472 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 9
-
Offshore-Rettungsinfrastruktur
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5602 21. Wahlperiode 27.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Janosch Dahmen, Michael Kellner, Katrin Uhlig, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Sandra Stein, Claudia Müller und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offshore-Re…
-
Umsetzung des Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5611 21. Wahlperiode 27.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Steinmüller, Mayra Vriesema, Karoline Otte, Timon Dzienus, Julia Schneider, Dr. Alaa Alhamwi und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umsetzung des Nationalen …
-
Schriftliche Frage 97 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchem Umfang verändern nach derzeitiger Einschätzung der Bundesregierung die im Referentenentwurf zur Novelle des Energieeffizienzgeset…
Frage 97 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchem Umfang verändern nach derzeitiger Einschätzung der Bundesregierung die im Referentenentwurf zur Novelle des Energieeffizienzgesetzes vorgesehenen Änderungen die THG- Minderungswirkung, um die im Klimaschutzprogramm fo…
-
Rede von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stilllegung der Gasnetze sofort stoppen
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Heute ist fast ein kleines Wunder geschehen: Die AfD hat ein Problem mal richtig erkannt. Aber sie zieht die falschen Schlüsse daraus und biegt gedanklich wieder scharf rechts ab. Am Ende ist deswegen alles wie immer: ein energiepolitisch…
-
Protokoll der 75. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/75 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 75. Sitzung Berlin, Freitag, den 24. April 2026 Inhalt: Tagesordnungspunkt 6: a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung de…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5580 21. Wahlperiode 24.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …
-
Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD abgestimmt, der eine befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe vorsieht. Ziel des sogenannten „Zweiten Energiesteuersenkungsgesetzes“ ist es, die Auswirkungen stark gestiegener Ene…
-
Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde ein Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, der sich mit Maßnahmen gegen hohe Kraftstoffpreise befasst und sich insbesondere gegen die Einführung einer sogenannten Übergewinnsteuer richtet. Hintergrund des Antrags ist die aktuelle Debatte innerhalb der Bundesregieru…
-
Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)
Ein weitere Antrag der AfD-Fraktion wurde im Bundestag abgelehnt, der eine umfassende steuerliche Entlastung von Berufspendler:innen vorsieht. Kern des Antrags ist eine deutliche Erhöhung der sogenannten Pendlerpauschale (Entfernungspauschale) für Fahrten zwischen Wohnort und Arb…
-
Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, der eine grundlegende Senkung der Stromsteuer vorsieht. Ziel des Entwurfs ist es, Verbraucher:innen angesichts gestiegener Energiepreise zu entlasten und zugleich Anreize für eine stärkere Nutzung …
-
Direktvergaben und Kommunikationsberatung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Antwort zu Drs. 21/4957)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5624 21. Wahlperiode 23.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4957 – Direktve…
-
Rede von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einsetzung einer Expertenkommission zur Prüfung der Wiederinbetriebnahme abgeschalteter Kernkraftwerke
Nein, ich habe gar keine Zeit für Quatsch. – Quatsch genug, Quatsch genug. Ich zitiere Bundeskanzler Merz nicht so oft, in diesem Fall schon. Er hat den Atomausstieg als irreversibel bezeichnet, und in diesem Fall gebe ich ihm sogar recht. Und nicht nur ich gebe ihm recht, sonder…
-
Rede von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einsetzung einer Expertenkommission zur Prüfung der Wiederinbetriebnahme abgeschalteter Kernkraftwerke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder ein AfD-Quatschantrag. Anscheinend hat die AfD ChatGPT gebeten, 100 Antragsideen mit Atombezug zu liefern, oder Sie schreiben einfach nur mit, was Spahn und Söder in Talkshows erzählen. Jede Woche die gleiche Quatschdebatte z…
-
Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/73 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 73. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 22. April 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 7, 14 und 22 Begrüßung einer Delegation türkischer Parlamentarierinnen und Parl…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Entschließungsantrag zu Drs. 21/1934, 21/5525)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5528 21. Wahlperiode 22.04.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Sandra Detzer, Michael Kellner, Sandra Stein, Dr. Alaa Alhamwi, Katrin Uhlig, Karoline Otte, Katharina Beck, Dr. Konstantin von Notz, Rebecca Lenhard, Lisa P…
-
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Entschließungsantrag zu Drs. 21/4083, 21/5530)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5533 21. Wahlperiode 22.04.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Swantje Henrike Michaelsen, Karl Bär, Michael Kellner, Tarek Al-Wazir, Claudia Müller, Lisa Badum, Harald Ebner, Julia Schneider, Dr. Alaa Alhamwi, Sc…
-
Durchsuchung von E-Mail-Konten im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Antwort zu Drs. 21/4888)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5560 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4888 – Du…
-
40 Jahre Tschernobyl - Atomkraft und ihre Folgen
Antrag der Abgeordneten Harald Ebner, Dr. Julia Verlinden, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Lisa Badum, Julia Schneider, Claudia Roth, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Andrea Lübcke, Katrin Uhlig, Michael Kellner, Swantje Henrike Michaelsen, Claudia Müller, Ayse Asar und der Fraktion BÜNDNIS 90/DI…
-
Bedeutung der maritimen Wirtschaft für ganz Deutschland anerkennen - Maritime Wirtschaft nachhaltig stärken und absichern
Antrag der Abgeordneten Claudia Müller, Dr. Konstatin von Notz, Agnieszka Brugger, Andreas Audretsch, Dr. Irene Mihalic, Tarek Al-Wazir, Dr. Anton Hofreiter, Michael Kellner, Dr. Sandra Detzer, Marcel Emmerich, Swantje Henrike Michaelsen, Sara Nanni, Dr. Alaa Alhamwi, Katrin Uhli…
-
Preisschock durch fossile Brennstoffe als Weckruf verstehen - Unabhängigkeit von Kohle, Öl und Gas vorantreiben
Antrag der Abgeordneten Lisa Badum, Dr. Julia Verlinden, Claudia Roth, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Anton Hofreiter, Michael Kellner, Julia Schneider, Katrin Uhlig, Johannes Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Preisschock durch fossile Brennstoffe als Weckruf verstehen – Unabh…