775 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 31
-
Teilnahme syrischer Staatsangehöriger an Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1782 21. Wahlperiode 23.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Jan Feser, Peter Bohnhof, Knuth Meyer-Soltau, Dr. Christoph Birghan, Erhard Brucker, Bernd Schattner, Gerrit Huy, Raimond Scheirich, Carina Schießl, Lukas R…
-
Stromversorgung in Deutschland - Brownouts, Blackouts und Stabilität des Stromnetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1737 21. Wahlperiode 22.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Leif-Erik Holm, Bernd Schattner, Dr. Malte Kaufmann, Uwe Schulz, Stefan Henze, Thomas Fetsch, Dr. Ingo Hahn, Peter Boehringer, Tobias Teich, Raimond Scheiri…
-
Schriftliche Frage 104 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, ob es zwischen Winzern und Kellereien dazu kam, dass Preise erst Wochen nach Ablieferung der Rohwahr…
Frage 104 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, ob es zwischen Winzern und Kellereien dazu kam, dass Preise erst Wochen nach Ablieferung der Rohwahren trotz vertraglicher Vereinbarungen den Winzern diktiert werden, und wenn ja, ist dies mit dem Kartellam…
-
Schriftliche Frage 70 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, ob es nach den Verurteilungen von Sprüchen wie „Alles für Deutschland“ eine Auflistung von verbotene…
Frage 70 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, ob es nach den Verurteilungen von Sprüchen wie „Alles für Deutschland“ eine Auflistung von verbotenen Parolen und Sprüchen gibt, die in Deutschland verurteilt wurden, wodurch verboten wurde, diese zu sagen? …
-
Schriftliche Frage 11 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bunderegierung Kenntnis, wie hoch der Verwaltungsaufwand in den Zollbehörden aufgrund der Bearbeitung von Agrardieselanträgen in Deu…
Frage 11 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bunderegierung Kenntnis, wie hoch der Verwaltungsaufwand in den Zollbehörden aufgrund der Bearbeitung von Agrardieselanträgen in Deutschland ist (wenn ja, bitte Mitarbeiterzahl und Verwaltungs- bzw. Gehaltskosten für die Mitarbeiter angebe…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1709 21. Wahlperiode 19.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . .…
-
Haushaltsgesetz 2025
Im Bundestag wurde namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushaltsgesetz 2025 abgestimmt. Darin vorgesehen sind insgesamt Ausgaben des Bundes in Höhe von 502,55 Milliarden Euro. Für Investitionen sollen unter anderem 62,73 Milliarden Euro ausgegeben werden dür…
-
Folgen der Afrikanischen Schweinepest (Antwort zu Drs. 21/1325)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1691 21. Wahlperiode 17.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1325 – Folgen der Afrikanischen …
-
Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Namentlich abgestimmt wurde im Rahmen der Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2025 über den Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt. Vorgesehen sind unter anderem Ausgaben in Höhe von 4,04 Milliarden Euro, während es im Jahr 2024 noch 3,87 Milliarden Euro waren. 2,03 Milli…
-
Rede von Bernd Schattner (AfD) – Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Der neue Agrarhaushalt umfasst gerade einmal noch 6,9 Milliarden Euro. Das sind wieder 200 Millionen weniger als im Vorjahr, trotz Inflation. Und während unsere Landwirte ums Überleben kämpfen, schickt unser Finanzminister …
-
Protokoll der 23. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/23 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 23. Sitzung Berlin, Dienstag, den 16. September 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Zur Geschäftsordnung: Steffen Bilger (CDU/CSU) Dr. Bernd Baumann (AfD) Feststellung der Tagesordnung Tagesord…
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Änderungsantrag zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1660 21. Wahlperiode 15.09.2025 Änderungsantrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dirk Brandes, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Bernd Schattner, Uwe Schulz, Adam Balten, Dr. Rainer Kraft, Christian Reck, Manfred Schiller, Alexan…
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) hier: Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (Entschließungsantrag zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1661 21. Wahlperiode 15.09.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Alexander Arpaschi, Dr. Christoph Birghan, René Bochmann, Erhard Brucker, Thomas Dietz, Tobias Ebenberger, Rainer Galla, Hans-Jürgen Goßner, Rainer Gr…
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Entschließungsantrag zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1662 21. Wahlperiode 15.09.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dirk Brandes, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Bernd Schattner, Uwe Schulz, Adam Balten, Dr. Rainer Kraft, Christian Reck, Manfred Schiller, A…
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) hier: Einzelplan 25 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (Entschließungsantrag zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1663 21. Wahlperiode 15.09.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Sebastian Münzenmaier, Otto Winfried Strauß, Bastian Treuheit, Volker Scheurell, Olaf Hilmer, Rocco Kever, Hans-Jürgen Goßner, René Bochmann, …
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Entschließungsantrag zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1664 21. Wahlperiode 15.09.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Karsten Hilse, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, Dr. Ingo Hahn, Dr. Rainer Kraft, Manuel Krauthausen, Marcel Queckemeyer, Dr. Paul Schmidt, Martina Uhr, Raimond Scheirich, Marc…
-
Schriftliche Frage 107 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, ob der Verein DEMOS e. V. in irgendeiner Form vom Bund bezuschusst bzw. gefördert wird, und wenn ja,…
Frage 107 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, ob der Verein DEMOS e. V. in irgendeiner Form vom Bund bezuschusst bzw. gefördert wird, und wenn ja, in welcher finanziellen Höhe, bzw. aus welchem Bundesprogramm des Haushaltes der Bundesregierung bekommt …
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1627 21. Wahlperiode 12.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
-
Auswirkungen des Verbandsklagerechts auf Bauprojekte und die Landwirtschaft (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/1152)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1631 21. Wahlperiode 12.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Bernd Schattner, Robin Jünger, Tobias Teich, Christian Reck, Thomas Dietz, Otto Strauß, Ulrich von Zons, Thomas Ladzinski, Edgar Naujok, Bernd Schuhmann, Lars Schiesk…
-
Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, worin die Fraktion fordert, den Rückbau stillgelegter Atomkraftwerke sofort zu stoppen und die Reaktoren möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen. In dem Antrag wird der Atomausstieg als Fehler bezeichnet, der die S…