540 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 11
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Herabstufung Deutschlands im Civicus-Monitor
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5061 21. Wahlperiode 27.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Bodo Ramelow, David Schl…
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Ausgaben des Bundesministeriums für Gesundheit für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung im Zusammenhang mit der geplanten Krankenhausreform
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5062 21. Wahlperiode 27.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Mar…
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Kenntnisse der Bundesregierung über das Epstein-Netzwerk und Konsequenzen für die deutsche Sicherheits- und Finanzaufsicht
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5008 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lea Reisner, Kathrin Gebel, Aaron Valent, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Christian …
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Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
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Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
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Rede von Mandy Eißing (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung
Und trotzdem bleibt der Eindruck, dass hier unbequemen Akteuren der Hahn zugedreht wird. – Die Frage: Haben Sie schon mal mit der Zivilgesellschaft gesprochen, haben Sie mit den Menschen gesprochen, und ist dieser radikale Kurswechsel in Ihrer Koalition abgestimmt, oder ist das e…
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Rede von Mandy Eißing (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung
Herr Bundeskanzler, Sie haben das Ehrenamt großspurig zur Chefsache erklärt. Doch die Menschen bekommen von Ihnen nur die kalte Schulter gezeigt. Ministerin Prien plant einen radikalen Umbau von „Demokratie leben!“, dem großen Antiextremismusprogramm. Man bekommt das Gefühl, das …
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Notfallversorgung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4956 21. Wahlperiode 25.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Clara Bünger, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike…
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Fördermaßnahmen der Hafeninfrastruktur Stralsund
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4965 21. Wahlperiode 25.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Dr. Dietmar Bartsch, Mandy Eißing, Christian Görke, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg,…
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Ausbau von Dual-Use-Forschung im Rahmen der Umsetzung der Weltraumsicherheitsstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4972 21. Wahlperiode 25.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Nicole Gohlke, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kamin…
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Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen (Entschließungsantrag zu Drs. 21/3619, 21/4991)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4992 21. Wahlperiode 25.03.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Desiree Becker, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Ates Gürpinar, Mare…
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Protokoll der 67. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/67 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 67. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 25. März 2026 Inhalt: Nachruf auf den Parlamentarischen Staatssekretär Carsten Träger Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 14b, 16, 18 und …
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
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Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch den Bundesminister der Finanzen - Logik, Zielsetzung und Konsequenzen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4917 21. Wahlperiode 24.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, Cansi…
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Auswirkungen einer möglichen Abschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit auf die Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit (Antwort zu Drs. 21/4205)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4925 21. Wahlperiode 23.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Kathrin Gebel, Mandy Eißing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4205 – Auswirkungen einer möglichen Absch…
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Schriftliche Frage 91 von Mandy Eißing (DIE LINKE): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu den Auswirkungen der SGB-II-Reform auf Kinder und Familien vor, insbesondere im Hinblick a…
Frage 91 (Mandy Eißing, Die Linke): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu den Auswirkungen der SGB-II-Reform auf Kinder und Familien vor, insbesondere im Hinblick auf Bildungs- und Teilhabechancen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Mast vom 18. März…
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Schriftliche Frage 84 von Mandy Eißing (DIE LINKE): Welche Finanzierungsmodelle für einen umlagefinanzierten Mutterschutz für Selbstständige prüft die Bundesregierung derzeit konkret, und bis…
Frage 84 (Mandy Eißing, Die Linke): Welche Finanzierungsmodelle für einen umlagefinanzierten Mutterschutz für Selbstständige prüft die Bundesregierung derzeit konkret, und bis wann ist mit einem Gesetzentwurf zu rechnen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Mareike Lott…
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Schriftliche Frage 83 von Mandy Eißing (DIE LINKE): Wie viele Verstöße gegen die Arbeitsmarktneutralität wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen eines Bundesfreiwilligendienstes, ei…
Frage 83 (Mandy Eißing, Die Linke): Wie viele Verstöße gegen die Arbeitsmarktneutralität wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen eines Bundesfreiwilligendienstes, eines Freiwilligen Sozialen Jahres, eines Freiwilligen Ökologischen Jahres oder eines Internationalen Juge…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4848 21. Wahlperiode 20.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Rede von Mandy Eißing (DIE LINKE) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man sich die Altersstruktur hier im Bundestag so anschaut, dann sieht man: Hier wird nicht nur über das Alter gesprochen, hier wird Alter gelebt. Deshalb ist es umso erstaunlicher, wie weit man hier von der Lebensrealität älte…