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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Was sind die drei größten Erfolge des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit seit Beginn der Legislaturperiode im Bereich des Klimaschutzes? Antwort der Parl. Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter: Nachfolgend sind exemplarisch drei wi…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Aktuelle Stunde: Raumfahrtnation Deutschland – Mit Forschung und Innovation made in Germany neue wissenschaftliche Durchbrüche schaffen
Vielen Dank, Frau Bär, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich will auf Ihre Unterstellung reagieren, es würde uns triggern, wenn Sie Frauen erwähnen, und dass es uns hier irgendwie auf die Palme bringen würde. Ich habe mal ein Zitat von Markus Söder vom CSU-Parteitag im Janua…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde
Danke schön. – Ein bisher relativ unregulierter Bereich – das wurde erwähnt –, nämlich der Textilbereich, soll jetzt mit einem Textilgesetz versehen werden. Ich dachte erst, es wäre ein Witz, dass Sie ein Textilgesetz einführen wollen. Ich habe zwei Fragen. Erstens: Wie ist es ei…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde
Aber klimaneutral, Herr Kollege. – In der Frage ging es ja darum, dass viele Milliarden deutsches Steuergeld ins Ausland in sogenannte Klimaschutzmaßnahmen fließen. Wir sagen: Das Geld ist futsch. Sie sagen, davon würde die deutsche Wirtschaft profitieren. Es wäre also hochprofit…
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Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/73 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 73. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 22. April 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 7, 14 und 22 Begrüßung einer Delegation türkischer Parlamentarierinnen und Parl…
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Detailfragen zur Aufnahme und Abschiebung afghanischer Staatsbürger (Antwort zu Drs. 21/5182)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5562 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5182 – Detailfragen zur Aufnahme und Abschiebung afghanisch…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Asylgesetzes (Massenmigrationsbewältigungsgesetz)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5476 21. Wahlperiode 21.04.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Fabian Jacobi, Peter Bohnhof, Thomas Fetsch, Knuth Meyer-Soltau, Stefan Möller, Ulrich von Zons, Stephan Brandner, Martina Kempf, Marc Bernhard, Carolin Bachm…
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Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5477 21. Wahlperiode 21.04.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Marc Bernhard, Birgit Bessin, Dr. Christoph Birghan, René Bochmann, Peter Bohnhof, Erhard Brucker, Marcus Bühl, Thomas Dietz, Tobias Ebenberger, …
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Einsetzung einer Expertenkommission zur Prüfung der Wiederinbetriebnahme abgeschalteter Kernkraftwerke
Antrag der Abgeordneten Andreas Bleck, Carolin Bachmann, Dr. Michael Blos, Thomas Dietz, Dr. Ingo Hahn, Udo Theodor Hemmelgarn, Karsten Hilse, Maximilian Kneller, Thomas Korell, Dr. Rainer Kraft, Manuel Krauthausen, Danny Meiners, Jan Ralf Nolte, Marcel Queckemeyer, Raimond Schei…
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Schriftliche Frage 7 von Stephan Brandner (AfD): Zu welchem Zeitpunkt und in welchem Umfang hat die Bundesregierung Warnungen zur Sprengung von Nord-Stream-Pipelines erlangt?
Frage 7 (Stephan Brandner, AfD): Zu welchem Zeitpunkt und in welchem Umfang hat die Bundesregierung Warnungen zur Sprengung von Nord-Stream-Pipelines erlangt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 16. April 2026: Die Bundesregierung verweist auf ihr…
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Schriftliche Frage 5 von Stephan Brandner (AfD): Auf welche Summe belaufen sich die Einnahmen, die der Bund seit Beginn des Irankrieges 2026 aufgrund erhöhter Benzin- und Dieselpreise gener…
Frage 5 (Stephan Brandner, AfD): Auf welche Summe belaufen sich die Einnahmen, die der Bund seit Beginn des Irankrieges 2026 aufgrund erhöhter Benzin- und Dieselpreise generieren konnte, und wie sollen diese Mittel verwendet werden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs M…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Hoffmann, lassen Sie uns über Verbraucherkreditverträge reden. Aus dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie über Verbraucherkreditverträge wurde mit dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen plötzlich ein G…
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Protokoll der 72. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/72 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 72. Sitzung Berlin, Freitag, den 17. April 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag des Abgeordneten Peter Aumer Tagesordnungspunkt 14: – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5418 21. Wahlperiode 17.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . …
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Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5419 21. Wahlperiode 17.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Überlange Verfahrensdauer und Belastung der Justiz in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5430 21. Wahlperiode 17.04.2026 Große Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Knuth Meyer- Soltau, Thomas Fetsch, Dr. Christoph Birghan, Rainer Galla, Peter Bohnhof und der Fraktion der AfD Überlange Verfahrensdauer un…
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Entwurf eines Gesetzes zum Entzug des Klagerechts für staatsfinanzierte Nichtregierungsorganisationen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4266)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5414 21. Wahlperiode 16.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Fabian Jacobi, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter u…
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Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit aller Fraktionen durch die Einführung eines Zugriffsrechts auf Fraktionssäle in Abhängigkeit von der Fraktionsstärke
Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Peter Bohnhof, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Joachim Bloch, René Bochmann, Erhard Brucker, Marcus Bühl, Thomas Dietz, Tobias Ebenberger, Hans-Jürgen Goßner, Rainer Groß, Dr. Ingo Hahn, Mirco Hanker, Dr. Malte Kaufmann, Dr. Michael K…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 54 - Einführung der Direktwahl des Bundespräsidenten)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5423 21. Wahlperiode 16.04.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Dr. Christina Baum, Dr. Christoph Birghan, René Bochmann, Erhard Brucker, Marcus Bühl, Thomas Dietz, Tobias Ebenberger, Rainer Galla…
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Welche Schwerpunkte plant der Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider, in seiner Amtszeit zu setzen, und inwieweit will er sich dabei von seiner Amtsvorgängerin unterscheiden? Antwort der Parl. Staatssekretärin Rita Schwarzel…