584 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Fragen für die Fragestunde der 98. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. Oktober 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8313 21. Wahlperiode 02.10.2026 Fragen für die Fragestunde der 98. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. Oktober 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Folgen der Klimakrise für den Tourismus (Antwort zu Drs. 21/7997)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8305 21. Wahlperiode 01.10.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7997 – Folgen der …
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Zukunft des Deutschen Reisesicherungsfonds (Antwort zu Drs. 21/8028)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8306 21. Wahlperiode 01.10.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/8028 – Zukunft des…
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Nutzung der Mittel des EU-Klimasozialfonds im Verkehrsbereich
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8257 21. Wahlperiode 29.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Lisa Badum, Katrin Uhlig, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel, Dr. Andrea Lübcke, Michael Kellner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nut…
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Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
Der Bundestag hat abschließend einer Modernisierung des Bundespolizeigesetzes (PDF) zugestimmt. Das bisherige Gesetz stammt in weiten Teilen aus dem Jahr 1994 und soll umfassend überarbeitet werden. Ziel ist es, die Befugnisse der Bundespolizei an technische Entwicklungen und ver…
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Tankrabatt für Benzin und Diesel
Der Bundestag hat einem erneuten Tankrabatt für Benzin und Diesel zugestimmt. Die Regelung wurde vom Finanzausschuss nachträglich in das sogenannte Versicherungs-Sanierungs-Abwicklungs-und-Aufsichtsänderungs-Gesetz (VSAAG) aufgenommen. Konkret wurde dabei über die neu eingefügten…
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Einführung einer Übergewinnsteuer
Der Bundestag hat über einen Entschließungsantrag (PDF) der Grünen zur Einführung einer Übergewinnsteuer abgestimmt, welcher im Zusammenhang mit dem geplanten Tankrabatt steht. Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, stattdessen eine nationale Übergewinnsteuer einzuführen und…
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Klimaanpassung und Naturschutz im Grundgesetz verankern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einem eingebrachten Antrag (PDF), Klimaanpassung und Naturschutz als neue Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern im Grundgesetz zu verankern. Dadurch sollen insbesondere Kommunen langfristig und verlässlich finanziell unterstützt w…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8048)
Nach welchen Prämissen wurden die bisherigen Generalsanierungen der Bahnstrecken evaluiert, und welche Prämissen wurden jeweils nach Ansicht der Bundesregierung erreicht? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Die Evaluation der Korridorsanierungen fokussiert sich auf…
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Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/95 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 95. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 23. September 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Rainer Galla und Manfred Schiller Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspun…
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Schriftliche Frage 100 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele neue Finanzierungsvereinbarungen im Bereich der Straße, Schiene und Wasserstraße plant die Bundesregierung gemäß aktuellem Haushal…
Frage 100 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele neue Finanzierungsvereinbarungen im Bereich der Straße, Schiene und Wasserstraße plant die Bundesregierung gemäß aktuellem Haushaltsentwurf 2027 jeweils zu vereinbaren (bitte nach Straße, Schiene und Wasserstraße getre…
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Schriftliche Frage 99 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann ist die Inbetriebnahme der reaktivierten Siemensbahn in Berlin geplant, und welche Mittel sind für dieses Projekt im GVFG-Programm…
Frage 99 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann ist die Inbetriebnahme der reaktivierten Siemensbahn in Berlin geplant, und welche Mittel sind für dieses Projekt im GVFG-Programm (GVFG = Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) des Bundes für die nächsten zehn Jahre jewei…
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Schriftliche Frage 98 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Konsequenzen ergeben sich aus dem Vorschlag der DB InfraGO für das Verfahren bei der Meldung „Personen im Gleis“ (Weiterfah…
Frage 98 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Konsequenzen ergeben sich aus dem Vorschlag der DB InfraGO für das Verfahren bei der Meldung „Personen im Gleis“ (Weiterfahrt mit 40 oder 50 Kilometer pro Stunde, siehe Süddeutsche Zeitung vom 31. August 2026), u…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8047 21. Wahlperiode 18.09.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Fragen für die Fragestunde der 95. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. September 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8048 21. Wahlperiode 18.09.2026 Fragen für die Fragestunde der 95. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. September 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bär, Karl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . 5, 8 B…
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Praxischecks und Bürokratieabbau im Tourismus
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8053 21. Wahlperiode 18.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, Denise Loop, Claudia Müller, Julian Joswig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Praxischecks und Bürokratieabbau im Tourismus Mit…
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Freiwilligkeit der Organspende sichern - Aufklärungs- und Registrierungspotenziale heben
Antrag der Abgeordneten Michael Brand (Fulda), Dr. Lars Castellucci, Ates Gürpinar, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Stephan Pilsinger, Linda Heitmann, Helge Lindh, Swantje Henrike Michaelsen, Claudia Moll, Dr. Konstantin von Notz, Nora Seitz, Jan van Aken, Norbert Maria Altenkam…
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Zukunft des Deutschen Reisesicherungsfonds (DRSF)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8028 21. Wahlperiode 16.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, Denise Loop, Julian Joswig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zukunft des Deutschen Reisesicherungsfonds Der Deutsche Reisesich…
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Schriftliche Frage 172 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war die Einfahr- und Ausfahrpünktlichkeit auf der inzwischen generalsanierten Riedbahn (Frankfurt/Main–Mannheim) in den letzten dre…
Frage 172 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war die Einfahr- und Ausfahrpünktlichkeit auf der inzwischen generalsanierten Riedbahn (Frankfurt/Main–Mannheim) in den letzten drei Monaten vor dem Start der Sanierung, und wie gestalteten sich diese Pünktlichkeitswert…
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Runder Tisch zur außergerichtlichen Streitbeilegung im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Antwort zu Drs. 21/7746)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7994 21. Wahlperiode 11.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Dr. Till Steffen, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7746 – Runder Tisc…