573 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 27
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Zum möglichen Aufbau einer KI-Gigafabrik in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1013 21. Wahlperiode 25.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Stefan Schröder, Dr. Christoph Birghan, Adam Balten und d…
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Mögliche gesundheitliche Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder (Antwort zu Drs. 21/796)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/993 21. Wahlperiode 23.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/796 – Mögliche gesundheitliche Au…
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Dokumentation, Bewertung und klimapolitische Relevanz langlebiger Kondensstreifen-Zirren (Contrail Cirrus) über Deutschland (Antwort zu Drs. 21/706)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/974 21. Wahlperiode 21.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Kotré, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/706 – Dokumentation, Bewertung u…
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Schriftliche Frage 83 von Adam Balten (AfD): Welche zusätzlichen Mittel wurden seit der Grundgesetzänderung zur Errichtung des Sondervermögens Bundeswehr außerhalb des regulären Haushal…
Frage 83 (Adam Balten, AfD): Welche zusätzlichen Mittel wurden seit der Grundgesetzänderung zur Errichtung des Sondervermögens Bundeswehr außerhalb des regulären Haushalts freigegeben, und in welchem Umfang erfolgten Zuweisungen an spezifische Konfliktregionen? Antwort des Parlam…
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Schriftliche Frage 22 von Adam Balten (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Zahl illegal aus der Ukraine eingeführter Waffen seit Februar 2022 vor?
Frage 22 (Adam Balten, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Zahl illegal aus der Ukraine eingeführter Waffen seit Februar 2022 vor? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 7. Juli 2025: Der Bundesregierung liegen derzeit keine…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/848 21. Wahlperiode 11.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Mögliche gesundheitliche Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/796 21. Wahlperiode 08.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, René Bochmann, Robin Jünger, Maximilian Kneller, Sergej Minich…
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Zum aktuellen Stand der Bundesagentur für Sprunginnovationen (Antwort zu Drs. 21/533)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/807 21. Wahlperiode 07.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/533 – Zum aktuellen Stand der Bun…
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Dokumentation, Bewertung und klimapolitische Relevanz langlebiger Kondensstreifen-Zirren (Contrail Cirrus) über Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/706 21. Wahlperiode 30.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Kotré, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Udo Hemmelgarn, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Andras Mayer, Raimond Scheirich, Dr. Paul Schmidt, Stefan Schrö…
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Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Der Bundestag hat über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur vorübergehenden Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte* abgestimmt. Der Gesetzentwurf sieht vor, den Familiennachzug für zwei Jahre auszusetzen, um die Aufnahme- und Integra…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)
Der Bundestag hat über einen Antrag der Bundesregierung abgestimmt, der die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) zum Ziel hat. Das Mandat war zuletzt im Juni 2024 per namentlicher Abstimmung um ei…
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Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)
Die Bundesregierung schlägt in ihrem Antrag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo um ein weiteres Jahr vor. Zuletzt hatte der Bundestag im Juni 2024 darüber abgestimmt. Wie bisher sollen bis zu 400 deutsche Soldat:innen die NATO-geführte KFOR-Mission unterstützen. Zu…
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Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die im Jahr 2023 verschärften Bedingungen für die Freistellung von Bahnflächen vom Bahnbetriebszweck zu lo…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Die Bundesregierung hat einen Antrag vorgelegt, der die Fortführung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina bis Juni 2026 vorsieht. Das bestehende Mandat war zuletzt am 27. Juni 2024 durch eine namentl…
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Ablehnung des Grünen-Antrags gegen die Weiterführung der Nord-Stream-Pipelines
Im Bundestag wurde über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert, der sich gegen eine Rückkehr zu Energieimporten aus Russland richtet. Der Antrag fordert unter anderem, die Inbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines dauerhaft auszuschließen, kritische Infrastrukt…
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Spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft - Agrardieselrückerstattung sofort rückwirkend einführen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/604 21. Wahlperiode 24.06.2025 Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Olaf Hilmer, Steffen Janich, Enrico Komning, Lars Schieske…
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Zum aktuellen Stand der Bundesagentur für Sprunginnovationen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/533 21. Wahlperiode 20.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, Sergej Minich, Robin Jünger, Martin Reichardt, Dr. Paul Schmid…
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Schriftliche Frage 78 von Adam Balten (AfD): Aus welchen Gründen liegen der Bundesregierung in bestimmten Fällen keine Datenerhebungen vor (z. B. bezüglich Kenntnissen der Bundesregieru…
Frage 78 (Adam Balten, AfD): Aus welchen Gründen liegen der Bundesregierung in bestimmten Fällen keine Datenerhebungen vor (z. B. bezüglich Kenntnissen der Bundesregierung über eine Verbesserung der Luftqualität im Zuge des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Energieeffizienzge…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/469 21. Wahlperiode 13.06.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…