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Protokoll der 93. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/93 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 93. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 10. September 2026 Inhalt: Wahl der Abgeordneten Thorsten Frei und Frederik Bouffier als ordentliche Mitglieder in den Gemeinsamen Ausschuss Wahl der Abgeordneten Frederik Bouffi…
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Art und Umfang der staatlichen Förderung von so genannte Nichtregierungsorganisationen durch die Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7979 21. Wahlperiode 10.09.2026 Große Anfrage der Abgeordneten Pierre Lamely, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Birgit Bessin, Lukas Rehm, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Sven Wendorf und der Fraktion d…
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Folgen einer möglichen Abschaffung der Minijobs für den Arbeitsmarkt und die Betroffenen (Antwort zu Drs. 21/7749)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7990 21. Wahlperiode 10.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Stephan, Gerrit Huy, Birgit Bessin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7749 – Folgen einer möglichen Abschaffun…
- Erteilung eines Ordnungsrufes an die Abg Birgit Bessin (AfD)
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Wirksamkeit, wissenschaftliche Evaluation und methodische Grundlagen staatlich geförderter Deradikalisierungsprogramme - Insbesondere des Violence Prevention Network
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7846 21. Wahlperiode 07.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Beatrix von S…
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Schriftliche Frage 13 von Birgit Bessin (AfD): Wie viele Gewalttaten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2025 jeweils in oder auf dem Gelände von Krankenhäusern in Deutschlan…
Frage 13 (Birgit Bessin, AfD): Wie viele Gewalttaten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2025 jeweils in oder auf dem Gelände von Krankenhäusern in Deutschland begangen (bitte für jedes Bundesland die Gesamtzahl der Gewalttaten sowie die bundesweite Gesamtzahl angebe…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 31. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7837 21. Wahlperiode 04.09.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 31. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . .…
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Schriftliche Frage 11 von Birgit Bessin (AfD): Wie viele Abschiebungen sind in den 16 Bundesländern im Jahr 2025 nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils gescheitert (bitte für jedes Bun…
Frage 11 (Birgit Bessin, AfD): Wie viele Abschiebungen sind in den 16 Bundesländern im Jahr 2025 nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils gescheitert (bitte für jedes Bundesland die Gesamtzahl der Personen angeben, bei denen die Abschiebung gescheitert ist), und was waren bundes…
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Schriftliche Frage 10 von Birgit Bessin (AfD): Mit welchen Programmen beziehungsweise Förderinstrumenten förderte der Bund im Jahr 2025 die freiwillige Rückkehr ausreisepflichtiger oder a…
Frage 10 (Birgit Bessin, AfD): Mit welchen Programmen beziehungsweise Förderinstrumenten förderte der Bund im Jahr 2025 die freiwillige Rückkehr ausreisepflichtiger oder ausreisewillliger Ausländer mittels sogenannter Rückkehrprämien beziehungsweise Rückkehrhilfen und welche zehn…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. August eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7745 21. Wahlperiode 28.08.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Folgen einer möglichen Abschaffung der Minijobs für den Arbeitsmarkt und die Betroffenen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7749 21. Wahlperiode 27.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Stephan, Gerrit Huy, Birgit Bessin, Hauke Finger, Kay Gottschalk, Rainer Groß, Achim Köhler, Jörn König, Andreas Mayer, Reinhard Mixl, Kerstin Przygodda, Lukas Rehm und der Fr…
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Die vertrauliche Geburt und Formen anonymer Kindesabgabe
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7740 21. Wahlperiode 26.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von S…
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Aktualisierung der Datenlage zu Geburten sowie Tot- und Fehlgeburten (Antwort zu Drs. 21/7498)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7695 21. Wahlperiode 21.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7498 – Aktualisierung der Datenla…
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Staatliche Mitfinanzierung der HateAid gGmbH und anderer Nichtregierungsorganisationen sowie deren Einbindung in ein zivilrechtliches Verfahren gegen den Verein Frauenheldinnen e.V.
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7675 21. Wahlperiode 20.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von S…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Berlin und im Bundestagswahlkreis 74 Berlin-Mitte im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7635 21. Wahlperiode 18.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von S…
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Bundesförderung von Beratungs- und Unterstützungsstrukturen in den Bereichen Familie, Migration und Integration, Transparenz- und Kontrollmechanismen sowie Schlussfolgerungen aus der Gewalttat in Stade
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7624 21. Wahlperiode 17.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Rudzka, Tobias Matthias Peterka, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nic…
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Schriftliche Frage 71 von Birgit Bessin (AfD): Wie viele Vereine beziehungsweise sonstige Organisationen erhielten im Jahr 2025 Bundesmittel im Rahmen der sogenannten infrastrukturellen F…
Frage 71 (Birgit Bessin, AfD): Wie viele Vereine beziehungsweise sonstige Organisationen erhielten im Jahr 2025 Bundesmittel im Rahmen der sogenannten infrastrukturellen Förderung, durch welche das Jugendnetzwerk Lambda e. V. in den Jahren 2024 bis 2026 jeweils Bundesmittel in Hö…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7573 21. Wahlperiode 14.08.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . .…
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Mögliche Förderung des Meldeportals Berliner Register durch die Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7571 21. Wahlperiode 13.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von S…
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Fragen zur Förderung der sogenannten Aktionswochen gegen antimuslimischen Rassismus
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7538 21. Wahlperiode 11.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von S…