390 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 13
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Folgen des sogenannten Bauturbos für die Kommunen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4193 21. Wahlperiode 19.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg, Sahra Mirow, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, David Sch…
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Kommunalisierung und Instandsetzung von sogenannten Schrottimmobilien in der Bundesrepublik Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4167 21. Wahlperiode 18.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg, Sahra Mirow, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Agnes Conrad, Dr. Fabian Fahl, Mareike Hermeier, Ina …
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Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4154 21. Wahlperiode 17.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Caren Lay, Sahra Mirow, David Sch…
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Planungen von Framatome für die Produktion von Brennelementen russischer Bauart für osteuropäische Atomkraftwerke am Standort Lingen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4118 21. Wahlperiode 12.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mareike Hermeier, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Agnes Conrad, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Ates Gürpinar, Ina Latendorf, Care…
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Mindestlohnbetrug und Kontrollen zur Einhaltung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Schleswig-Holstein 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4135 21. Wahlperiode 12.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Anne Zerr, Tamara Mazzi, Lorenz Gösta Beutin und der Fraktion Die Linke Mindestlohnbetrug und Kontrollen zur Einhaltung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Schlesw…
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Arbeits- und Sicherheitsvorgaben Schienenersatzverkehr im Rahmen der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4041 21. Wahlperiode 10.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christin Willnat, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, Sahr…
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Informationen zur Nutzung des Deutschlandtickets
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/4034 21. Wahlperiode 09.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, Sahra Mirow, David Sc…
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Schriftliche Frage 161 von Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE): Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um trotz der religiös motivierten Verweigerung zentraler medizinischer Leistungen – insbesond…
Frage 161 (Lorenz Gösta Beutin, Die Linke): Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um trotz der religiös motivierten Verweigerung zentraler medizinischer Leistungen – insbesondere von Schwangerschaftsabbrüchen – durch öffentlich finanzierte Krankenhäuser in kirchlicher Tr…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4006 21. Wahlperiode 06.02.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 105 von Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE): Wie hat sich seit 2015 der Anteil der Stromkosten im Regelsatz der Grundsicherungsleistungen nach SGB II und SGB XII entwickelt (bitte für j…
Frage 105 (Lorenz Gösta Beutin, Die Linke): Wie hat sich seit 2015 der Anteil der Stromkosten im Regelsatz der Grundsicherungsleistungen nach SGB II und SGB XII entwickelt (bitte für jedes der Jahre von 2015 bis 2025 nach den Monaten Januar und Juli differenzieren)? Antwort der P…
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Rede von Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE) – Aktuelle Stunde: Energiesouveränität stärken – Klimaziele umsetzen
Moin! – Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Wir haben vorhin eine Rede von Herrn Kuban gehört, in der er gesagt hat, wir müssen die deutschen Klimaziele noch mal neu verhandeln, die deutschen Klimaziele würden zur Deindustrialisierung in Deutschland führen. – Nun …
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Rede von Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vielen Dank. – Ich wollte ganz gerne mal Ihre Legendenbildung etwas geraderücken. Ihnen ist sicherlich bekannt, dass auch 43 Abgeordnete Ihrer eigenen Fraktion der rechtlichen Prüfung von Mercosur zugestimmt haben. Ich persönlich finde das richtig, weil es notwendig ist; denn Mer…
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Protokoll der 57. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/57 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 57. Sitzung Berlin, Freitag, den 30. Januar 2026 Inhalt: Tagesordnungspunkt 7: a) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: Zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 b) Unterri…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3928 21. Wahlperiode 30.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Für das Recht auf Heizen - Bezahlbar und erneuerbar
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3910 21. Wahlperiode 29.01.2026 Antrag der Abgeordneten Violetta Bock, Jörg Cezanne, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Jorrit Bosch, Agnes Conrad, Mirze Edis, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier,…
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Bezahlbar und erneuerbar - Übertragungsnetze in öffentlicher Hand
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3911 21. Wahlperiode 29.01.2026 Antrag der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk,…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak entschieden und einem Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak förd…
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Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung abgelehnt. Mit dem Gesetzentwurf „Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz“ hatte die AfD-Fraktion die Streichung des Paragrafen 188 des Strafgese…
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Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3194)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3907 21. Wahlperiode 28.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3194 – Entwurf eines Gesetze…
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Kosten der Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3806 21. Wahlperiode 27.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, Sahra …