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Schriftliche Frage 101 von Stefan Schröder (AfD): Welche finanziellen Mittel aus Bundesmitteln haben die deutschen Auslandsuniversitäten (einschließlich der Deutschen Universität Kairo, der…
Frage 101 (Stefan Schröder, AfD): Welche finanziellen Mittel aus Bundesmitteln haben die deutschen Auslandsuniversitäten (einschließlich der Deutschen Universität Kairo, der Türkisch-Deutschen Universität Istanbul, der Deutsch-Jordanischen Universität, der Vietnamese-German Unive…
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Schriftliche Frage 100 von Stefan Schröder (AfD): Wie viele der für das Haushaltsjahr 2025 vorgesehenen Planstellen im Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Rau…
Frage 100 (Stefan Schröder, AfD): Wie viele der für das Haushaltsjahr 2025 vorgesehenen Planstellen im Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) sind tatsächlich besetzt, und in welchem Umfang sind Laufbahnbeförderungen für die Jahre 20…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2665 21. Wahlperiode 07.11.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . .…
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Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2666 21. Wahlperiode 07.11.2025 Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Erhalt von Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2659 21. Wahlperiode 06.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Schmidt, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Olaf Hilmer, Steffen Janich, Enrico Komning, Dari…
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Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, in dem eine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung gefordert wird. So soll rückwirkend zum 1. Januar 2024 die Agrardieselrückerstattung von 21,48 Cent pro Liter ausgezahlt werden. Außerdem soll die CO2-Bepreisung…
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Mietwuchergesetz
Der Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke für ein "Mietwuchergesetz“ wurde im Bundestag abgelehnt. Empfohlen wurde die Ablehnung auch in einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Die Linksfraktion begründet den Gesetzentwurf mit der …
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Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften wurde im Bundestag angenommen. Zum Gesetzentwurf lag eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses vor, der die Annahme des Gesetzentwurfs empfiehlt. Der Gesetzentwurf zielt darau…
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Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)
Der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Namen "Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell" wurde vom Bundestag abgelehnt. Namentlich abgestimmt wurde über eine Beschlussempfehlung des Gesu…
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Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)
Gibt es innerhalb der Bundesregierung Überlegungen oder Prüfungen, bestehende oder stillgelegte Kernkraftwerke als Teil der alten Energieinfrastruktur vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen und zur Stärkung der deutschen Wirtschaft wieder in Betrieb zu n…
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Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/36 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 36. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 5. November 2025 Inhalt: Präsidentin Julia Klöckner Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Änderung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 7, 34, 12b und 37e Zusät…
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Erhalt und Stärkung der deutschen Krabben- und Küstenfischerei
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2551 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Julian Schmidt, Danny Meiners, Bernd Schuhmann, Christian Reck, Bernd Schattner, Stefan Schröder, Lars Schieske, Enrico Komning, Steffen Janich, Dario Seife…
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Sicherheitsbedrohung durch Geoengineering prüfen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2552 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antrag der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufman, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, Sergej Minich, Robin Jünger, Dr. Paul Schmidt, René Bochmann, Sven Wen…
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Ideologiefreien, innovativen Pflanzenschutz gewährleisten - Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft sichern
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2546 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Olaf Hilmer, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifer…
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Düngeverordnung reformieren - Bedarfsgerechte Düngung nach guter fachlicher Praxis wieder ermöglichen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2547 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Olaf Hilmer, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifer…
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Marktstellung der Landwirte stärken - Faire Wettbewerbsbedingungen schaffen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2549 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Olaf Hilmer, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifer…
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Schutz geografischer Angaben stärken - Praktikabilität, Wettbewerbsfähigkeit und Rechtsklarheit sichern
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2550 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Julian Schmidt, Danny Meiners, Bernd Schuhmann, Christian Reck, Bernd Schattner, Stefan Schröder, Lars Schieske, Enrico Komning, Steffen Janich, Dario Seife…
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Entlastung der Landwirtschaft durch Bürokratieabbau und Deregulierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2548 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Olaf Hilmer, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifer…
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Verbindungen der sogenannten Hammerbande nach Thüringen (Antwort zu Drs. 21/2357)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2515 21. Wahlperiode 03.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schröder, Martin Hess, Steffen Janich und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2357 – Verbindungen der sogenannten Hammerbande nach Thürin…
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Schriftliche Frage 54 von Stefan Schröder (AfD): Hat die Bundesregierung eine völkerrechtliche Bewertung hinsichtlich der aktuellen Belagerungs- und Blockadesituation im Gazastreifen vorgen…
Frage 54 (Stefan Schröder, AfD): Hat die Bundesregierung eine völkerrechtliche Bewertung hinsichtlich der aktuellen Belagerungs- und Blockadesituation im Gazastreifen vorgenommen, und wenn ja, sieht sie mögliche Parallelen oder Unterschiede zur völkerrechtlichen Bewertung histori…