502 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 8
-
Schriftliche Frage 23 von Martin Sichert (AfD): Wie viele geduldete Asylbewerber nach § 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes sind nach Kenntnis der Bundesregierung aufgrund einer medizinisc…
Frage 23 (Martin Sichert, AfD): Wie viele geduldete Asylbewerber nach § 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes sind nach Kenntnis der Bundesregierung aufgrund einer medizinischen Versorgung nicht abgeschoben worden (bitte Personenanzahl tabellarisch nach den Jahren 2016, 2017, 2018,…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5005 21. Wahlperiode 27.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Datenlage zur SafeVac-2.0-Studie (Antwort zu Drs. 21/4645)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5103 21. Wahlperiode 27.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4645 – Datenlage zur SafeVac-2.0-S…
-
Rede von Martin Sichert (AfD) – Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Frau Piechotta, Sie haben gerade gesagt: Es gibt niemanden in Deutschland, der nicht eine vernünftige Anerkennung durchlaufen hat. – Wie erklären Sie sich dann den Fall des Taleb Al Abdulmohsen aus genau dem Land, von dem Sie gerade sprachen, aus Sachsen-Anhalt, der nicht wusste,…
-
Rede von Martin Sichert (AfD) – Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Alkohol gut, Honig schlecht“: Das war der Rat des in Deutschland praktizierenden Arztes Taleb Al Abdulmohsen dazu, wie Patienten schnell von ihrer Rauschgiftsucht loskommen können. Der Attentäter von Magdeburg hieß „Dr. Google“, weil er …
-
Rede von Martin Sichert (AfD) – Aktuelle Stunde: Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Frau Moll, Sie haben ja gerade gesagt, Sie haben es satt. Wir haben es, ehrlich gesagt, auch satt; denn es war Ihr Parteivorsitzender, der Vizekanzler Klingbeil, der gestern in die Medien gegangen ist. Ich habe hier den Bericht vom RedaktionsNetzwerk Deutschland. Er plädierte daf…
-
Rede von Martin Sichert (AfD) – Aktuelle Stunde: Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie tun ja gerade so, als hätten wir von der Opposition das Thema der Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung diese Woche aufs Tableau gehoben. Faktisch kam es ja aus der Bundesregierung, bzw. aus der Kommission …
-
Rede von Martin Sichert (AfD) – Aktuelle Stunde: Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als Kind hatte ich einen guten Freund. Der Vater war einfacher Arbeiter, die Mutter zu Hause. Sie konnten sich ein eigenes Haus leisten und regelmäßig in den Urlaub fahren. Sie waren treue SPD-Wähler. Aber das ist lange vorbei; denn die S…
-
Protokoll der 68. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/68 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 68. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 26. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Frauke Heiligenstadt Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von d…
-
Patientensicherheit und Datenlage bei der Approbation von Ärzten - Transparenz und mögliche Steuerungsdefizite
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5024 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Weiss, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin,…
-
Bevölkerungsgruppenspezifische Gesundheitsforschung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5036 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Claudia Weiss, Carina Schießl, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Birgit Bessin,…
-
Einschränkung von Grundrechten im Zusammenhang mit dem "Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005", insbesondere Meinungsfreiheit und Freiheit von Wissenschaft und Forschung (Antwort zu Drs. 21/4648)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5096 21. Wahlperiode 26.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4648 – Einschränkung von Grundrech…
-
Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
-
Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
-
Bekämpfung gefälschter Berufsqualifikationen im Pflege- und Arztwesen (Antwort zu Drs. 21/4612)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4971 21. Wahlperiode 25.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4612 – Bekämpfung gefälschter B…
-
Mögliche Absenkung der Honorare in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung und deren Auswirkungen auf Nachwuchs, Versorgungssicherheit und Wartezeiten (Antwort zu Drs. 21/4625)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4974 21. Wahlperiode 25.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Claudia Weiss, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4625 – Mögliche Absenkung der Ho…
-
Maßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelung von Frauen und Mädchen, Strafverfolgung nach § 226a des Strafgesetzbuches (Antwort zu Drs. 21/4614)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4975 21. Wahlperiode 25.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Ulrich von Zons, Martin Sichert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4614 – Maßnahmen zur Verhinderung von…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3207)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4990 21. Wahlperiode 25.03.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3207 – Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren …
-
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3619)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4991 21. Wahlperiode 25.03.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3619 – Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgese…
-
Transparenz bei arbeitsschutzrechtlichen Einstufungen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Impfstoff Comirnaty (Antwort zu Drs. 21/4629)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5051 21. Wahlperiode 25.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Dietz, Martin Sichert, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4629 – Transparenz bei arbeitsschutzr…