481 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
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Schriftliche Frage 114 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie positioniert sich die Bundesregierung zu dem von den USA gegründeten „Forum on Resource Geostrategic Engagement“ zur Stärkung und Divers…
Frage 114 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie positioniert sich die Bundesregierung zu dem von den USA gegründeten „Forum on Resource Geostrategic Engagement“ zur Stärkung und Diversifizierung globaler Lieferketten für kritische Rohstoffe, und finden diesbezüglich Gespräche mit den USA st…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4657 21. Wahlperiode 13.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . 15…
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Verkehrliche Situation in Celle und Baufortschritt der Ortsumgehung im Zuge der Bundesstraße 3
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4647 21. Wahlperiode 12.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis Leonard Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer …
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Teilweise Sperrung der Schleuse Brunsbüttel sowie möglicher wirtschaftlicher Schaden und Betriebseinschränkungen am Nord-Ostsee-Kanal
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4650 21. Wahlperiode 12.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Stefan Henze, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Hans-Jürgen Goßner, Volker Scheure…
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Auswirkungen der reduzierten Trassenvarianten des Projekts Hannover-Bielefeld auf die L712n sowie der damit verbundenen Planungs- und Beratungskosten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4660 21. Wahlperiode 12.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft…
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Schriftliche Frage 41 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie viele Straftaten wurden 2025 in Mecklenburg-Vorpommern auf Bahnhöfen und in Zügen durch die Bundespolizei erfasst, und wie viele Tatverd…
Frage 41 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie viele Straftaten wurden 2025 in Mecklenburg-Vorpommern auf Bahnhöfen und in Zügen durch die Bundespolizei erfasst, und wie viele Tatverdächtige konnten dabei festgestellt werden (bitte jeweils die Gesamtzahl der Tatverdächtigen aufschlüsseln na…
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Schriftliche Frage 40 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie viele Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG wurden 2025 im Dienst Opfer eines Gewaltdelikts (bitte nach Straftatbestand aufschlüsseln), und…
Frage 40 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie viele Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG wurden 2025 im Dienst Opfer eines Gewaltdelikts (bitte nach Straftatbestand aufschlüsseln), und wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der diesbezügliche Anteil von Tatverdächtigen mit deutscher u…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4573 21. Wahlperiode 06.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung dem Gesetzentwurf zur Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung zugestimmt. Ziel der Reform ist laut Regierung ein Sozialstaat mit klareren Regeln, in dem staatliche Unterstützung stärker an Eigenverantwortung und Mitw…
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Kernenergie als umweltfreundliche und saubere Energie anerkennen
Antrag der Abgeordneten Adam Balten, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Dirk Brandes, Enrico Komning, Bernd Schattner, Raimond Scheirich, Mathias Weiser, Andreas Mayer, Christian Reck und der Fraktion der AfD Kernenergie als umweltfreundliche und sa…
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Förderung geschlechterresponsiver Bewirtschaftung von Waldökosystemen und Agroforstsystemen in Indien
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4433 21. Wahlperiode 03.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Denis Pauli, Rocco Kever, Johann Martel, Matthias Rentzsch, Alexis L. Giersch, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Stefan Henze, Leif-Eri…
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Anzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4460 21. Wahlperiode 03.03.2026 Antrag der Abgeordneten Dr. Paul Schmidt, Stefan Henze, Dr. Malte Kaufmann, Christian Reck, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, Dr. Ingo Hahn, Karsten Hilse, Dr. Rainer Kraft, Manuel Krauthausen, Marcel Queckemeyer, M…
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Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode ("Stuttgart 21")
Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Markus Frohnmaier, Lars Haise, Wolfgang Wiehle, Peter Bohnhof, Joachim Bloch, Rainer Galla, Jochen Haug, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Ho…
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Beendigung der Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland am Zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimaänderungen und Neuausrichtung der nationalen wissenschaftlichen Politikberatung zu Umwelt- und Klimathemen
Antrag der Abgeordneten Dr. Ingo Hahn, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Uwe Schulz, Mathias Weiser, Adam Balten, Dr. Rainer Kraft, Andreas Mayer, Christian Reck, Manfred Schiller, Joachim Bloch, Dr. Miachel Blos,…
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"Antifaschistische Ökonomie" - Förderpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Antwort zu Drs. 21/4177)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4492 21. Wahlperiode 03.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4177 – „Antifaschistische Ökonomie“…
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Die "Kosten eines ungebremsten Klimawandels" (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3535) (Antwort zu Drs. 21/3976)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4541 21. Wahlperiode 03.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3976 – Die „Kosten eines ungebr…
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Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung den Weg für die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland freigemacht. Mit dem Gesetz der Bundesregierung wird das deutsche Asyl- und Aufenthaltsrecht an elf EU-Rechtsakte angepasst, die das Europäische Parl…
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Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen und Verwendung der Bundesmittel
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4355 21. Wahlperiode 26.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, René Bochmann, Wolfgang Wiehle, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Stefan Henze, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Hans-Jürgen Goßner, Volker Scheure…
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Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Aktuelle Stunde: Schwerwiegende Fehler bei der Berichterstattung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Herr Präsident! Lieber Herr Kollege Mann, danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben gerade auf Mecklenburg-Vorpommern abgehoben. Ich möchte an dieser Stelle eindeutig sagen, dass Sie hier Fake News verbreiten. Denn dieser Post meines Kollegen Martin Schmidt aus dem …
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Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/58 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 58. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 25. Februar 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 4 und 31h Nachträgliche Ausschussüberweisung Tagesordnungspunkt 1: Befragung …