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Schriftliche Frage 3 von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mithilfe welcher Maßnahmen und in welchem zeitlichen Rahmen und Umfang plant die Bundesregierung, die vom Beauftragten der Bundesregierung f…
Frage 3 (Sven Lehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mithilfe welcher Maßnahmen und in welchem zeitlichen Rahmen und Umfang plant die Bundesregierung, die vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer angekündigte Intensivierung anderer Projekte der Kult…
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Schriftliche Frage 2 von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Ausgaben wurden im Jahr 2025 bereits für den KulturPass für den Jahrgang 2006 getätigt, und mit welchen Restmitteln rechnet die Bunde…
Frage 2 (Sven Lehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Ausgaben wurden im Jahr 2025 bereits für den KulturPass für den Jahrgang 2006 getätigt, und mit welchen Restmitteln rechnet die Bundesregierung nach Verausgabung der Mittel? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 3…
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Schriftliche Frage 1 von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Teilt die Bundesregierung die Ansicht des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) Wolfram Weimer und des Bundesrechnung…
Frage 1 (Sven Lehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Teilt die Bundesregierung die Ansicht des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) Wolfram Weimer und des Bundesrechnungshofs, es liege für die Finanzierung des KulturPasses, den es seit 2023 gibt, „keine verfassu…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1482 21. Wahlperiode 05.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Jung und rechtsextrem - Zur Zunahme rechtsextremer Einstellungen und Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1251 21. Wahlperiode 18.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marlene Schönberger, Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Nyke Slawik, Dr. Konstantin von Notz, Lamya Kaddor, Dr. Anna Lührmann, Lukas Benner, Leon Eckert, Filiz Pol…
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Rechtsextremistische Organisation "Brothers of Honour" auch bekannt als "Blood and Honour"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1252 21. Wahlperiode 18.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Schahina Gambir, Marlene Schönberger, Lukas Benner, Dr. Lena Gumnior, Lamya Kaddor, Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Sven Lehmann und de…
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Vor Ort gut leben - Städte und Gemeinden stärken
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1310 21. Wahlperiode 18.08.2025 Antrag der Abgeordneten Karoline Otte, Dr. Julia Verlinden, Andreas Audretsch, Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, Kassem Taher Saleh, Timon Dzienus, Sylvia Rietenberg, Hanna Steinmüller, Victoria Broßart, Haral…
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Strukturelle Risiken und politische Vorhaben - Kultur- und Medienpolitische Vorhaben der Bundesregierung - Zeitpläne und Maßnahmen (Antwort zu Drs. 21/1053)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1215 21. Wahlperiode 13.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Sven Lehmann, Awet Tesfaiesus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1053 – Struktu…
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Speicherung und Weitergabe von persönlichen Daten von Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch nehmen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1165 21. Wahlperiode 07.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nyke Slawik, Dr. Konstantin von Notz, Marcel Emmerich, Marlene Schönberger, Lukas Benner, Schahina Gambir, Lamya Kaddor, Misbah Khan, Ulle Schauws, Sven Lehmann, Simone Fischer, Tin…
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Schriftliche Frage 5 von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, bei einer Fortführung des „Zukunftsprogramms Kino“ oder einem anderem Investitionsprogramm für Kinos auch Kommune…
Frage 5 (Sven Lehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, bei einer Fortführung des „Zukunftsprogramms Kino“ oder einem anderem Investitionsprogramm für Kinos auch Kommunen über 50.000 Einwohnerinnen und Einwohner zu berücksichtigen, und wenn ja, bis zu welcher Gr…
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Schriftliche Frage 4 von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, das investive „Zukunftsprogramm Kino“ im laufenden Jahr und ab 2026 fortzuführen, und wenn ja, in welcher Höhe, u…
Frage 4 (Sven Lehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, das investive „Zukunftsprogramm Kino“ im laufenden Jahr und ab 2026 fortzuführen, und wenn ja, in welcher Höhe, und wenn nein, warum nicht? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 28. Juli 2025: …
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Schriftliche Frage 3 von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Kinos haben im Jahr 2024 Förderung aus dem „Zukunftsprogramm Kino“ erhalten (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Frage 3 (Sven Lehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Kinos haben im Jahr 2024 Förderung aus dem „Zukunftsprogramm Kino“ erhalten (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 28. Juli 2025: Im Jahr 2024 wurden Förderungen entspre…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1089 21. Wahlperiode 01.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . …
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Strukturelle Risiken und politische Vorhaben - Kultur- und Medienpolitische Vorhaben der Bundesregierung - Zeitpläne und Maßnahmen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1053 21. Wahlperiode 29.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Sven Lehmann, Awet Tesfaiesus, Marlene Schönberger, Dr. Anna Lührmann, Misbah Khan, Rebecca Lenhard, Victoria Broßart und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN S…
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Pläne der Bundesregierung zur Einführung eines sogenannten Plattform-Soli vor dem Hintergrund der Marktmacht digitaler Plattformen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/953 21. Wahlperiode 22.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, Andreas Audretsch, Dr. Anna Lührmann, Awet Tesfaiesus, Karoline Otte, Katrin Göring-Eckardt, Sven Lehmann, Rebecca Lenhard und der Fraktion BÜND…
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Schriftliche Frage 3 von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Summen der für das Jahr 2025 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für den KulturPass sind bis zum 31. Mai 2025 abgefloss…
Frage 3 (Sven Lehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Summen der für das Jahr 2025 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für den KulturPass sind bis zum 31. Mai 2025 abgeflossen (bitte zum einen nach Bundesländern und zum anderen nach Produktkategorien aufschlüsseln)?…
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Schriftliche Frage 2 von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Summen der für das Jahr 2024 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für den KulturPass sind im Haushaltsjahr 2024 abgeflos…
Frage 2 (Sven Lehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Summen der für das Jahr 2024 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für den KulturPass sind im Haushaltsjahr 2024 abgeflossen (bitte zum einen nach Bundesländern und zum anderen nach Produktkategorien aufschlüsseln)…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/848 21. Wahlperiode 11.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/791 21. Wahlperiode 08.07.2025 Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, Simone Fischer, Sven Lehmann, Denise Loop, Dr. Anja Reinalter, Corinna Rüffer, Ulle Schauws, Nyke Slawik, Tina Winklmann, Lukas Benner,…