8.217 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 38
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Schwimmfähigkeit der Bevölkerung und Bäderinfrastruktur
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7625 21. Wahlperiode 17.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, Cansi…
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Immobilien der extremistischen Szene seit dem 1. Januar 2025 (Antwort zu Drs. 21/6869)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7632 21. Wahlperiode 17.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6869 – Immobilien der extremistischen Szene seit dem 1. Januar 2025 V o r b…
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Abschiebungen und Ausreisen im ersten Halbjahr 2026 (Antwort zu Drs. 21/7332)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7637 21. Wahlperiode 17.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Mandy Eißing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7332 – Abschiebungen und Ausreisen…
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Barrierefreiheit der Bahn in Bayern (Antwort zu Drs. 21/7339)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7649 21. Wahlperiode 17.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Luigi Pantisano, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7339 – Barrierefreiheit der Bahn in…
- Abschiebungen und Ausreisen im ersten Halbjahr 2026
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Barrierefreiheit der Bahn in Bayern
(insgesamt 6 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0212 Deutscher Bundestag (Einzelplan 02 Deutscher Bundestag)
0212 Deutscher Bundestag Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 124 01 Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien e. V. überlassen werden. Darüber hinaus wird zugelassen, dass in…
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Haushaltsentwurf 2027 – Einzelplan 02 Deutscher Bundestag (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2027 Einzelplan 02 Deutscher Bundestag Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan......................................................................................................................................... 2 Über…
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Schriftliche Frage 121 von Rocco Kever (AfD): Wie hoch ist das derzeit ausstehende Kreditvolumen der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Auftrag der Bundesregierung vergebene…
Frage 121 (Rocco Kever, AfD): Wie hoch ist das derzeit ausstehende Kreditvolumen der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Auftrag der Bundesregierung vergebenen Entwicklungskredite? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Johann Saathoff vom 13. August 2026: Das …
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Schriftliche Frage 117 von Lea Reisner (DIE LINKE): Liegen der Bundesregierung Kenntnisse zu den deutschen Ausfuhren von Glyphosat (Wirkstoff, CN-Code 29313000) sowie glyphosathaltigen Pflanze…
Frage 117 (Lea Reisner, Die Linke): Liegen der Bundesregierung Kenntnisse zu den deutschen Ausfuhren von Glyphosat (Wirkstoff, CN-Code 29313000) sowie glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln nach Israel vor, und wenn ja, wie hoch waren die Ausfuhren in den Jahren 2021 bis 2026 (b…
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Schriftliche Frage 114 von Ina Latendorf (DIE LINKE): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu hitzebedingten Todesfällen von Nutztieren in der deutschen Landwirtschaft in den Monaten v…
Frage 114 (Ina Latendorf, Die Linke): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu hitzebedingten Todesfällen von Nutztieren in der deutschen Landwirtschaft in den Monaten von Juni bis August 2026 vor (bitte einerseits bundesweit nach Geflügel, Schweinen, Rindern, Schafen un…
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Schriftliche Frage 113 von Ina Latendorf (DIE LINKE): Wie viel Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe und der landwirtschaftlichen Fläche in Deutschland wären nach Kenntnis der Bundesregierun…
Frage 113 (Ina Latendorf, Die Linke): Wie viel Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe und der landwirtschaftlichen Fläche in Deutschland wären nach Kenntnis der Bundesregierung von der im aktuellen Entwurf zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU-Kommission vorgese…
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Schriftliche Frage 110 von Dr. Michael Arndt (DIE LINKE): Wie grenzt die Bundesregierung – unter Bezugnahme auf das Gutachten WD 8 086/25 der Wissenschaftlichen Dienste und die Vorläufige Stellungna…
Frage 110 (Dr. Michael Arndt, Die Linke): Wie grenzt die Bundesregierung – unter Bezugnahme auf das Gutachten WD 8 086/25 der Wissenschaftlichen Dienste und die Vorläufige Stellungnahme des BMEL vom 1. Oktober 2024 zur Forschungsklausel des Konsumcannabisgesetzes – „kleinere, beg…
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Schriftliche Frage 109 von Sascha Wagner (DIE LINKE): Bis wann genau will Bundesminister für Gesundheit Dr. Carsten Linnemann, wie von ihm selbst gefordert, die bestehenden 93 gesetzlichen Krank…
Frage 109 (Sascha Wagner, Die Linke): Bis wann genau will Bundesminister für Gesundheit Dr. Carsten Linnemann, wie von ihm selbst gefordert, die bestehenden 93 gesetzlichen Krankenkassen auf 10 reduzieren, und wie viel Geld soll durch diesen Schritt eingespart werden (www.zeit.de…
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Schriftliche Frage 104 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Erkennt die Bundesregierung an, dass cannabishaltige Fertigarzneimittel aufgrund ihrer unterschiedlichen Wirkweise nicht bei allen Beschwerd…
Frage 104 (Ates Gürpinar, Die Linke): Erkennt die Bundesregierung an, dass cannabishaltige Fertigarzneimittel aufgrund ihrer unterschiedlichen Wirkweise nicht bei allen Beschwerdebildern einen gleichwertigen Ersatz für Cannabisblüten darstellen können, und welche Voraussetzungen …
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Schriftliche Frage 103 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Besteht nach Kenntnis der Bundesregierung für Patientinnen und Patienten, die vor Inkrafttreten des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes…
Frage 103 (Ates Gürpinar, Die Linke): Besteht nach Kenntnis der Bundesregierung für Patientinnen und Patienten, die vor Inkrafttreten des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (GKV-BStabG) Cannabisblüten verordnet und von der gesetzlichen Krankenversicherung erstattet bekommen …
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Schriftliche Frage 102 von Maik Brückner (DIE LINKE): Wieso hat Deutschland keine Vertretung zur 26. internationalen AIDS-Konferenz nach Rio de Janeiro geschickt (www.aidshilfe.de/de/aktuelles/…
Frage 102 (Maik Brückner, Die Linke): Wieso hat Deutschland keine Vertretung zur 26. internationalen AIDS-Konferenz nach Rio de Janeiro geschickt (www.aidshilfe.de/de/aktuelles/ welt-aids-konferenz-erde-wir-haben-ein-pro blem), und welche konkreten politischen Schlussfolgerungen …
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Schriftliche Frage 77 von Sebastian Maack (AfD): Plant die Bundesregierung, die Ergebnisse der Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes, die CDU, CSU und SPD in ihrer Koalitionsvereinbarung…
Frage 77 (Sebastian Maack, AfD): Plant die Bundesregierung, die Ergebnisse der Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes, die CDU, CSU und SPD in ihrer Koalitionsvereinbarung bis zum 31. Juli 2026 vorgesehen haben (Zeilen 3320 bis 3325), vorzulegen, und wenn ja, in seiner Gänze un…
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Schriftliche Frage 70 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Erkennt die Bundesregierung gesetzgeberischen Handlungs- oder Klarstellungsbedarf vor dem Hintergrund der in der öffentlichen Wahrnehmung di…
Frage 70 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Erkennt die Bundesregierung gesetzgeberischen Handlungs- oder Klarstellungsbedarf vor dem Hintergrund der in der öffentlichen Wahrnehmung diskutierten unterschiedlichen Sicherheitsmaßnahmen und Rahmenbedingungen bei politisch motivierten …
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Schriftliche Frage 60 von Dr. Paul Schmidt (AfD): Wurden kleinere Energieversorgungsunternehmen, insbesondere Stadtwerke, vor der Verabschiedung des Stromversorgungssicherheits- und Kapazitä…
Frage 60 (Dr. Paul Schmidt, AfD): Wurden kleinere Energieversorgungsunternehmen, insbesondere Stadtwerke, vor der Verabschiedung des Stromversorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetzes (StromVKG) in die Erarbeitung der Förderkriterien für Projekte nach dem StromVKG einbezogen ode…