Jahr sehen, kommt. Da gibt es vor allem zwei Treiber. Der eine ist der schon angesprochene Export; das heißt, deutsche Produkte sind nach wie vor auf Weltmärkten gefragt. Und das Zweite ist das Investitionspaket Klima und Infrastruktur, aber auch das große Paket des Bundesverteidigungsministers aufgrund der Bereichsausnahme für die Verteidigungsindustrie. Wir müssen vor allem das Potenzialwachstum stärken. Potenzialwachstum entsteht, wenn Wachstum nachhaltig hier erzeugt wird. Das geschieht am besten durch eine Kombination aus flexiblem Arbeitsmarkt, niedrigeren Abgaben für die sozialen Sicherungssysteme – sie sollten wieder in Richtung 40 Prozent gehen –, weniger Bürokratie, wettbewerbsfähigen Energiepreisen –