543 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Schriftliche Frage 68 von Stefan Schröder (AfD): Welche Erkenntnisse lagen der Bundesregierung zum Zeitpunkt der Beantwortung von Frage 11 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD auf Bunde…
Frage 68 (Stefan Schröder, AfD): Welche Erkenntnisse lagen der Bundesregierung zum Zeitpunkt der Beantwortung von Frage 11 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/7342 darüber vor, wie viele ursprünglich für den Sommerflugplan 2026 vorgesehene Flüge m…
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Schriftliche Frage 39 von Stefan Schröder (AfD): In welcher Höhe hat der Verein Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt (LAM- SA) e. V. in den Jahren 2020 bis 2025 Zuwendungen…
Frage 39 (Stefan Schröder, AfD): In welcher Höhe hat der Verein Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt (LAM- SA) e. V. in den Jahren 2020 bis 2025 Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt erhalten (bitte nach Jahr, Projekt und Zuwendungshöhe aufschlüsseln), und in welche…
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Fragen für die Fragestunde der 98. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. Oktober 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8313 21. Wahlperiode 02.10.2026 Fragen für die Fragestunde der 98. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. Oktober 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Kosten, Renditen und Lastenverteilung bei der Reform der Stromnetzentgelte
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8303 21. Wahlperiode 01.10.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schröder, Dr. Malte Kaufmann, Uwe Schulz, Bernd Schattner, Adam Balten, Manfred Schiller, und der Fraktion der AfD Kosten, Renditen und Lastenverteilung bei der Reform der Str…
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Forschung und Entwicklung zu regenerativen Lebenserhaltungssystemen für astronautische Langzeitmissionen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8287 21. Wahlperiode 30.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schröder, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Dr. Christoph Birghan, Adam Balten, Dr. Ingo Hahn, Sven Wendorf, Andreas Mayer, René Bochmann, Dr. Paul Schmidt, Dr. Rainer Kraf…
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Schriftliche Frage 41 von Stefan Schröder (AfD): Wie erklärt die Bundesregierung die Differenz zwischen den regulatorisch zugrunde gelegten Eigenkapitalzinssätzen für Stromverteilnetzbetrei…
Frage 41 (Stefan Schröder, AfD): Wie erklärt die Bundesregierung die Differenz zwischen den regulatorisch zugrunde gelegten Eigenkapitalzinssätzen für Stromverteilnetzbetreiber und den vom Bundesverband Neue Energiewirtschaft für 2024 errechneten Eigenkapitalrenditen von durchsch…
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Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
Der Bundestag hat abschließend einer Modernisierung des Bundespolizeigesetzes (PDF) zugestimmt. Das bisherige Gesetz stammt in weiten Teilen aus dem Jahr 1994 und soll umfassend überarbeitet werden. Ziel ist es, die Befugnisse der Bundespolizei an technische Entwicklungen und ver…
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Tankrabatt für Benzin und Diesel
Der Bundestag hat einem erneuten Tankrabatt für Benzin und Diesel zugestimmt. Die Regelung wurde vom Finanzausschuss nachträglich in das sogenannte Versicherungs-Sanierungs-Abwicklungs-und-Aufsichtsänderungs-Gesetz (VSAAG) aufgenommen. Konkret wurde dabei über die neu eingefügten…
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Einführung einer Übergewinnsteuer
Der Bundestag hat über einen Entschließungsantrag (PDF) der Grünen zur Einführung einer Übergewinnsteuer abgestimmt, welcher im Zusammenhang mit dem geplanten Tankrabatt steht. Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, stattdessen eine nationale Übergewinnsteuer einzuführen und…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8208 21. Wahlperiode 25.09.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Asar, Ayse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . 25, 26 Bad…
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Klimaanpassung und Naturschutz im Grundgesetz verankern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einem eingebrachten Antrag (PDF), Klimaanpassung und Naturschutz als neue Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern im Grundgesetz zu verankern. Dadurch sollen insbesondere Kommunen langfristig und verlässlich finanziell unterstützt w…
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Perspektiven für die weidgerechte Jagd - Prüfstand des Gesetzentwurfes des Bundesrats zu Nachtzielgeräten und Lichtquellen an Jagdwaffen auf Bundestagsdrucksache 21/893
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8198 21. Wahlperiode 24.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Stephan Protschka, Peter Felser, Christian Reck, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lar…
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Finanzierung, institutionelle Unterstützung und Interessentransparenz des Weltklimarates - deutsche Beiträge, Folgen des Rückzugs der Vereinigten Staaten und Governance im siebten Bewertungszyklus
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8209 21. Wahlperiode 24.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, René Bochmann, Robin Jünger, Maximilian Kneller, Sergej Minich…
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Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8048)
Nach welchen Kriterien priorisiert die Bundesregierung die Mittel des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Bundeshaushalt 2027, und welche wesentlichen Programme sollen angesichts knapper Haushaltsmittel konkret reduziert, beendet oder fortgefü…
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Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/95 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 95. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 23. September 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Rainer Galla und Manfred Schiller Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspun…
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Deutsche Landwirtschaft nach den Ernteausfällen unterstützen - Krisenbeihilfen nutzen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8133 21. Wahlperiode 22.09.2026 Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, Christian Reck, Danny Meiners, Steffen Janich, Enrico Komning, Julian Schmidt, Dr. Michael Blos, Enrico Komning, Dario Seifert, Lars Schiesk…
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Landwirtschaftliche Innovation fördern - Den Einsatz von Agrardrohnen entbürokratisieren
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8134 21. Wahlperiode 22.09.2026 Antrag der Abgeordneten Bernd Schuhmann, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lars Schies…
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Nahrungs- und Futtermittelversorgung auf den Höfen der Landwirte sichern und Dürrehilfe generieren
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8135 21. Wahlperiode 22.09.2026 Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lars Schies…
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Liquidität landwirtschaftlicher Betriebe sichern - Direktzahlungen für das Jahr 2026 bereits im Oktober auszahlen
Antrag der Abgeordneten Julian Schmidt, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lars Schieske, Stefan Schröder, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Dr. Christin…
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Finanzwirksame Maßnahmen des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt in gesellschaftspolitischen Themenfeldern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8069 21. Wahlperiode 21.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ingo Hahn, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Andreas Mayer, Stefan Schröder, Dr. Paul Schmidt, René Bochmann, Sven Wendorf, Maximilian Knel…