668 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 23
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Maßnahmen gegen Islamfeindlichkeit und Antisemitismus nach dem 7. Oktober 2023
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3009 21. Wahlperiode 01.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ferat Koçak, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Jan Köstering, Sonja Lemke, Luigi Pantisano, Bodo Ramelow, David Schliesing, Aaron…
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Transparenz und faire Vergütung im Musikstreaming-Markt (Antwort zu Drs. 21/2829)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3010 21. Wahlperiode 01.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten David Schliesing, Sonja Lemke, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2829 – Transparenz und faire Vergüt…
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Schriftliche Frage 76 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Wie ist die vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger am 4. November 2025 bei der Pressekonferenz zur…
Frage 76 (Sonja Lemke, Die Linke): Wie ist die vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger am 4. November 2025 bei der Pressekonferenz zur Industrial AI Cloud (https://bmds.bund.de/aktuell es/reden/detail/pressekonferenz-industrial-ai-clou d-s…
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Schriftliche Frage 66 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Inwieweit teilt die Bundesregierung die von der EU-Kommission in Erwägungsgrund 3 im Verordnungsentwurf 2025/0229 (NLE) zum Hochleistungsrec…
Frage 66 (Sonja Lemke, Die Linke): Inwieweit teilt die Bundesregierung die von der EU-Kommission in Erwägungsgrund 3 im Verordnungsentwurf 2025/0229 (NLE) zum Hochleistungsrechnen zum Ausdruck gebrachte Auffassung, für die nächste Generation von KI- Modellen wäre ein Leistungsspr…
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Rede von Sonja Lemke (DIE LINKE) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Nachdem wir den Haushalt 2025 sehr verspätet beraten haben, reden wir jetzt endlich über einen in die Zukunft gerichteten Haushalt. Wir können also erwarten, dass wir in diesem Haushalt sehen können, was tatsächlich die Prioritäten der Bu…
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Protokoll der 45. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/45 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 45. Sitzung Berlin, Freitag, den 28. November 2025 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt I (Fortsetzung): a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2979 21. Wahlperiode 28.11.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Schlussabstimmung zum Haushaltsgesetz 2026
In der namentlichen Schlussabstimmung wurde das Haushaltsgesetz 2026 mit einigen Änderungen angenommen. Geplant sind für das Haushaltsjahr 2026 insgesamt Ausgaben in Höhe von 524,54 Milliarden Euro - ein Plus von 21,54 Milliarden Euro im Vergleich zu 2025 und 4,4 Prozent mehr als…
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Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt 2026
Im Rahmen der viertägigen Schlussberatungen zum Bundeshaushalt 2026 fand auch die große Generaldebatte zur Regierungspolitik statt. In der anschließenden namentlichen Abstimmung nahm der Bundestag den Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramts (Einzelplan 04) in namentlich…
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Rede von Sonja Lemke (DIE LINKE) – Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! „Digitale Souveränität“ ist das Stichwort, das Sie auch bei diesem Haushalt vor sich her tragen. Immer wieder hören wir es in Ihren Reden. Erst letzte Woche haben Sie einen eigenen Gipfel für digitale Souveränität veranstaltet. Dort wurde…
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Protokoll der 42. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/42 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 42. Sitzung Berlin, Dienstag, den 25. November 2025 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt I: a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststell…
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Lokale Regeln für privates Feuerwerk
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2909 21. Wahlperiode 25.11.2025 Antrag der Abgeordneten Dr. Michael Arndt, Katrin Fey, Nicole Gohlke, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Clara Bünger, Mandy Eißing, Dr. Fabian Fahl, Kathrin Gebel, Katalin Gennburg, Ch…
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Einsatz Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2310)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/2892 21. Wahlperiode 21.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2310 – Einsatz Künstlicher Intellig…
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Bemühungen der Bundesregierung zur (vorzeitigen) Rücküberstellung und zur Verbesserung der Haftbedingungen von Maja T.
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2871 21. Wahlperiode 20.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Luke Hoß, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Luigi Pantisano, Bodo R…
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Rechtsextreme Gewalttaten mit misogynem und sexistischem Hintergrund
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2861 21. Wahlperiode 19.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ferat Koçak, Kathrin Gebel, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Jan Köstering, Sonja Lemke, Tamara Mazzi, Luigi Panti…
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Nutzung von kommerziell erhältlichen personenbezogenen Daten und daraus gewonnenen Informationen durch die Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2855 21. Wahlperiode 18.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Anne- Mieke Bremer, Agnes Conrad, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Pascal Meiser, B…
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Schriftliche Frage 122 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Stellt die Bundesregierung dem neu gegründeten Digital Commons European Digital Infrastructure Consortium (DC-EDIC) Mittel aus dem Bundeshau…
Frage 122 (Sonja Lemke, Die Linke): Stellt die Bundesregierung dem neu gegründeten Digital Commons European Digital Infrastructure Consortium (DC-EDIC) Mittel aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung, und wenn ja, in welcher Höhe, und aus welchen Haushaltstiteln erfolgt dies? Antwort…
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Schriftliche Frage 121 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Wie sieht der Zeitplan für den Aufbau des Digital Commons European Digital Infrastructure Consortium (DC-EDIC) aus, und welche Rolle soll na…
Frage 121 (Sonja Lemke, Die Linke): Wie sieht der Zeitplan für den Aufbau des Digital Commons European Digital Infrastructure Consortium (DC-EDIC) aus, und welche Rolle soll nach den Plänen der Bundesregierung das Zentrum für Digitale Souveränität (ZenDiS) für die Arbeit des DC-E…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2817 21. Wahlperiode 14.11.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . 4…
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Transparenz und faire Vergütung im Musikstreaming-Markt
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2829 21. Wahlperiode 14.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten David Schliesing, Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Tamara Mazzi, Bodo Ramelow, Aaron Va…