14 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 29. Mai bis 1. Juni 2026 in Vilnius, Litauen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8350 21. Wahlperiode 05.10.2026 Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 29. Mai bis 1. Juni 2026 in Vilnius, Litauen Inhal tsverzeich…
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Protokoll der 1067. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1067 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1067. Sitzung Berlin, Freitag, den 10. Juli 2026 I n h a l t : Begrüßung des Präsidenten des Senats der Französischen Republik, Gérard Larcher, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 Glückwünsc…
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Schriftliche Frage 30 von Tobias Teich (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis von Äußerungen des Ministers des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Dr. Jan Redmann und des M…
Frage 30 (Tobias Teich, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis von Äußerungen des Ministers des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Dr. Jan Redmann und des Ministers des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz des Landes Hessen Prof. Dr. Roman Poseck bezüglich „notwe…
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71. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 10. bis 13. Oktober 2025 in Ljubljana, Slowenien
Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO 71. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 10. bis 13. Oktober 2025 in Ljubljana, Slowenien Inhal tsverzeichnis Seite 1 Teilnehmende der deutschen Delegation ...........…
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Protokoll der 1062. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1062 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1062. Sitzung Berlin, Freitag, den 6. März 2026 I n h a l t : Begrüßung des Botschafters des Staates Israel, Ron Prosor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 17 von Markus Matzerath (AfD): Kann das Bundesministerium des Innern (BMI) die Aussage eines seiner Abteilungsleiter bestätigen, der am 3. Dezember 2025 in der 19. Sitzung…
Frage 17 (Markus Matzerath, AfD): Kann das Bundesministerium des Innern (BMI) die Aussage eines seiner Abteilungsleiter bestätigen, der am 3. Dezember 2025 in der 19. Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages davon sprach, dass während linker Gegendemonstrationen anl…
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Etwaige Ausschreitungen im Rahmen einer linken Gegendemonstration anlässlich der Gründung "Generation Deutschland" in Gießen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Kann das Bundesministerium des Innern (BMI) die Aussage eines seiner Abteilungsleiter bestätigen, der am 3. Dezember 2025 in der 19. Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages davon sprach, dass während linker Gegendemonstration…
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Protokoll der 1060. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1060 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1060. Sitzung Berlin, Freitag, den 19. Dezember 2025 I n h a l t : Gedenken an die Opfer des Terroranschlags am Bondi Beach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 477 Gedenken an die Opfer nationalsozialistischer Gewa…
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Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
[... Bundesrat Drucksache 400/25 18.12.25 Vorschlag des Ständigen Beirats Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (hier: - Bundesratsbeauftragte, die seit 2022 oder später in Beratungsgremien der Europäischen Union tätig sind, sowi…
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Rede von Felix Döring (SPD) – Aktuelle Stunde: Linksextreme Gewalt und die Geschehnisse um die Neugründung des AfD-Jugendverbandes in Gießen
Herr Spahn hat vom „linken Mob“ auf Gießens Straßen gesprochen. Herr Rhein, der Ministerpräsident von Hessen, hat gefordert, dass die gemäßigte Linke sich vom Gewaltwochenende in Gießen distanzieren soll. Roman Poseck, der hessische Innenminister, sprach von „bürgerkriegsähnliche…
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Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 22. bis 26. Mai 2025 in Dayton, Vereinigte Staaten von Amerika
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2675 21. Wahlperiode 07.11.2025 Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 22. bis 26. Mai 2025 in Dayton, Vereinigte Staaten von Ameri…
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Protokoll der 1057. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1057 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1057. Sitzung Berlin, Freitag, den 26. September 2025 I n h a l t : Präsidentin Anke Rehlinger . . . . . . . . . . . . . . 259 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . …
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Protokoll der 1047. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1047 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1047. Sitzung Berlin, Freitag, den 27. September 2024 I n h a l t : 75 Jahre Bundesrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314 Zur Tagesordnung . . . . . . …
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Protokoll der 1035. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1035 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1035. Sitzung Berlin, Freitag, den 7. Juli 2023 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 Begrüßung des Senatsmarschalls der Republik Polen, Professor Dr. Tomasz Grodzki, und einer Delegatio…