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Frage von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den Handlungsempfehlungen des Sonderuntersuchungsprogramms zur Umweltkatastrophe in der Oder vom August 2022? Antwort der Parl. Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter: Die umfangreichen Forschungsergebnisse des Sonderuntersuchu…
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Frage von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Plant die Bundesregierung, die durch den neuen Beihilferahmen Middle East Crisis Temporary State Aid Framework (METSAF) der EU vom April 2026 bestehende Möglichkeit, den Industriestrompreis für einen Teil des Verbrauchs parallel zur Strompreiskompensation anzuwenden, und, wenn ja…
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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Wenn ich das nächste Mal mehr Zeit habe, gehe ich gerne weitere biografische Stationen durch. Die KlimaUnion – Ihre KlimaUnion! –, der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages, Sachverständige in der Anhörung im Ausschuss: Sie alle haben riesige Zweifel an der Verfassun…
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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie waren in den 80er-Jahren Referent bei der chemischen Industrie. Die chemische Industrie hat gerade gesagt: Ihr Gebäudemodernisierungsgesetz ist ziemlicher Unsinn. – Sie waren im Aufsichtsrat von BlackRock. Aus der Deutschen Bundesbank verlaut…
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Protokoll der 85. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/85 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 85. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 24. Juni 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 18, 20, 25c und 31e Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Friedric…
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Stand des Ausbaus der Ostbahn Berlin Müncheberg (- Kostrzyn nad Odrą) und ihre Bedeutung als Projekt zur Stärkung der Resilienz im Bahnverkehr in Mitteleuropa (Antwort zu Drs. 21/6437)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6676 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Michael Kellner, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6437 – Stand des Au…
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Entschließungsantrag zu Drs. 21/218, 21/6698)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6700 21. Wahlperiode 24.06.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Moritz Heuberger, Dr. Konstantin von Notz, Rebecca Lenhard, Jeanne Dillschneider, Lukas Benner, Dr. Andrea Lübcke, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Ayse Asar, Michael Kellner, Dr.…
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Fragen für die Fragestunde der 85. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 24. Juni 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6572 21. Wahlperiode 19.06.2026 Fragen für die Fragestunde der 85. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 24. Juni 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Gründe zur Einstellung des Mikrokreditfonds
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6575 21. Wahlperiode 19.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Beck, Lisa Paus, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Andreas Audretsch, Claudia Müller und der Fraktion BÜNDNIS…
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Chinesische Investitionen in Europas Automobilindustrie - Wertschöpfung und industrielle Souveränität
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6576 21. Wahlperiode 19.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Sandra Detzer, Dr. Konstantin von Notz, Chantal Kopf, Dr. Anton Hofreiter, Swantje Henrike Michaelsen, Dr. Alaa Alhamwi, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhli…
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Ausverkauf der Energieinfrastruktur stoppen - Nationale Sicherheit durch ein Investitionsprüfungsgesetz schützen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5064)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6527 21. Wahlperiode 16.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion …
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Schriftliche Frage 156 von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beabsichtigt die Bundesregierung, dem Beschluss des Bundesrates (Bundesratsdrucksache 525/25) zur Anpassung der luftrechtlichen Vorschriften…
Frage 156 (Michael Kellner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beabsichtigt die Bundesregierung, dem Beschluss des Bundesrates (Bundesratsdrucksache 525/25) zur Anpassung der luftrechtlichen Vorschriften für Höhenwindenergieanlagen nachzukommen, und falls ja, wie (bitte Zeitraum angeben), u…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6457 21. Wahlperiode 12.06.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Sachstand zu Abhängigkeiten der Gesundheitsversorgung von Energie- und Rohstoffimporten über die Seewege der Straße von Hormus, dem Golf von Aden und dem Roten Meer
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6470 21. Wahlperiode 12.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Janosch Dahmen, Dr. Sandra Detzer, Simone Fischer, Dr. Armin Grau, Linda Heitmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Johannes Wagner, Julian Joswig, Michael Kellner und der Fraktion B…
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Strengere Regeln bei Vaterschaftsanerkennung
Ein von der Bundesregierung eingebrachter Gesetzentwurf soll künftig dazu beitragen, missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen wirksamer zu verhindern. Ziel des Gesetzes ist es, Fälle einzudämmen, in denen die Vaterschaft für ein Kind anerkannt wird, ohne dass eine tatsächliche f…
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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur flächendeckenden Absenkung der Energie- und Stromsteuersätze (Energie- und Stromsteuersenkungsgesetz)
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben hier drei Anträge der AfD vorliegen. Der erste Antrag besagt: Wir streichen alle Steuern auf Energie. Das allein macht 21 Milliarden Euro. Hinzu kommen 9 Milliarden Euro durch die Mehrwertsteuersenkung…
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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung …
Weil wir gerade über Mieterinnen und Mieter reden. Es gibt ja viele kleine Unternehmen, die Gewerberäume mieten, die dann 100 Prozent der Kosten für die Biotreppe, 100 Prozent der Gasnetzkosten alleine tragen müssen. Das heißt, Sie lassen die vielen kleinen und mittelständischen …
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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung …
Lieber Herr Abgeordneter Kleebank, lieber Helmut, danke, dass du die Zwischenfrage zulässt. – Du hast ja kluge Sätze gesagt. Aber alle warnen vor der Grüngasquote, vor der Biotreppe – von EON über VCI, die Chemieindustrie, bis zu den Umweltverbänden. Dieses Bündnis sagt: Das ist …
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Protokoll der 83. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/83 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 83. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 11. Juni 2026 Inhalt: Begrüßung der neuen Abgeordneten Stefan Glaser, Christoph Naser und Michael Breilmann Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Timon Dzienus, Stephan Br…
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Lagebild der deutschen Zementindustrie und Maßnahmen für Wettbewerbsfähigkeit und Klimaneutralität
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6388 21. Wahlperiode 11.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Andreas Audretsch und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lagebild der deutschen Zemen…