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Schriftliche Frage 60 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Auswirkungen auf Laufzeit und Fördervolumen wird die EU-Förderperiode 2028 bis 2034 nach Einschätzung der Bundesregierung auf die Fin…
Frage 60 (Denise Loop, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Auswirkungen auf Laufzeit und Fördervolumen wird die EU-Förderperiode 2028 bis 2034 nach Einschätzung der Bundesregierung auf die Finanzierung und Fortführung der beim Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen u…
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Schriftliche Frage 56 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anhand welcher Kriterien und Verfahren stellt die Bundesregierung als mit 90 Prozent beteiligter Hauptzuwendungsgeber (www.bmftr.bund.de/D E…
Frage 56 (Jeanne Dillschneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anhand welcher Kriterien und Verfahren stellt die Bundesregierung als mit 90 Prozent beteiligter Hauptzuwendungsgeber (www.bmftr.bund.de/D E/Forschung/Wissenschaftssystem/Wissenschafts organisationen/wissenschaftsorganisatio…
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Schriftliche Frage 55 von Lukas Benner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung die Standortvorschläge für das Einstein-Teleskop (www.einste intelescope-emr.eu/de/) in der Euregio Maas- R…
Frage 55 (Lukas Benner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung die Standortvorschläge für das Einstein-Teleskop (www.einste intelescope-emr.eu/de/) in der Euregio Maas- Rhein und in der Lausitz nach Maßgabe der für die Standortentscheidung maßgeblichen Kriterien…
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Schriftliche Frage 54 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch sind die jährlichen Einnahmen des Bundes aus der Rückzahlung von BAföG-Darlehen (bitte Ist-Zahlen der letzten zehn Jahre sowie aktu…
Frage 54 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch sind die jährlichen Einnahmen des Bundes aus der Rückzahlung von BAföG-Darlehen (bitte Ist-Zahlen der letzten zehn Jahre sowie aktuelle Schätzungen darstellen), und welche Berechnungen oder Schätzungen liegen der Bundesregieru…
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Schriftliche Frage 53 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Stimmt es, dass die Ressortabstimmung für die BAföG-Reform bislang nicht eingeleitet wurde (www.jmwiarda.de/index.php/blog/2026/06/03/w as-h…
Frage 53 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Stimmt es, dass die Ressortabstimmung für die BAföG-Reform bislang nicht eingeleitet wurde (www.jmwiarda.de/index.php/blog/2026/06/03/w as-heisst-hier-im-zeitplan), und befindet sich die Reform weiterhin im Zeitplan für einen Kabinetts…
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Schriftliche Frage 47 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Gespräche, Austausche oder sonstige Termine wurden von Mitgliedern der Bundesregierung, insbesondere der Bundesministerin für Wirt…
Frage 47 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Gespräche, Austausche oder sonstige Termine wurden von Mitgliedern der Bundesregierung, insbesondere der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Mitarb…
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Schriftliche Frage 46 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Gespräche hat die Bundesregierung seit Mai 2025 mit dem Pharmaunternehmen Boehringer Ingelheim GmbH und dem US- Pharmakonzern Eli…
Frage 46 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Gespräche hat die Bundesregierung seit Mai 2025 mit dem Pharmaunternehmen Boehringer Ingelheim GmbH und dem US- Pharmakonzern Eli Lilly and Company geführt (bitte nach Datum, Gesprächspartnern und Themen auflisten), und s…
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Schriftliche Frage 45 von Dr. Jan-Niclas Gesenhues (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat sich die Bundesregierung zu den im ZDF- Bericht vom 9. Juni 2026 (www.zdfheute.de/politik/ ausland/mosambik-geschaeft-siemens-total-ener…
Frage 45 (Dr. Jan-Niclas Gesenhues, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat sich die Bundesregierung zu den im ZDF- Bericht vom 9. Juni 2026 (www.zdfheute.de/politik/ ausland/mosambik-geschaeft-siemens-total-energi es-100.html) geschilderten Vorwürfen gegen TotalEnergies sowie zu den angekün…
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Schriftliche Frage 40 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Daten liegen der Bundesregierung zur aktuellen Kerosinversorgung (bitte nach Produktionsmengen, verfügbaren Lagerbeständen,…
Frage 40 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Daten liegen der Bundesregierung zur aktuellen Kerosinversorgung (bitte nach Produktionsmengen, verfügbaren Lagerbeständen, Verbrauchs- und Importmengen aufschlüsseln) vor, und wie bewertet sie die Versorgungssich…
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Schriftliche Frage 36 von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vor welchen konkreten Herausforderungen steht die Wehrtechnische Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) in Meppen infolge neuer Forme…
Frage 36 (Filiz Polat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vor welchen konkreten Herausforderungen steht die Wehrtechnische Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) in Meppen infolge neuer Formen hybrider Kriegsführung – insbesondere durch den Einsatz unbemannter Systeme, Cyberangriffe,…
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Schriftliche Frage 35 von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Über welche technischen Mittel zur Brandbekämpfung auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) in Mepp…
Frage 35 (Filiz Polat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Über welche technischen Mittel zur Brandbekämpfung auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) in Meppen, über die sie beim Ausbruch des Moorbrandes 2018 nicht verfügte, verfügt die Bundeswehr he…
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Schriftliche Frage 31 von Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund der von Journalistenverbänden, Medienorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren geäuß…
Frage 31 (Boris Mijatović, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund der von Journalistenverbänden, Medienorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren geäußerten Befürchtungen, dass der Verkauf des Mediennetzwerks Adria News Network (ANN) an die…
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Schriftliche Frage 30 von Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schließt sich die Bundesregierung der Kritik der EU an der Einbürgerung staatsnaher russischer Bürgerinnen und Bürger, die teils dem russisc…
Frage 30 (Dr. Anton Hofreiter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schließt sich die Bundesregierung der Kritik der EU an der Einbürgerung staatsnaher russischer Bürgerinnen und Bürger, die teils dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nahestehen, durch Serbien (www.t-online.de/nachrichten…
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Schriftliche Frage 29 von Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung bereits konkrete Maßnahmen, Initiativen oder Prüfungen auf EU-Ebene ergriffen oder geplant, um zu verhindern, dass d…
Frage 29 (Dr. Anton Hofreiter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung bereits konkrete Maßnahmen, Initiativen oder Prüfungen auf EU-Ebene ergriffen oder geplant, um zu verhindern, dass die nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit für das russische Flüssigerdgasprojekt Y…
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Schriftliche Frage 27 von Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft hatten dienstliche Reisen des Bundeskanzlers Friedrich Merz und des Bundesministers des Auswärtigen Dr. Johann Wadephul seit Beginn…
Frage 27 (Andreas Audretsch, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft hatten dienstliche Reisen des Bundeskanzlers Friedrich Merz und des Bundesministers des Auswärtigen Dr. Johann Wadephul seit Beginn der Legislatur ihren inländischen Start- oder Zielpunkt nicht in Berlin, sondern anders…
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Schriftliche Frage 25 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über den Vollzug der durch die Bundespolizei im Zusammenhang mit dem sogenannten „Remigration Su…
Frage 25 (Marlene Schönberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über den Vollzug der durch die Bundespolizei im Zusammenhang mit dem sogenannten „Remigration Summit 2026“ in Porto verhängten Ausreiseuntersagungen, und wie viele Ausreiseuntersagu…
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Schriftliche Frage 22 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium des Innern bereits über die Förderfähigkeit und Förderung (§ 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 1 des Stiftungsfinanzierung…
Frage 22 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium des Innern bereits über die Förderfähigkeit und Förderung (§ 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 1 des Stiftungsfinanzierungsgesetzes) der Desiderius-Erasmus-Stiftung e. V entschieden, und wenn ja, mit wel…
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Schriftliche Frage 18 von Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Forderungen hat die afghanische Defacto-Regierung im Zusammenhang mit Gesprächen über Abschiebungen nach Afghanistan gegenüber der Bu…
Frage 18 (Lamya Kaddor, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Forderungen hat die afghanische Defacto-Regierung im Zusammenhang mit Gesprächen über Abschiebungen nach Afghanistan gegenüber der Bundesregierung erhoben, und welche Zugeständnisse zieht die Bundesregierung im Rahmen solcher…
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Schriftliche Frage 13 von Schahina Gambir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu den von den bundesweiten Durchsuchungsmaßnahmen am 6. Mai 2026 betroffenen rechtsextremen…
Frage 13 (Schahina Gambir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu den von den bundesweiten Durchsuchungsmaßnahmen am 6. Mai 2026 betroffenen rechtsextremen Jugendgruppierungen, insbesondere „Deutsche Jugend Voran“ und „Jung & Stark“, vor (z. B. …
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Schriftliche Frage 12 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie äußert sich die Bundesregierung zu Autounfällen im Kontext von Staus, die sich im Bereich der Grenzkontrollen durch die Bundespolizei er…
Frage 12 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie äußert sich die Bundesregierung zu Autounfällen im Kontext von Staus, die sich im Bereich der Grenzkontrollen durch die Bundespolizei ergeben haben, und was tut die Bundespolizei, um diese Autounfälle zu verhindern (https://r…