Rede von Hedi Wegener (SPD) – Von der

Rede von Hedi Wegener (SPD) – Von der Herr Präsident! Herr Wehrbeauftragter! Herr Minister! Meine Herren und Damen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldaten auf der Tribüne! Herr Wehrbeauftragter, recht herzlichen Dank Ihnen und Ihren Mitarbeitern für den Bericht und für die Arbeit. Aus der Fülleder Themen, die in Ihrem Bericht auftauchen, werde ich nur zwei oder drei Punkte herausgreifen. Zitat: Ohne die jungen Frauen ist in keiner Laufbahn eine Bedarfsdeckung mehr zu erreichen. Ein erstaunlicher Satz. Das war eine Feststellung, die wir im Unterausschuss „Innere Führung“ zu hören bekommen haben; siehe Protokoll vom 27. September 2006. Wer hätte sich das vor einigen Jahren vorstellen können? Deshalb ist die Frage des Umgangs mit Frauen und ihrer Integration in die Bundeswehr immer ein besonderes Thema. Nun kann man sagen: Immer das Gleiche; das haben wir schon zigmal durchgekaut. – Aber so ist es eben und auch im Bericht des Wehrbeauftragten ist das immer wieder Thema. Ich begrüße es ausdrücklich, dass der Prozess der Integration von Frauen in die Bundeswehr weiterhin durch das Sozialwissenschaftliche Institut untersucht und begleitet wird. Ich bin sehr gespannt auf den Bericht, der nächstes Jahr vorliegen soll. Grundsätzlich geschieht die Integration von Frauen in die Bundeswehr problemlos und störungsfrei. Das hat der Wehrbeauftragte festgestellt und das ist auch unser Eindruck, wenn wir die Truppe besuchen. Auch die Bundeswehr selber stellt es so dar. Dennoch sind immer wieder auch Verbesserungen nötig, zum Beispiel beim Sprachgebrauch. Aus meiner Sicht kommt es viel zu häufig zu verbalen Entgleisungen und auch zu sexuellen Übergriffen, nicht nur von gleichrangigen Kameraden, sondern ebenso von Vorgesetzten. Mangel in der Sprachdisziplin und im Führungsverhalten treten nicht nur im Umgang mit Frauen auf, was uns der Bericht deutlich macht. Das Ministerium räumt hier Handlungsbedarf ein. Ich erwarte allerdings, dass das Ministerium nicht nur die Mängel, die im Bericht des Wehrbeauftragten aufgeführt werden, einräumt, sondern auch Vorschläge unterbreitet, wie diese abzustellen sind. Zum Führungsverhalten noch ein Aspekt. Die Einrichtung, die Aufgaben, die Stellung und die Funktion des Wehrbeauftragten finden meine volle Unterstützung. Viele Länder holen sich Rat und Anregung zu dieser Institution. Trotzdem frage ich mich oft: Warum gehen die Petenten mit ihren Problemen eigentlich nicht zu den Vorgesetzten? Warum ist das Verhältnis offensichtlich nicht so, dass sie davon ausgehen, ihre Vorgesetzten würden sie anhören und etwas für sie tun? Heute Morgen haben uns im Unterausschuss „Innere Führung“ fünf Generäle zu dem Problem der grundsätzlichen Ausbildung und der einsatzbezogenen Ausbildung Rede und Antwort gestanden. Sie sind zu dem Vertrauensverhältnis gegenüber den Vorgesetzten und zu Ausbildung und Supervision befragt worden. Der Generalinspekteur hat gesagt, die Persönlichkeitsbildung müsse verbessert werden. Wir nehmen das so auf und hoffen auf Besserung. Hedi WegenerDarüber hinaus werfen natürlich die jüngst aufgetauchten Fotos von Soldaten Fragen auf: Sind unsere Soldaten den psychischen Anforderungen und Belastungen gewachsen? Wären solche Vorkommnisse zu verhindern gewesen? Bestehen Defizite in der inneren Führung? Ich bin nach wie vor der Ansicht, dass es sich hier um Einzelfälle handelt. Nichtsdestotrotz müssen wir die Fragen beantworten und gegebenenfalls Abhilfe schaffen. Die Diskussion hat aber auch gezeigt, dass wir nicht vorschnell Urteile fällen dürfen. Die Einstellung des Verfahrens belegt, dass kein Straftatbestand vorliegt. Geschmacklos und blöde war diese Handlung trotzdem. Mir haben die Bilder noch etwas gezeigt: Kameradschaft hin oder her, wenn es einigen passt, geben sie Bilder weiter, von denen man vorher gedacht hat, dass sie nur ein Kamerad hat, dass es ein Jux ist und das Ganze unter den Kameraden bleibt. Meine Herren und Damen, wir Abgeordneten sind uns der wachsenden Belastung durch Transformation und eine steigende Zahl von Auslandseinsätzen durchaus bewusst. In unseren Wahlkreisen müssen wir uns Diskussionen über Sinn und Unsinn, Zweck und Hintergründe von Auslandseinsätzen stellen. Viele, sehr viele Bürger wollen diese Einsätze nicht. Sie verstehen sie nicht und unterstellen uns Abgeordneten, dass wir leichtfertig und ohne uns der Konsequenzen bewusst zu sein darüber entscheiden. Wegen der Belastung liegt uns die psychologische Betreuung während und nach dem Einsatz besonders am Herzen. Der Einsatz von Truppenpsychologen gewinnt immer stärker an Bedeutung. Wir haben auch einige Psychologen in unserem Unterausschuss „Innere Führung“ angehört. Ich habe aber bedauerlicherweise den Eindruck, dass wir es mit einem Verschiebebahnhof zu tun haben. Denn die Gesamtzahl der dringend benötigten Psychologen nimmt nicht zu; sie werden nur von einer Stelle zur anderen versetzt. Es ist sicherlich richtig, die Truppen im Einsatz verstärkt zu betreuen. Gleichzeitig kann es aber nicht sein, dass die psychologische Beurteilung zum Beispiel bei der Einstellung von Zeitsoldaten wegfällt, weil die Psychologen im Auslandseinsatz sind. So verschieben wir nur ein mögliches Problem und müssen nachher unangenehme Folgen beklagen. Hier sind wir Abgeordneten, insbesondere die Haushälter gefragt – ich sehe eine Haushälterin in unseren Reihen –, sich des Problems anzunehmen. Vielfach handelt es sich um Probleme bei der Finanzierung. Lassen Sie mich noch einmal zum Thema Frauen in der Bundeswehr zurückkommen. Ich zitierte eingangs die bemerkenswerte Feststellung, dass wir die Frauen in der Bundeswehr brauchen. Eine ebenso bemerkenswerte Erkenntnis ist, dass die Frauen bei ihrer Einstellung nicht so ergebnisoffen sind, weil sie genau wissen, was sie wollen. Dass Zielstrebigkeit ein Problem sein könnte, ist schon ein bemerkenswerter Wandel in der Wahrnehmung. Ich weiß aber sehr wohl, wie das gemeint ist, nämlich dass Frauen offensichtlich nicht jede Verwen-dung wollen. Die Aussage hat einen zweiten Aspekt, nämlich dass Frauen bei der Bewerbung zurückhaltender sind, weil sie bestimmte Vorstellungen hinsichtlich Angebot und Nachfrage haben. Die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf stellt sich immer wieder. Viele junge Frauen haben ganz klare Vorstellungen von Teilzeit und Kinderbetreuung. Wir wünschen uns natürlich, dass das nicht nur ein Thema für Frauen ist. Wir wissen auch, dass sich viele Männer über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Gedanken machen. Mit dem Attraktivitätsprogramm haben wir versucht, die Lage zu verbessern. Es bleibt jetzt abzuwarten, ob es Wirkung zeigt. Zum Schluss noch ein Wort an Sie, Herr Wehrbeauftragter. Herzlichen Dank für den Bericht! Wir danken für die Empathie und die Hinweise. Aber ein Hinweis war überflüssig. Denn Beschlüsse und Entscheidungen des Bundestages hat der Wehrbeauftragte eigentlich nicht zu kommentieren. Sie, Herr Robbe, waren immer ein sehr autarker und unabhängiger Abgeordneter. Sie können sich sicherlich in unsere Lage versetzen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.