695 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 11
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Rede von Doris Achelwilm (DIE LINKE) – Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
Herr Präsident! Warum gibt es die Luftverkehrsteuer, die heute gesenkt werden soll? Weil Union und FDP sie 2010 eingeführt haben. Die Begründung der CDU war damals, dass eine Branche, die umweltschädliche Subventionen erhält, etwas zurückgeben soll. Damit war dieser Kollege mehr …
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Protokoll der 81. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/80 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 80. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 21. Mai 2026 Inhalt: Ergänzung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 24: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung der Förder…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6098 21. Wahlperiode 22.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . …
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Proteste gegen und Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte im ersten Quartal 2026 (Antwort zu Drs. 21/5655)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6144 21. Wahlperiode 22.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Agnes Conrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5655 – Proteste gegen und Übergriffe…
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Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Zukunft der Arzneimittelversorgung und zur Stärkung von Apotheken abgelehnt. Die Antragsteller:innen begründen ihren Vorstoß mit der sinkenden Zahl an Apotheken in Deutschland sowie Problemen wie steigenden Kosten, Lieferengpäss…
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Rede von Doris Achelwilm (DIE LINKE) – Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
Herr Präsident! Warum gibt es die Luftverkehrsteuer, die heute gesenkt werden soll? Weil Union und FDP sie 2010 eingeführt haben. Die Begründung der CDU war damals, dass eine Branche, die umweltschädliche Subventionen erhält, etwas zurückgeben soll. Damit war dieser Kollege mehr …
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Mögliche Aufnahme von psychischen Erkrankungen wie die Posttraumatische Belastungsstörung in die Liste der Berufskrankheiten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6077 21. Wahlperiode 21.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Christian Görke, Cem Ince, Cans…
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Protokoll der 80. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/80 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 80. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 21. Mai 2026 Inhalt: Ergänzung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 24: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung der Förder…
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Rede von Doris Achelwilm (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung
Herr Finanzminister, Stichwort „Haushaltslücken und Entlastung“: Wir begrüßen sehr, dass sich Ihre Überlegungen zu Spitzensteuersatz und Reichensteuer immer mehr in unsere Richtung bewegen. Aber was offen bleibt, ist tatsächlich die Finanzierung; denn Ihre Einkommensteuersignale …
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Protokoll der 79. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/79 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 79. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Mai 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 21 und 25 Nachträgliche Ausschussüberweisung Tagesordnungspunkt 1: Befragung der …
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Auskunfteien und ihre Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher (Antwort zu Drs. 21/5731)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6021 21. Wahlperiode 20.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christin Willnat, Doris Achelwilm, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5731 – Auskunfteien und ihre Fol…
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Keine Spekulation mit Wohnraum - Marktzugang von Immobilienunternehmen einschränken, Mieterinnen und Mieter schützen
Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Violetta Bock, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Katalin Gennburg, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk, Caren Lay, Tamara Mazzi, Pascal Meise…
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Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3873)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6075 21. Wahlperiode 20.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Corinna Rüffer, Michael Brand (Fulda), Simone Fischer, Max Lucks, Dr. Stephan Pilsinger, Sören Pellmann,…
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Familiennachzug zu international Schutzberechtigten seit 2024 (Antwort zu Drs. 21/5455)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5984 21. Wahlperiode 19.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Violetta Bock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5455 – Familiennachzug zu internati…
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Bilanz des Kraftstoffmaßnahmenpakets
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5916 21. Wahlperiode 13.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ines Schwerdtner, Jörg Cezanne, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Kökt…
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Berichte über digitale Überwachung und mögliche Menschenrechtsverletzungen in Argentinien (Antwort zu Drs. 21/5137)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5976 21. Wahlperiode 13.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Vinzenz Glaser, Desiree Becker, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5137 – Berichte über digitale Üb…
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Einfluss von Lobbyinteressen der Gaswirtschaft auf die Kraftwerksstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5888 21. Wahlperiode 11.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Cezanne, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk, Ina Latendorf…
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Arbeitsbedingungen und Entlohnung im Einzelhandel (Antwort zu Drs. 21/5253)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5889 21. Wahlperiode 11.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Pascal Meiser, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5253 – Arbeitsbedingungen und Ent…
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Straftaten gegen obdach- und wohnungslose Menschen im Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5856 21. Wahlperiode 08.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sahra Mirow, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Clara Bünger, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Dr. Fabian Fahl, Katrin Fey, …
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Gesunde Ernährung und andere Fragen zur Neuberechnung der Regelsätze in der Grundsicherung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5861 21. Wahlperiode 08.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansin Köktürk, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißig, Christian Görke, Ates Gürpi…