15 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Protokoll der 1067. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 10.07.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1067 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1067. Sitzung Berlin, Freitag, den 10. Juli 2026 I n h a l t : Begrüßung des Präsidenten des Senats der Französischen Republik, Gérard Larcher, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 Glückwünsc…

2. Protokoll der 1065. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 08.05.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1065 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1065. Sitzung Berlin, Freitag, den 8. Mai 2026 I n h a l t : Begrüßung von Mitgliedern des Leitenden Ausschusses der Konferenz der Schweizer Kantonsregierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 Würdigung der V…

3. Protokoll der 1061. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 30.01.2026 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1061 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1061. Sitzung Berlin, Freitag, den 30. Januar 2026 I n h a l t : Begrüßung des Botschafters der Ukraine, Oleksij Makejew . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Würdigung der Verdienste des ehemaligen Ministerpräside…

4. Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gewaltschutzgesetzes
   dip / drucksache 19.01.2026 Quelle ↗

   [Bundesrat Drucksache 742/1/25 19.01.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse R - FSFJ - In zu Punkt ... der 1061. Sitzung des Bundesrates am 30. Januar 2026 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gewaltschutzgesetzes - Antrag der Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saa…

5. Protokoll der 1059. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 21.11.2025 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1059 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1059. Sitzung Berlin, Freitag, den 21. November 2025 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 1. Ansprache des Präsidenten . .…

6. Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
   dip / drucksache 17.10.2025 Quelle ↗

   [Bundesrat Drucksache 468/25 (Beschluss) 17.10.25 Beschluss des Bundesrates Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse Der Bundesrat hat in der 1058. Sitzung am 17. Oktober 2025 gemäß § 12 Absatz 1 seiner Geschäftsordnung für das Geschäftsjahr 2025/2026 folgende Ausschussvorsitzende ge…

7. Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
   dip / vorgang 17.10.2025 Quelle ↗

   Zu Ausschussvorsitzenden für das Geschäftsjahr 2025/2026 werden vorgeschlagen: Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz: Staatsministerin Daniela Schmitt (Rheinland-Pfalz). Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik: Staatsministerin Heike Hofmann (Hessen). Aussc…

8. Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
   dip / drucksache 07.10.2025 Quelle ↗

   [Bundesrat Drucksache 468/25 07.10.25 Antrag der Präsidentin Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse Nach Anhörung der Ausschüsse wird vorgeschlagen, für das Geschäftsjahr 2025/2026 folgende Ausschussvorsitzende zu wählen: Ausschuss für Agrarpolitik Staatsministerin Daniela Schmitt …

9. Protokoll der 1057. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 26.09.2025 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1057 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1057. Sitzung Berlin, Freitag, den 26. September 2025 I n h a l t : Präsidentin Anke Rehlinger . . . . . . . . . . . . . . 259 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . …

10. Protokoll der 1056. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 11.07.2025 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1056 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1056. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. Juli 2025 I n h a l t : Gedenken an den ehemaligen Präsidenten des Bundesrates und Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt Professor Dr. Wolfgang Böhmer . . . . . . . . . . . . . …

11. Protokoll der 1041. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 02.02.2024 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1041 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1041. Sitzung Berlin, Freitag, den 2. Februar 2024 I n h a l t : Präsidentin Manuela Schwesig . . . . . . . . . . . . 1 Gedenken an den ehemaligen Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble . . . . . . . . . . . 1 Begrüßung…

12. Protokoll der 1035. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 07.07.2023 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1035 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1035. Sitzung Berlin, Freitag, den 7. Juli 2023 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 Begrüßung des Senatsmarschalls der Republik Polen, Professor Dr. Tomasz Grodzki, und einer Delegatio…

13. Protokoll der 1032. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 31.03.2023 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1032 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1032. Sitzung Berlin, Freitag, den 31. März 2023 I n h a l t : Vizepräsidentin Manuela Schwesig . . . . . . . . . 67 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 1. Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU…

14. Protokoll der 1028. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 25.11.2022 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1028 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1028. Sitzung Berlin, Freitag, den 25. November 2022 I n h a l t : Begrüßung der Präsidentin des österreichischen Bundesrates, Korinna Schumann, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461 Zur Tage…

15. Protokoll der 1026. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 28.10.2022 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1026 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1026. Sitzung Berlin, Freitag, den 28. Oktober 2022 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399 Rückblick des Präsidenten . . . .…