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Schriftliche Frage 171 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hält die Bundesregierung für die Errichtung des sogenannten „T-Stiel“ am Münchner Flughafen einen einstimmigen Gesellschafterbeschluss für n…
Frage 171 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hält die Bundesregierung für die Errichtung des sogenannten „T-Stiel“ am Münchner Flughafen einen einstimmigen Gesellschafterbeschluss für notwendig, da es nach meiner Kenntnis laut aktuellem Gesellschaftsvertrag der Flughafen Münch…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 6002 Allgemeine Bewilligungen (Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung)
6002 Allgemeine Bewilligungen Überblick zum Kapitel 6002 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Steuern und steuerähnliche Abgaben..................... 64 000 145 000 -81 000 119 621 Verwaltungse…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1205 Luftfahrt (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)
1205 Luftfahrt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 341 01 Durchführung von Managementaufgaben des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 …
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Schriftliche Frage 82 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie begründet die Bundesregierung den Vorgang, dass für die Errichtung des sogenannten „Abschiebeterminals“ am Münchner Flughafen ein Aufsic…
Frage 82 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie begründet die Bundesregierung den Vorgang, dass für die Errichtung des sogenannten „Abschiebeterminals“ am Münchner Flughafen ein Aufsichtsratsbeschluss (www.sueddeutsche.de/m uenchen/muenchen-flughafenabschiebeterminalaufsichtsr…
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Großprojekt sogenanntes Rückführungsterminal München - Dimensionierung, menschenrechtliche Anforderungen sowie Verfahrens- und Kostentransparenz (Antwort zu Drs. 21/6610)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6956 21. Wahlperiode 07.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Leon Eckert, Filiz Polat, Lukas Benner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6610 – Großprojekt sogenannte…
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Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antwort auf die Frage 26 der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Wie hoch waren die Gewinne oder anderen Zahlungen aus Unternehmensbeteiligungen des Bundes, die dem Bundeshaushalt im Haushaltsjahr 2025 zugeflossen sind (bitte die Gesamtsumme angeben und die zehn größten Zahlungen mit zahlenden Unternehmen separat auflisten, dabei bitte gegeben…
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Großprojekt sogenanntes Rückführungsterminal München - Dimensionierung, menschenrechtliche Anforderungen sowie Verfahrens- und Kostentransparenz
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6610 21. Wahlperiode 23.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Leon Eckert, Filiz Polat, Lukas Benner, Marcel Emmerich, Jamila Schäfer, Schahina Gambir, Lamya Kaddor, Dr. Konstantin von Notz, Marlene Schönberger und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE G…
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Luftfahrtstrategie der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6450 21. Wahlperiode 11.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Luftfahrtstrategie der Bundesregierung Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ..................................................................................................…
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Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Wie hoch waren die Gewinne oder anderen Zahlungen aus Unternehmensbeteiligungen des Bundes, die dem Bundeshaushalt im Haushaltsjahr 2025 zugeflossen sind (bitte die Gesamtsumme angeben und für die zehn größten Unternehmen die jeweiligen Zahlungen separat auflisten und bitte gegeb…
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Abschiebungshafteinrichtung am Flughafen München - angekündigter Bau eines neuen Abschiebeterminals (Antwort zu Drs. 21/3963)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4170 21. Wahlperiode 16.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Raimond Scheirich, Martin Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3963 – Abschiebungshafteinrichtung …
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Abschiebungshafteinrichtung am Flughafen München - angekündigter Bau eines neuen Abschiebeterminals
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3963 21. Wahlperiode 02.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Raimond Scheirich, Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Steffen Janich, Dr. Christian Wirth, Christopher Drößler, Jochen Haug, Markus Matzerath, Arne…
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Schriftliche Frage 15 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist die Zuständigkeit und Zusammenarbeit der beteiligten Bundes- und Landesbehörden bei der Planung und Errichtung des sogenannten Absch…
Frage 15 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist die Zuständigkeit und Zusammenarbeit der beteiligten Bundes- und Landesbehörden bei der Planung und Errichtung des sogenannten Abschiebeterminals am Flughafen München, und welche Ausgaben werden für den laufenden Betrieb und …
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Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025 (Antwort zu Drs. 21/2578)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2863 21. Wahlperiode 19.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2578 – Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025 V o…
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Schriftliche Frage 14 von Christian Görke (DIE LINKE): Wie hoch waren die Gewinne oder anderen Zahlungen aus Unternehmensbeteiligungen des Bundes, die dem Bundeshaushalt im Haushaltsjahr 2024 zug…
Frage 14 (Christian Görke, Die Linke): Wie hoch waren die Gewinne oder anderen Zahlungen aus Unternehmensbeteiligungen des Bundes, die dem Bundeshaushalt im Haushaltsjahr 2024 zugeflossen sind (bitte getrennt nach Unternehmen auflisten sowie Gesamtsumme angeben; bitte ggf. eine A…
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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 6002 Allgemeine Bewilligungen (Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung)
6002 Allgemeine Bewilligungen Überblick zum Kapitel 6002 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Steuern und steuerähnliche Abgaben..................... 181 000 119 000 +62 000 201 343 Verwaltungs…
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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1205 Luft- und Raumfahrt (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)
1205 Luft- und Raumfahrt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -750 Gebühren, sonstige Entgelte 192 923 192 353 101 866 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 6002 Allgemeine Bewilligungen (Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung)
6002 Allgemeine Bewilligungen Überblick zum Kapitel 6002 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Steuern und steuerähnliche Abgaben..................... 119 000 161 000 -42 000 180 574 Verwaltungs…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1205 Luft- und Raumfahrt (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)
1205 Luft- und Raumfahrt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 341 01 -046 Beitrag von EUMETSAT für die Entwicklung und den Bau des Erdbeobachtungsinstruments "METimage" - - 9 700 Haushaltsvermerk: Mehreinnahm…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1204 Digitale Infrastruktur (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)
1204 Digitale Infrastruktur Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -692 Vermischte Einnahmen - - 2 094 Übrige Einnahmen 281 01 -692 Rückzahlungen von Zuwendungen - - 1 332 …
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Schriftliche Frage 59 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse über die genaue Rolle der Flughafen München GmbH (FMG) im Zusammenhang mit dem Bau und der Vorbereitung…
Frage 59 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse über die genaue Rolle der Flughafen München GmbH (FMG) im Zusammenhang mit dem Bau und der Vorbereitung des Betriebs des Vlora International Airport in Albanien, und wenn ja, welche (bitte…