768 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 28
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Strategische Rolle Deutschlands in der Unterstützung des Katastrophenschutzes bei Wald- und Vegetationsbränden (Antwort zu Drs. 21/2129)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2367 21. Wahlperiode 22.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Stephan Protschka, Bernd Schattner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2129 – Strategische Rolle Deuts…
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Landwirtschaftliche Kennartenerfassung und deren Verwendung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2376 21. Wahlperiode 22.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Schmidt, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Olaf Hilmer, Steffen Janich, Enrico Komning, Dari…
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Mögliche Kontakte deutscher Behörden und etwaig geförderter Unternehmen zur Kommunistischen Partei Chinas sowie Abhängigkeiten bei der Energiewende
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2358 21. Wahlperiode 21.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Raimond Scheirich, Leif-Erik Holm, Marc Bernhard, Bernd Schattner, Stefan Henze, Andreas Mayer, Christian Reck und der Fraktion der AfD Mögliche Kontakte deutscher Behörden und etwa…
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Bewährte Praxis im Weinbau erhalten - Backpulver wieder als Grundstoff im Pflanzenschutz zulassen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2042)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2304 21. Wahlperiode 20.10.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und d…
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Privatisierung und Versorgungssicherheit bei strategischen Energie- und Treibstoffreserven in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2005 21. Wahlperiode 20.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Bernd Schattner, Uwe Schulz, Adam Balten, Christian Reck und der Fraktion der AfD Privatisierung und Versorgungssicherheit bei s…
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Betriebliche Altersvorsorge modernisieren - ETF-Betriebsrente ermöglichen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2302 21. Wahlperiode 17.10.2025 Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Carsten Becker, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Lukas Rehm, Thomas Stephan, Robert Teske, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dr…
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Schutz vor Gewalt und bessere Arbeitsbedingungen für Mitarbeiter der Jobcenter
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2299 21. Wahlperiode 17.10.2025 Antrag der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Hans-Jürgen Goßner, Lukas Rehm, Ulrike-Schielke-Ziesing, Robert Teske, Thomas Stephan, Carsten Becker, Alexander Arpaschi, Dr. Christoph…
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Strategisches Potenzial von Bitcoin erkennen - Freiheit bewahren durch Zurückhaltung in der Besteuerung und Regulierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2301 21. Wahlperiode 17.10.2025 Antrag der Abgeordneten Dirk Brandes, Kay Gottschalk, Jörn König, Hauke Finger, Torben Braga, Christian Douglas, Reinhard Mixl, Iris Nieland, Diana Zimmer, Marcel Queckemeyer, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dr. Ma…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Aktuelle Stunde: Wirtschaftskrise in Deutschland stoppen, Warnsignale von Bosch und Lufthansa ernst nehmen
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was hier gerade in Deutschland passiert, ist kein Strukturwandel, es ist ein wirtschaftliches Massensterben, ausgelöst von dieser Regierung und ihrem ideologischen Irrsinn. Deutschland, einst Industrienation, Exportweltmeister, Technologief…
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Protokoll der 34. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/34 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 34. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 16. Oktober 2025 Inhalt: Absetzung des Tagesordnungspunktes 31 Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Wahl der Abgeordneten Annika Klose als ordentliches Mitglied und von Fr…
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Getreideimporte aus der Ukraine (Antwort zu Drs. 21/1972)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2291 21. Wahlperiode 16.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1972 – Getreideimporte aus der U…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Der Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer angenommen. Das Mandat ist befristet bis Oktober 2026 und war in namentlicher Abstimmung zuletzt im Januar 2025 verlängert worden. In ihrem Antrag schlägt die…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Der Bundestag hat der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung mit bis zu 50 Soldat:innen an der von den Vereinten Nationen geführten Mission im Südsudan (UNMISS) zugestimmt. Das Mandat ist bis Ende Oktober 2026 befristet und war zuletzt in namentlicher Abstimmung im Januar 2025 ver…
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Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Verbots fordert. Ab 2035 sollen in der gesamten EU nur noch emissionsfreie PKW neu zugelassen werden, um die Schadstoffbelastung, insbesondere durch CO2-Ausstoß, im Verkehrsse…
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Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Wie möchte die Bundesregierung die Energiepreise in Deutschland wieder senken, um die Situation für die deutsche Wirtschaft zu verbessern? Antwort der Parl. Staatssekretärin Gitta Connemann: Der Kabinettbeschluss zum Haushalt sieht vor, die Stromsteuersenkung für Unternehmen des …
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Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Wie reagiert die Bundesregierung auf die wirtschaftliche Situation bei der Robert Bosch GmbH und Deutschen Lufthansa AG? Antwort der Parl. Staatssekretärin Gitta Connemann: Strukturelle Veränderungen in Konzernen sind privatwirtschaftliche unternehmerische Entscheidungen. Das Bun…
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Nachfrage zulassen. – Frau Staatssekretärin, wir haben jetzt viel über Tönnies gesprochen. Der Konzern plant, jetzt auch in Spanien, in der Provinz Aragon, eine große Fabrik zu bauen, 75 Millionen Euro zu investieren, circa 1 000 Arbeitsp…
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Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/33 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 33. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 15. Oktober 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 3, 10b, 19c, 21, 24, 25 und 27 Zur Geschäftsordnung: Catarina dos Santos-Wint…
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Privatsphäre schützen - Nein zur EU-Chatkontrolle
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2240 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Pierre Lamely, Ruben Rupp, Tobias Teich, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Carsten Becker, Dr. Christoph Birghan, Joachim Bloch, René Bochmann, Peter Boehringer, Erhard Brucker, Marcus Bühl,…