2.038 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 87
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Mögliche Führungsrolle Frankreichs im Rahmen des Rüstungsprojekts Future Combat Air System
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie schätzt die Bundesregierung die Zukunft des Rüstungsprojekts Future Combat Air System (FCAS) im Kontext der von französischer Seite erhobenen Forderung ein, eine noch stärkere Führungsrolle im Projekt zu beanspruchen (www.faz.net/aktuel…
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Schriftliche Frage 75 von Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird die Bundesregierung neue formelle oder informelle Gremien oder regelmäßige Austauschmöglichkeiten schaffen, in denen teilnehmende Unter…
Frage 75 (Andreas Audretsch, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird die Bundesregierung neue formelle oder informelle Gremien oder regelmäßige Austauschmöglichkeiten schaffen, in denen teilnehmende Unternehmen der Initiative „Made for Germany“ mit der Bundesregierung zusammenarbeiten, und …
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Schriftliche Frage 1 von Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche der im Rahmen der Initiative „Made for Germany“ eingeladenen Unternehmen wurden durch das Unternehmen FGS bzw. welche durch das Bunde…
Frage 1 (Andreas Audretsch, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche der im Rahmen der Initiative „Made for Germany“ eingeladenen Unternehmen wurden durch das Unternehmen FGS bzw. welche durch das Bundeskanzleramt eingeladen (vgl. www.ster n.de/capital/friedrich-merz--wie-sich-derkanzlervo…
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Austauschformate zur Zusammenarbeit mit Unternehmen der Initiative "Made for Germany"
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wird die Bundesregierung neue formelle oder informelle Gremien oder regelmäßige Austauschmöglichkeiten schaffen, in denen teilnehmende Unternehmen der Initiative "Made for Germany" mit der Bundesregierung zusammenarbeiten, und wenn ja, soll…
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Initiatoren des Austauschs mit der Unternehmensinitiative "Made for Germany"
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche der im Rahmen der Initiative "Made for Germany" eingeladenen Unternehmen wurden durch das Unternehmen FGS bzw. welche durch das Bundeskanzleramt eingeladen (vgl. www.stern.de/capital/friedrich-merz--wie-sich-der-kanzlervon-einer-pr-a…
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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 16. Juni 2025 für eine Europäische Energieunion
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1166 21. Wahlperiode 07.08.2025 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 16. Juni 2025 für eine Europäische Energieunion Die Deutsch-Französische Parlamen…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1150 21. Wahlperiode 06.08.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz – Batt-EU-AnpG) A. Problem und Ziel Am 17. August 2023 …
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Verordnung zur Einführung eines einheitlichen EU-Rückkehrausweises sowie zur Änderung weiterer aufenthalts-, pass- und ausweisrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 344/25 06.08.25 In Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Einführung eines einheitlichen EU- Rückkehrausweises sowie zur Änderung weiterer aufenthalts-, pass- und ausweisrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Der Verordnungsentwurf dient der Ums…
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Aufrüstung und Klimaneutralität (Antwort zu Drs. 21/944)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1134 21. Wahlperiode 04.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Rainer Galla, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/944 – Aufrüstung und Klimaneutrali…
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Schriftliche Frage 93 von Sandra Stein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche bereits beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung sind konkret geeignet, um weitere Unternehmensinsolvenzen zu verhindern, nachdem…
Frage 93 (Sandra Stein, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche bereits beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung sind konkret geeignet, um weitere Unternehmensinsolvenzen zu verhindern, nachdem die Zahl der Unternehmensinsolvenzen im April 2025 mit 2.125 endgültig beantragten Firmenins…
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Schriftliche Frage 9 von Agnieszka Brugger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bedeutet die Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz aus der Regierungsbefragung vom 9. Juli 2025 mit Blick auf die Frage, wieso eine Reihe…
Frage 9 (Agnieszka Brugger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bedeutet die Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz aus der Regierungsbefragung vom 9. Juli 2025 mit Blick auf die Frage, wieso eine Reihe von Haushaltstiteln, aus denen Unterstützung für die Ukraine geleistet wird, im Haushal…
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Anwendung der Bereichsausnahme im Rahmen der Schuldenregel auf die Ukraine-Hilfen aus mehreren Haushaltstiteln
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bedeutet die Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz aus der Regierungsbefragung vom 9. Juli 2025 mit Blick auf die Frage, wieso eine Reihe von Haushaltstiteln, aus denen Unterstützung für die Ukraine geleistet wird, im Haushaltsentwurf fü…
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Maßnahmen zur Verhinderung von Unternehmensinsolvenzen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche bereits beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung sind konkret geeignet, um weitere Unternehmensinsolvenzen zu verhindern, nachdem die Zahl der Unternehmensinsolvenzen im April 2025 mit 2.125 endgültig beantragten Firmeninsolvenzen…
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Stromsteuersenkung als Entlastung von Privathaushalten und Wirtschaft
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1088 21. Wahlperiode 31.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Dr. Julia Verlinden, Dr. Alaa Alhamwi, Sascha Müller, Lisa Badum, Katrin Uhlig, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Sandra Stein, Kassem Taher Saleh, Johannes Wagner,…
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Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN-Frauen) in Bonn
[Verordnung der Bundesregierung Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (…
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1084 21. Wahlperiode 30.07.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung A. Problem und Ziel Anlass für die mit vorliegendem Gesetzentwurf vorgeschlagenen Änderungen d…
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Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1085 21. Wahlperiode 30.07.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) A. Problem und Ziel…
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe - Rechtsanspruchserfüllende Ferienangebote in der Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1086 21. Wahlperiode 30.07.2025 Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – Rechtsanspruchserfüllende Ferienangebote in der Ganztagsbetreuung von Kindern im…
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Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1087 21. Wahlperiode 30.07.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze A. Problem und Ziel Gesetz zur Ausführung von A…
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Klima- und Biodiversitätsrisiken und eine verzögerte Transformation als Gefahr für das deutsche Finanzsystem (Antwort zu Drs. 21/818)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1068 21. Wahlperiode 28.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Beck, Max Lucks, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/818 – Klima- und Bi…