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Infrastrukturzustandsnoten Schieneninfrastruktur in Berlin (Antwort zu Drs. 21/5610)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6096 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Andreas Audretsch, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5610 – Infr…
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Protokoll der 80. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/80 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 80. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 21. Mai 2026 Inhalt: Ergänzung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 24: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung der Förder…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Liegt inzwischen eine genaue räumliche Abgrenzung der dritten Stufe des Digitalen Knotens Stuttgart vor, und wie heißen die letzten Stationen/Bahnhöfe, die entlang der Strecken noch von der dritten Stufe erfasst werden sollen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Ulrich Lange: Nach …
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Aus welchen Ländern wurde die Anerkennung von Bus- und Lkw-Führerscheinen bereits vereinfacht, und wie hat sich die Vereinfachung bewährt? Antwort des Parl. Staatssekretärs Ulrich Lange: Innerhalb der Europäischen Union werden die Fahrerlaubnisse aller Klassen nach den Bestimmung…
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Protokoll der 79. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/79 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 79. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Mai 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 21 und 25 Nachträgliche Ausschussüberweisung Tagesordnungspunkt 1: Befragung der …
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes (Entschließungsantrag zu Drs. 21/5688, 21/6024, 21/6069)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6072 21. Wahlperiode 20.05.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Sascha Müller, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Karoline Otte, Stefan Schmidt, Lisa Badum, Dr. Andrea Lübcke, Johannes Wagner, Tarek Al-Wazir, Michael Kellner, …
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Nachtzugverbindungen retten - Ein starkes europäisches Nachtzugnetz etablieren (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2901)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5968 21. Wahlperiode 18.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias Gastel, Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
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Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Einführung des ICE-Sprinters auf der Murrbahn (Antwort zu Drs. 21/5606)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5986 21. Wahlperiode 18.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5606 – Infrastrukt…
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Schriftliche Frage 134 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie groß ist der Anteil bereits in endgültige Position verlegter Kabel für den Digitalen Knoten Stuttgart (bitte Gesamtbedarf und bereits ve…
Frage 134 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie groß ist der Anteil bereits in endgültige Position verlegter Kabel für den Digitalen Knoten Stuttgart (bitte Gesamtbedarf und bereits verlegte Kabel in Kilometern angeben), und bis wann wird voraussichtlich die Notstromverso…
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Schriftliche Frage 133 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war die Einfahr- und Ausfahrpünktlichkeit des Inselbahnhofs Lindau in den letzten acht Betriebsjahren, und wie hoch war die Ein- un…
Frage 133 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war die Einfahr- und Ausfahrpünktlichkeit des Inselbahnhofs Lindau in den letzten acht Betriebsjahren, und wie hoch war die Ein- und Ausfahrpünktlichkeit des Bahnhofs Lindau- Reutin in den Jahren seit dessen Inbetriebna…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5933 21. Wahlperiode 15.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Fragen für die Fragestunde der 79. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 20. Mai 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5932 21. Wahlperiode 15.05.2026 Fragen für die Fragestunde der 79. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 20. Mai 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Fußverkehrsstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5946 21. Wahlperiode 15.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Simone Fischer, Karoline Otte, Julia Schneider und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aktueller Sachsta…
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Entwicklung der Kostenelemente und der Einnahmen aus Trassenpreisen im Zeitraum von 2019 bis 2026 (Antwort zu Drs. 21/5233)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5965 21. Wahlperiode 13.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5233 – Entwickl…
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Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien und Investitionen in der kritischen Infrastruktur Deutschlands
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5898 21. Wahlperiode 11.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Sandra Detzer, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, Omid Nouripour, Chantal Kopf, Sara Nanni, Deborah Düring, Ayse Asar, Julian Joswig, Katrin Göri…
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Schriftliche Frage 138 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was waren die Netzzustandsnoten für das Jahr 2025 für die Bahnstrecke Immendingen–Konstanz (Abschnitt Singen–Konstanz der Strecke 4000 Mannh…
Frage 138 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was waren die Netzzustandsnoten für das Jahr 2025 für die Bahnstrecke Immendingen–Konstanz (Abschnitt Singen–Konstanz der Strecke 4000 Mannheim–Basel–Konstanz und Abschnitt Immendingen–Singen der Strecke 4250 Offenburg– Singen) …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5846 21. Wahlperiode 08.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Ergebnisse der "Fulda-Runde" 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5855 21. Wahlperiode 08.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ergebnisse der „Fulda-Runde“ 2026 Seit 2002 …
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Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung und Sicherheit des Radverkehrs nach Beschlüssen der Verkehrsministerkonferenz vom 25. und 26. März 2026 in Lindau
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5857 21. Wahlperiode 08.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung und Sicherheit des Radverke…
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Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der Zukunft des EU-Förderprogramms LEADER im Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034. Über den Finanzrahmen wurde am 28.04.2026 im EU-Parlament abgestimmt. Die Grünen fordern die B…