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Schriftliche Frage 87 von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, wie sich die Hitzewelle in Kalenderwoche 26 des Jahres 2026 auf die gesundheitli…
Frage 87 (Linda Heitmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, wie sich die Hitzewelle in Kalenderwoche 26 des Jahres 2026 auf die gesundheitliche Versorgung von obdachlosen Menschen, Menschen ohne Krankenversicherung sowie Menschen …
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Schriftliche Frage 83 von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es zur zunehmenden Belastung des Rheins mit per- und polyfluorierten Chemikalien (PFAS) Austausch mit den Niederlanden, und sieht die B…
Frage 83 (Nyke Slawik, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es zur zunehmenden Belastung des Rheins mit per- und polyfluorierten Chemikalien (PFAS) Austausch mit den Niederlanden, und sieht die Bundesregierung durch die zunehmenden Probleme niederländischer Wasserversorger durch die in D…
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Schriftliche Frage 82 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist die langfristige Ausrichtung der Förderrichtlinie „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ geplant, und wie hoch sind die veransch…
Frage 82 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist die langfristige Ausrichtung der Förderrichtlinie „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ geplant, und wie hoch sind die veranschlagten Mittel jährlich ab 2027 (bitte nach Einzelplan, Kapitel, Titel (inklusive Titelnum…
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Schriftliche Frage 81 von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): An welchen Abschnitten der Elbe wurden infolge der Hitzewoche in der 26. Kalenderwoche des Jahres 2026 kritische Sauerstoffuntersetzungen ge…
Frage 81 (Linda Heitmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): An welchen Abschnitten der Elbe wurden infolge der Hitzewoche in der 26. Kalenderwoche des Jahres 2026 kritische Sauerstoffuntersetzungen gemessen, und welche Sofort- und Langzeitmaßnahmen plant die Bundesregierung, um künftig dem…
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Schriftliche Frage 80 von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind der Bundesregierung die Pläne der EU- Kommission, zu einer Vereinfachung und Beschleunigung von AKW-Laufzeitverlängerungen beizutragen,…
Frage 80 (Harald Ebner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind der Bundesregierung die Pläne der EU- Kommission, zu einer Vereinfachung und Beschleunigung von AKW-Laufzeitverlängerungen beizutragen, von denen Medien berichten (vgl. https://tabl e.media/europe/analyse/elektrifizierung-e-aut…
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Schriftliche Frage 79 von Tina Winklmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche sind die acht größten Bahnhöfe der Oberpfalz, gemessen an der Zahl der durchschnittlichen täglichen Ein- und Ausstiege, und wie haben…
Frage 79 (Tina Winklmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche sind die acht größten Bahnhöfe der Oberpfalz, gemessen an der Zahl der durchschnittlichen täglichen Ein- und Ausstiege, und wie haben sich die Ein- und Ausstiegszahlen in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte aufsch…
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Schriftliche Frage 74 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele der insgesamt 27 Mitarbeitenden am Projekt Ulm–Augsburg (siehe Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 93 auf Bun…
Frage 74 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele der insgesamt 27 Mitarbeitenden am Projekt Ulm–Augsburg (siehe Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 93 auf Bundestagsdrucksache 21/6834) sind derzeit bei der DB InfraGO AG anderen Projekten zugeteilt…
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Schriftliche Frage 68/69 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Ziele wurden mit dem Aktionsplan „Niedrigwasser Rhein“ aus dem Jahr 2019 bisher erreicht und wie profitiert die Binnenschif…
Frage 68 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Ziele wurden mit dem Aktionsplan „Niedrigwasser Rhein“ aus dem Jahr 2019 bisher erreicht und wie profitiert die Binnenschifffahrt aktuell von diesen Ergebnissen des Aktionsplans „Niedrigwasser Rhein“ unter Berücks…
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Schriftliche Frage 59 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich des EU- Vertragsverletzungsverfahrens zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkr…
Frage 59 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich des EU- Vertragsverletzungsverfahrens zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge, die die EU-Kommission bereits Ende Januar 2026 gegen Deutschland eingeleitet…
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Schriftliche Frage 57 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welcher Begründung treibt die Bundesregierung trotz der laufenden und intensiven Diskussion auf Ebene der Europäischen Union weiterhin e…
Frage 57 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welcher Begründung treibt die Bundesregierung trotz der laufenden und intensiven Diskussion auf Ebene der Europäischen Union weiterhin eine Regelung zur Speicherung von IP- Adressdaten und Portnummern inklusive einer …
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Schriftliche Frage 56 von Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über den aktuellen Stand der strafrechtlichen Aufarbeitung von Straftaten deutscher Staatsang…
Frage 56 (Boris Mijatović, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über den aktuellen Stand der strafrechtlichen Aufarbeitung von Straftaten deutscher Staatsangehöriger vor, die sich während der Kriege im ehemaligen Jugoslawien als Söldner an den Ka…
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Schriftliche Frage 55 von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung die geltende Rechtslage zum sogenannten Containern vor dem Hintergrund der Ziele zur Reduzierung von Lebens…
Frage 55 (Dr. Zoe Mayer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung die geltende Rechtslage zum sogenannten Containern vor dem Hintergrund der Ziele zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung, und plant sie gesetzgeberische Maßnahmen, um das Containern rechtlich …
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Schriftliche Frage 51 von Lukas Benner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die von NDR und „Süddeutscher Zeitung“ berichtete Speicherung und Nutzung historischer Verb…
Frage 51 (Lukas Benner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die von NDR und „Süddeutscher Zeitung“ berichtete Speicherung und Nutzung historischer Verbraucher- und Bonitätsdaten durch die SCHU- FA Holding AG (www.tagesschau.de/investigativ/ nd…
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Schriftliche Frage 50 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche neuen Gaslieferverträge mit einer Laufzeit über den 1. Januar 2027 hinaus haben die staatseigene Konzerne Uniper und SEFE ab dem 1. J…
Frage 50 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche neuen Gaslieferverträge mit einer Laufzeit über den 1. Januar 2027 hinaus haben die staatseigene Konzerne Uniper und SEFE ab dem 1. Januar 2024 abgeschlossen, und war die Aussage von dem Bundesminister für Umwelt, Klim…
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Schriftliche Frage 49 von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann plant die Bundesregierung den angekündigten Mechanismus zur Risikoabsicherung von Power Purchase Agreement (PPA) umzusetzen (siehe http…
Frage 49 (Katrin Uhlig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann plant die Bundesregierung den angekündigten Mechanismus zur Risikoabsicherung von Power Purchase Agreement (PPA) umzusetzen (siehe https://background.tagesspiegel.de/energieund-klima/briefing/wirtschaftsministerium-will-p pa-ri…
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Schriftliche Frage 48 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welcher durchschnittliche PUE-Wert, gewichtet nach Kapazität, ergibt sich aus den im Energieeffizienzregister für Rechenzentren für das Jahr…
Frage 48 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welcher durchschnittliche PUE-Wert, gewichtet nach Kapazität, ergibt sich aus den im Energieeffizienzregister für Rechenzentren für das Jahr 2025 gemeldeten Daten? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 20. Juli 2026: Mit…
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Schriftliche Frage 47 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war im Rahmen des Investitionsgarantieprogramms des Bundes in den Haushaltsjahren 2000 bis einschließlich 2025 jeweils der Saldo au…
Frage 47 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war im Rahmen des Investitionsgarantieprogramms des Bundes in den Haushaltsjahren 2000 bis einschließlich 2025 jeweils der Saldo aus den Einnahmen des Bundes aus Bearbeitungsgebühren, Garantieentgelten, Rückflüssen aus Reg…
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Schriftliche Frage 43 von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Zulagen- und Prämienerhöhung plant das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) für die Minentaucher der deutschen Marine im Rahmen…
Frage 43 (Robin Wagener, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Zulagen- und Prämienerhöhung plant das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) für die Minentaucher der deutschen Marine im Rahmen der Erschwerniszulagenverordnung, um ihre stets lebensgefährlichen Einsätze besser zu würdi…
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Schriftliche Frage 42 von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie möchte die Bundesregierung den gebotenen Schutz der Schweinswale und Robben mit der Notwendigkeit, zu Übungszwecken der Minentaucher häu…
Frage 42 (Robin Wagener, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie möchte die Bundesregierung den gebotenen Schutz der Schweinswale und Robben mit der Notwendigkeit, zu Übungszwecken der Minentaucher häufiger als bislang Minen kontrolliert sprengen zu können, besser in Einklang bringen (z. B. …
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Schriftliche Frage 37 von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft wurde die Bundesregierung vom Russischen Haus in Berlin seit 2022 gemäß Artikel 5 Absatz 4 des Abkommens zwischen der Regierung der…
Frage 37 (Robin Wagener, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft wurde die Bundesregierung vom Russischen Haus in Berlin seit 2022 gemäß Artikel 5 Absatz 4 des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über die Tätigkeit v…